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Sonntag, 17.01.2021

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Mehr Geld für die heimischen Gemeinden

Insgesamt steigen die Schlüsselzuweisungen, die in den Landkreis fließen - 05.01.2021 18:00 Uhr

Eckental ist Spitzenreiter bei den Schlüsselzuweisungen. Der Markt kann das Geld gut gebrauchen, stehen doch zahlreiche Investitionen wie die Sanierung des Büger Schlosses (unser Bild) an.

04.01.2021 © Scott Johnston


Spitzenreiter ist Eckental mit 2,79 Millionen Euro (im Vorjahr 2,86 Millionen Euro), gefolgt von Adelsdorf mit 2,42 Millionen Euro (2,23 Millionen Euro), Höchstadt mit 1,59 Millionen Euro (877 000 Euro) und Hemhofen mit 1,3 Millionen Euro (1,2 Millionen Euro). Herzogenaurach, Vestenbergsgreuth, Kalchreuth und Heroldsberg gehen wie 2020 leer aus.

Auch der Kreis erhält mehr

Die übrigen Gemeinden erhalten die folgenden Beträge. Aurachtal: 329 000 Euro (im Vorjahr 482 000 Euro). Baiersdorf: 639 000 Euro (640 000 Euro). Bubenreuth: 977 000 Euro (937 000 Euro). Buckenhof: 661 000 Euro (588 000 Euro). Gremsdorf: 594 000 Euro (37 000 Euro). Großenseebach: 279 000 Euro (331 000 Euro). Heßdorf: 264 000 Euro (452 000 Euro). Lonnerstadt: 704 000 Euro (676 000 Euro). Marloffstein: 224 000 Euro (226 000 Euro). Möhrendorf: 339 000 Euro (670 000 Euro). Mühlhausen: 487 000 Euro (509 000 Euro). Oberreichenbach: 341 000 Euro (413 000 Euro). Röttenbach; 475 000 Euro (411 000 Euro). Spardorf: 324 000 Euro (420 000 Euro). Uttenreuth: 992 000 Euro (1,1 Millionen Euro). Wachenroth: 589 000 Euro (144 000 Euro). Weisendorf 889 000 Euro (983 000 Euro). Zusätzlich bekommt der Landkreis selbst 19,4 Millionen Euro – ein Zuwachs von 566 000 Euro gegenüber 2020.

Laut der Staatsregierung in München werden die Schlüsselzuweisungen durch ein komplexes Rechenverfahren ermittelt. Maßgebliche Faktoren sind die Ausgabenlast und die Steuerkraft einer Gemeinde. Mehrbelastungen in strukturschwachen Regionen, durch Bevölkerungsrückgang und die Kosten für die Kinderbetreuung werden ebenfalls berücksichtigt.

Komplexe Berechnung

In größeren Städten sind auch die Sozialausgaben und die Finanzierung von Einrichtungen, von denen auch das Umland profitiert, anzurechnen. Ist der letztlich ermittelte Messwert höher als die Steuerkraft einer Gemeinde, erhält sie 55 Prozent der Differenz als Schlüsselzuweisung. Was dies konkret in Euro bedeutet, hängt dann davon ab, welchen Gesamtbeitrag der Freistaat im jeweiligen Jahr zur Verfügung stellt.

Obwohl die Schlüsselzuweisungen für Möhrendorf 2021 nur etwa halb so hoch ausfallen wie im vergangenen Jahr, freut sich Bürgermeister Thomas Fischer, "dass wir überhaupt etwas bekommen." So habe es schon Jahre gegeben, wo Möhrendorf gar nichts oder manchmal nur 30 000 oder 70 000 Euro zugewiesen wurden.

"Vorsichtshalber kalkulieren wir zunächst mit keinen Schlüsselzuweisungen und sind am Ende umso glücklicher, wenn es wie jetzt immerhin 339 000 Euro werden", betont Fischer. Man müsse beachten, dass es andere Gemeinden gebe, die mit massiven Einbrüchen bei der Gewerbesteuer zu kämpfen hätten.

https://www.nordbayern.de/region/nuernberg/zuweisung-erhoht-nurnberg-erhalt-vom-freistaat-mehr-geld-1.10681014?cid=19.1187984

Insgesamt würden die Schlüsselzuweisungen trotz der Corona-Krise, die für starke finanzielle Belastungen sorge, auf einem hohen Niveau liegen. Das Geld sei in Möhrendorf gut zu gebrauchen, da Projekte wie die Erweiterung des Vereinszentrums um Räume für Musikgruppen und die Jugend oder die Modernisierung der Wasserversorgung und der Abwasserentsorgung anstehen.

Die Gemeinde Adelsdorf hat zwar schon mit Schlüsselzuweisungen gerechnet, aber nicht mit den 2,42 Millionen Euro, die es nun geworden sind. In den kommenden fünf Jahren sollen allein 13 Millionen Euro in die Sanierung des Oberdorfes investiert werden, wozu Bürgermeister Karsten Fischkal die Pläne kürzlich per Live-Stream vorstellte. Der Hochbehälter und die Kompaktfaulung für die Kläranlage sind weitere wichtige Posten.

Positiv bei der Berechnung der Zuweisung haben sich für Adelsdorf der Bevölkerungszuwachs und der kontinuierliche Ausbau der Kinderbetreuung ausgewirkt. Während in Städten wie München oder Nürnberg die Gewerbesteuer stark zurückgegangen sei, stieg sie in Adelsdorf durch den Schwerpunkt auf der Lebensmittelbranche sogar, wie Fischkal erläutert.

https://www.nordbayern.de/region/hoechstadt/adelsdorfs-neuer-stadtteil-ist-bald-fertig-1.10046586

Zu bedenken sei freilich, dass die Schlüsselzuweisungen anschließend wieder zu 80 Prozent als Einnahmen einer Gemeinde angesetzt werden. Der Adelsdorfer Bürgermeister: "Man muss sich einfach auf zeitversetzte Schwankungen einstellen, um seriös zu planen."

Mit 2,79 Millionen Euro führt Eckental erneut die Landkreistabelle an – allerdings sind dies 107 000 Euro weniger als 2020, weshalb der Haushaltsplan kurzfristig noch einmal nachjustiert werden musste. Durch die angekündigten Mittel würden zwar die Rückgänge bei der Gewerbe-, jedoch nicht bei der Einkommenssteuer ausgeglichen, sodass in diesem Jahr vermutlich Kredite aufzunehmen seien, hebt Bürgermeisterin Ilse Dölle hervor.

Schließlich stehen unter anderem die Tribüne für die Dreifach-Turnhalle der Mittelschule, die Fertigstellung des Kindergartens in Eckenhaid, der Hort in Forth, der katholische Kindergarten in Brand, das Büger Schloss, die Neugestaltungen der Eschenauer Hauptstraße und der Ebacher Ortsdurchfahrt auf der Agenda. Hinzukämen die Erneuerungen von Straßen, die Anschaffung von Fahrzeugen für die Eschenauer Feuerwehr und den Bauhof sowie die Ausgaben für Abwasserzweckverbände Uttenreuth und Obere Schwachbach.

Höhere Belastungen

Damit kurble der Markt die Wirtschaft an und steuere den Auswirkungen der Pandemie entgegen, stellt die Eckentaler Bürgermeisterin heraus. Gleichzeitig müssten die Gemeinden bis 2025 für jedes Kind einen Platz bei der Nachmittagsbetreuung schaffen. Ilse Dölle: "Da ab 2022 außerdem deutliche Steigerungen bei der Bezirks- und in der Folge dann auch bei Kreisumlage im Gespräch sind, dürften die Zeiten für die Kommunen nicht leichter werden."

Der Erlanger Landtagsabgeordnete Matthias Fischbach, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP, warnt daher auch vor zu viel Euphorie bei den Schlüsselzuweisungen. Einerseits bleibe der Finanzausgleich auf einem stabilen Niveau, anderseits gingen aber die Steuereinnahmen bei den Kommunen deutlich zurück.

Fast jede zweite der 25 Gemeinden im Landkreis Erlangen-Höchstadt erhalte zudem 2021 weniger Schlüsselzuweisungen, während gerade mal bei neun ein Plus zu verzeichnen sei, weshalb man sich vor Augenwischerei hüten solle, so Fischbach. Die Landtagsabgeordnete der Freien Wähler, Gabi Schmidt aus Uehlfeld, hingegen sieht die Beiträge des Freistaats wie ihr Kollege Walter Nussel von der CSU weiterhin als bedeutendes Mittel, um die Finanzkraft der Kommunen zu stärken und strukturelle Unterschiede abzumildern.

SCOTT JOHNSTON

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