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OB Janik findet Schmäh-Post aus Erlangen "beschämend"

Frankonia: Äußerungen auf Karte durch Recht auf Meinungsfreiheit legitimiert - 15.01.2015 17:05 Uhr

Das Verbindungshaus der Erlanger Burschenschaft Frankonia in der Loewenichstraße. © Foto: Harald Sippel


Offensichtlich haben Mitglieder der Erlanger Burschenschaft Frankonia der Eisenacher Oberbürgermeisterin Katja Wolf eine Karte mit diversen Sprüchen wie „Lieber tot als rot“ oder „Hallo Katja, Deine Tage sind gezählt, 2017 wirst Du abgewählt!“ zugeschickt. Auch die letzten Worte des Hitler-Attentäters Claus Schenk Graf von Stauffenberg kurz vor seiner Hinrichtung („Es lebe das heilige Deutschland!“) finden sich auf der Karte an die Politikerin der Linkspartei.

Wie es in einer jetzt der Redaktion vorliegenden Stellungnahme der Frankonia heißt, handelt es sich bei dem Schriftstück nicht um ein offizielles Schreiben der Burschenschaft, sondern um eine sogenannte Couleurkarte. Wörtlich heißt es dazu in der Stellungnahme: „Genauso wie die meisten Studentenverbindungen hält auch die unsere derartige Karten bereit, um damit Grüße oder Ähnliches versenden zu können. Derartige Schriftstücke spiegeln in keinem Falle die Meinung einer einzelnen Korporation, sondern stets die Ansicht des jeweiligen Verfassers wider.“

Wer konkret eine solche Karte kurz vor Weihnachten an die Eisenacher Oberbürgermeisterin versandt hat, könne man nicht mehr nachvollziehen. Anhand der größtenteils unleserlichen Unterschriften erscheine eine Identifizierung der jeweiligen Unterzeichner „leider nicht möglich“. Insofern könne auch nicht mit letzter Gewissheit gesagt werden, ob die Karte von Mitgliedern der Erlanger Frankonia signiert wurde.

Inhaltlich betrachtet man die Zitate auf der Karte, die unter anderem den Schriftzug der Erlanger Burschenschaft Frankonia sowie deren offizielles Wappen trägt, durch das Recht auf Meinungsfreiheit legitimiert.

In einem Brief an seine Eisenacher Kollegin bedauert Oberbürgermeister Florian Janik die Schmäh-Post der Burschenschafter aus Erlangen. Wörtlich heißt es in dem Schreiben des OB: „Sehr geehrte Kollegin, es ist unumstritten, dass in einer Demokratie Meinungsäußerungen dem Grund nach erwünscht sind und auch von politischen Gegnern akzeptiert werden müssen. Es darf jedoch nicht sein, dass unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit diffamierende oder gar drohende Äußerungen in der Öffentlichkeit verbreitet werden. Ich kann Ihnen versichern, dass wir in Erlangen Vorfälle dieser Art sehr bedauern.“

Auch in den sozialen Netzwerken sorgen die Äußerungen für zahlreiche Wortmeldungen — darunter auch von Burschenschaftern. So heißt es vom Corps Guestphalia Erlangen in einem Kommentar auf der Facebook-Seite der Erlanger Nachrichten: „Viele Erlanger Verbindungen distanzieren sich auf das Schärfste von solchen rechten Burschenschaften.“ 

Markus Hörath

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