Sonntag, 18.04.2021

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Marloffsteiner entscheiden am Sonntag

Zwei Fragen und eine Variante für den Fall einer Stichwahl: Über das Bauvorhaben "Adlitz Südwest" kommt (hoffentlich) ein Schlussstrich. - 18.09.2020 08:33 Uhr

Wo im Moment noch Kohl wächst (rechts im Bild), könnte, wenn es nach dem Wunsch der Gemeinde Marloffstein geht, bald eine Straße mitten in ein neues Wohngebiet führen.

15.09.2020 © Foto: Klaus-Dieter Schreiter


Worum geht es?

Die Gemeinde Marloffstein möchte ein rund 10.000 Quadratmeter großes Areal an der Ortsverbindungsstraße von Adlitz nach Atzelsberg bebauen. Dafür sei es nötig, das geplante Baugebiet "Adlitz Südwest" an diese Straße anzubinden. Anders könne nach Meinung der Gemeinde das Areal nicht erschlossen werden. Der entsprechende Bebauungsplan ist bereits einmal ausgelegt worden. Eine zweite Auslegung steht bevor.

Konkret sind maximal 14 Einzelhäuser mit Grundstücksgrößen von 520 bis 720 Quadratmetern geplant.

Wer ist gegen die geplante Erschließung und warum?

Die Bürgerinitiative "Adlitz bewahren!". Ihrer Meinung nach ist die Erschließung des Baugebietes über die Ortsverbindungsstraße "völlig ungeeignet". Hinter der Initiative stehen vor allem Wolfgang Gassner und Walter Knorr. Sie argumentieren u. a., dass diese Straße an der schmalsten Stelle nur 3,50 Meter breit sei, nicht über einen durchgehenden Bürgersteig verfüge und in einem Teilbereich nicht im Besitz der Gemeinde sei. Außerdem könnten entgegenkommende Fahrzeuge nicht aneinander vorbeifahren.

Mit dem Bürgerentscheid, für das im Frühjahr die Unterschriften gesammelt worden waren, will die Initiative erreichen, dass sämtliche Planungen und andere Maßnahmen zur Anbindung des Baugebietes an die Ortsverbindungsstraße eingestellt werden. Die Bürgerinitiative hofft, von den Nachbarn aus Marloffstein und Rathsberg solidarische Unterstützung zu bekommen. Dort sei man zwar nicht direkt von den Ausbauplänen in Adlitz betroffen, aber die vier Orte gehörten zur Hauptgemeinde und könnten ein Zeichen für Zusammenhalt setzen.

Wer ist für die Erschließung?

Befürworter ist vor allem der Gemeinderat. Er will mit dem Projekt neuen Wohnraum vorwiegend für junge Familien schaffen, um so die Altersstruktur und die soziale Struktur des Ortes zu erhalten. Auch Bürger aus Adlitz haben sich öffentlich geäußert und sich für das Baugebiet ausgesprochen. Die Fachstelle für Verkehrssicherheit im Landratsamt habe die Verkehrssicherheit an der Ortsdurchgangsstraße nicht bemängelt, heißt es im Rathaus.

Mit diesem Plakat wirbt die Bürgerinitiative für ihr Ziel.

15.09.2020 © Foto: Klaus-Dieter Schreiter


Wie argumentiert der Gemeinderat?

Bürgermeister Eduard Walz möchte die Gemeinde mit neuer Wohnbebauung voranbringen. Während sich Nachbargemeinden weiterentwickelten, habe Marloffstein als Hauptgemeinde mit den vier Ortsteilen heute gerade einmal 53 mehr Einwohner als 1980. Mehr Einwohner hießen auch mehr Einnahmen für die Gemeinde. Der Bürgermeister befürchtet, dass eine Ablehnung von "Adlitz Südwest" Signalwirkung auf andere Bauvorhaben haben könnte und sich die Gemeinde in absehbarer Zeit nicht mehr finanzieren könne.

Wie lange dauert der Streit schon?

Die Gemeinde hatte mit den Planungen für das Baugebiet bereits Mitte der 1990er Jahre begonnen. Damals waren noch zwei Hektar vorgesehen. Weil sich einige Grundstücksbesitzer nicht beteiligten, wurde ein Gutachten in Auftrag gegeben. Dieses kam zu dem Schluss, dass sich die Ortsdurchgangsstraße bei der damals angedachten Größe des Baugebiets nicht für die Erschließung eignet. Das Gutachten präsentierte Alternativen, darunter auch die Anbindung über die Staatsstraße. Dies allerdings, so die Gemeinde auch heute noch, sei weder finanzierbar noch würde es dafür eine Genehmigung geben.

Nach diesem Gutachten passierte einige Jahre lang nichts, bis der Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes aus dem Jahre 2010 vor etwa zwei Jahren aufgehoben wurde. Die Fläche wurde dann reduziert auf etwa die Hälfte, nämlich auf rund 10.000 Quadratmeter. Im neu aufgestellten Bebauungsplan sind deshalb nur noch 14 Einzelhäuser vorgesehen.

Worüber wird am 20. September abgestimmt?

Am 20. September wird über zwei Bürgerentscheide auf demselben Stimmzettel abgestimmt. Der Bürgerentscheid 1 wurde von der Bürgerinitiative "Adlitz bewahren!" initiiert. Mit einem "Ja" sprechen sich die Unterzeichner für die Einstellung der Bauplanungen aus. Der Bürgerentscheid 2, ein Ratsbegehren, stammt aus der Feder des Gemeinderats. Wer hier für "Ja" stimmt, ist für die Fortsetzung des Projektes. Außerdem enthält der Stimmzettel eine Stichfrage für den Fall, dass das Ergebnis der beiden Entscheide uneinheitlich ist. Abstimmen dürfen alle wahlberechtigten Einwohner der Gemeinde Marloffstein.

Die Gemeinde hat ein eigenes Plakat entworfen.

15.09.2020 © Foto: Klaus-Dieter Schreiter


Kann der Bürgerentscheid am Sonntag noch gekippt werden?

Laut Bürgerinitiative gäbe es Unsicherheiten bei einigen Bürgern darüber, wie die Stichwahl-Frage gemeint sei. Dort heißt es: "Werden die bei Bürgerentscheid 1 und 2 zur Abstimmung gestellten Fragen in einer miteinander nicht zu vereinbarenden Weise jeweils mehrheitlich mit JA oder jeweils mehrheitlich mit NEIN beantwortet: Welche Entscheidung soll dann gelten?" Die Initiative will die von der Gemeinde gefundene Formulierung wegen mangelnder Klarheit deshalb rügen und die Gemeinde dazu auffordern, den Bürgerentscheid zu verschieben.

Laut zuständigem Wahlamt der Verwaltungsgemeinschaft Uttenreuth sei der Stimmzettel allerdings von der Kommunalaufsicht geprüft und nicht beanstandet worden. Angefochten werden könne außerdem nicht die Wahl am Sonntag, sondern, wenn überhaupt, nur das Ergebnis der Abstimmung.

Was ist ein Bürgerentscheid?

Mit Hilfe eines Bürgerbegehrens können die Bürger einer Gemeinde einen Bürgerentscheid bei der Gemeinde beantragen. Dafür muss, je nach Einwohnerzahl, eine bestimmte Anzahl an Unterschriften gesammelt werden. Zudem braucht es eine Fragestellung, die mit Ja oder Nein beantwortet werden kann. Anschließend wird das Begehren vom Gemeinderat geprüft. Hat der Antrag Erfolg, muss innerhalb von drei Monaten nach Zulassung ein Bürgerentscheid durchgeführt werden. Dieser hat dieselbe Wirkung wie ein Gemeinderatsbeschluss.

Was ist ein Ratsbegehren?

Das Ratsbegehren wird vom Gemeinderat initiiert. Der Gemeinderat hat so die Möglichkeit, einen Bürgerentscheid selbst in die Wege zu leiten oder einen Gegenentwurf zu einem bereits in die Wege geleiteten Bürgerbegehren aufzustellen.

Wie geht es nach der Stimmabgabe weiter?

Ausgezählt werden die Stimmzettel noch am Sonntag. Erreicht das Bürgerbegehren der Gegner von "Adlitz Südwest" die notwendigen Stimmen, dann wird die bevorstehende zweite Auslegung der Planung nicht erfolgen und die Erschließung muss neu geplant werden.

Wenn das Bürgerbegehren erfolglos ist, dann werden die Planunterlagen ein zweites Mal öffentlich ausgelegt. Bürger, Behörden und Träger öffentlicher Belange können dann neue Einwendungen einbringen, die der Gemeinderat erneut abwägen muss. Anschließend könnte der Bebauungsplan in Kraft treten. Und dann könnte gebaut werden.

khr/kds/hauf

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