OB-Wahl in Erlangen: Kandidaten im direkten Duell
24.3.2020, 18:47 Uhr
. Statt der geplanten öffentlichen Veranstaltung mit den beiden verbliebenen Erlanger OB-Kandidaten Florian Janik (SPD) und Jörg Volleth (CSU) gab es am Dienstag erstmals ein via Facebook übertragenes Streitgespräch in der Redaktion. Wir fassen die wichtigsten Punkte des Rededuells in neuem Format zusammen.
Ergebnis der OB-Wahl in Erlangen erst am Montag
Ausgangslage: Die Erlanger Nachrichten hatten den großen Saal an diesem Mittwoch im E-Werk mit Blick auf eine mögliche OB-Stichwahl schon vor Wochen für eine öffentliche Diskussionsrunde reserviert. Tatsächlich hatte dann bei der Abstimmung am 15. März keiner der acht Kandidaten die absolute Mehrheit erreicht: Amtsinhaber Florian Janik (SPD) und Herausforderer Jörg Volleth (CSU) gehen an diesem Sonntag, 29. März, daher zwar in die Stichwahl, doch eine öffentliche Debatte ist in Zeiten von Corona natürlich unmöglich. Daher verlegten die beiden Moderatoren, Redaktionsleiter Markus Hörath und Stellvertreter Stefan Mößler-Rademacher, die Veranstaltung in kleiner Runde in die Räume in der Inneren Brucker Straße, via Facebook live übertragen und verfolgt von zahlreichen Zuschauern.
Auftreten: Janik war, wie gewohnt, rhetorisch gewandter und dominant. Er beanspruchte gefühlt mindestens Dreiviertel der Redezeit und setzte sogar die Themen, indem er etwa von der Stadt-Umland-Bahn ganz plötzlich auf die gegenwärtigen Probleme des Kulturbetriebs umschaltete. Da blieb Volleth oft nichts anders übrig als nur zu reagieren, was ihn eher defensiv erscheinen ließ.
Inhalt: Die erste Frage der beiden Moderatoren richtete sich an Volleth, der ja den Wechsel zum Wahlziel erklärt hatte: „Was läuft schief in der Stadt?“. Für den CSU-Politiker ist das Ergebnis des ersten Wahlgangs Erklärung genug: Die CSU sei als stärkste Partei aus der Wahl hervorgegangen, was klar für den Wunsch der Wähler nach einem Wechsel, hin zur "bürgerlichen Mitte" stehe. Janik sah dies naturgemäß anders.
Der Stadt sei es vor der Corona-Krise noch nie so gut gegangen wie in den letzten sechs Jahren, das sei das Ergebnis einer von Teilhabe und Solidarität aller getragenen Politik – er sprach von einem besonderen "Spirit", und das war für ihn der eine Grundgedanke, den er in all seinen Beiträgen aufgriff. Das von seiner Partei geführte Ampelbündnis habe zum Beispiel die Flüchtlingskrise gemeistert und werde deshalb auch mit den dramatischen Folgen der Corona-Pandemie fertig werden. Denn auch später würden die "großen Fragen" der Stadt die gleichen sein wie vor Corona: Klimawandel, bezahlbares Wohnen und soziale Teilhabe für alle. Wobei Volleth zu bedenken gab, dass es wichtig sei, die Weichen für Mobilität zu stellen, wenn die Stadt auch später als Arbeitsplatz und Wohnumfeld attraktiv sein wolle. Womit beide Kontrahenten bei der StUB angelangt waren. Janik wiederholte, er halte das Projekt, das "die CSU nie gewollt" habe, für "unglaublich notwendig".
Ohne umweltfreundliche Mobilität stehe die Welt nach Corona vor noch größeren Problemen. Volleth räumte ein, dass seine Partei wegen der Finanzierung Vorbehalte habe, schließlich habe die Stadt noch andere Großprojekte anstehen, etwa das neue Bürger-, Begegnungs- und Gesundheitszentrum. Ganz klar: In erster Linie drehte sich in dem Streitgespräch alles um Corona und darum, was jetzt getan werden muss, damit das Leben in der Stadt nach der Krise wieder Fahrt aufnehmen kann. Es ging um die Wirtschaft im Großen und im Kleinen, Volleth wies besonders auf die Gastronomie hin, Janik war vor allem der Fortbestand des kulturellen Lebens ein Anliegen.
Argumentation: Hier kann sich Janik auf seine Erfahrung und die der Ampelkoalition stützen, er musste nur aufzählen, was er unter Erfolgen abbucht, vor allem im wirtschaftlichen Bereich. Gleichwohl betonte er, dass das Ringen um Lösungen in der gegenwärtigen Krise nicht in parteipolitische Auseinandersetzungen abgleiten dürfe. Entscheidend sei die Frage: "Was bringt die Stadt voran?" Alle, die "mit demokratischen Mitteln um Positionen ringen", müssten einbezogen werden. Explizit schloss er dabei die AfD aus. Volleth war damit einverstanden, mit einer Ausnahme: Er würde auch mit der Linken keine Mehrheiten bilden wollen.
Unterm Strich hat Janik die Nase vorn
Überzeugungskraft: Oberbürgermeister haben es durch den Amtsbonus bei Wahlen meist leichter als ihre Herausforderer. Janik indes konnte im ersten Wahlgang die Erlanger nicht überzeugen (er erhielt 39,2 Prozent der Stimmen, Volleth 35,4 Prozent). Nun kommt die Coronakrise hinzu, wo Janik als Chef des Katastrophenstabs sich als oberster Krisenmanager bewähren muss. Auf diese schwierige Aufgabe hat er auch im EN.Rededuell mehrmals überzeugend hingewiesen. Allerdings kommen die meisten Bestimmungen von der Staatsregierung, die Kommunen sind für die Umsetzung verantwortlich. Mit einer selbstkritischen Aussage zum Thema Bürgerbeteiligung und Stadtgesellschaft punktete Janik aber auf jeden Fall: „Auch ich habe Fehler gemacht, auch ich bin nur ein Mensch“. Tatsächlich stieg in den vergangenen sechs Jahren die Möglichkeit der Mitsprache und auch der Teilhabe. Aber auch Volleth lag richtig, als er einwandte, das seien zwar "schöne Worte", aber wenn sich wirklich alle mitgenommen gefühlt hätten, wäre das Wahlergebnis für Janik sicher besser ausgefallen. Bei der EN-Diskussion hatte unterm Strich der erfahrenere und rhetorisch gewandte SPD-Mann die Nase vorn.
Facebook-Kommentare: Natürlich verfolgten vor allem Parteifreunde das Streitgespräch frühmorgens auf Facebook, befeuerten ihren jeweiligen Vertreter mit Herzchen und Kommentaren wie „Florian Janik wählen: Damit’s einer macht, der’s kann. Der Flo kann es“ oder „Starkes Bündnis der Mitte“. Einige hielten Volleth für „zu blass“ und wiederum andere Janik für „zu geschwätzig“. Ein User schrieb über Volleth: „Reden kann er halt nicht so gut, das hat der Janik besser drauf. Mehr aber auch nicht.“
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