Initiative für Lebensqualität
Pro Tempo 30 in ganz Erlangen: OB Florian Janik wendet sich an Bundesverkehrsminister
Über 330 Städte und Gemeinden aus ganz Deutschland setzen sich in der Initiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angepasste Geschwindigkeiten" für die Mobilitäts- und Verkehrswende mit dem Ziel ein, die Lebensqualität in den Städten zu erhöhen. Der Deutsche Städtetag unterstützt sie. Die Stadt Erlangen ist im Sommer 2021 beigetreten. Jetzt hat sich Oberbürgermeister Florian Janik mit einem Schreiben an den Bundesminister für Digitales und Verkehr, Volker Wissing, gewendet und nochmals für ein rasches Gesetzgebungsverfahren eingesetzt.
"Wir wissen um Gefahrenstellen"
"Als Kommunen kennen wir den Verkehr in unseren Städten und die daraus resultierenden Probleme am besten. Wir wissen um Gefahrenstellen ebenso wie um die Bereiche, an denen die Belastungen für die Menschen besonders groß sind. Wir kennen auch die Bereiche, in denen eine Reduzierung der Geschwindigkeit des motorisierten Individualverkehrs besonders große städtebauliche und stadtgestalterische Potentiale bietet. Hier wollen wir ran, um lebenswertere, menschengerechte Städte zu bauen. Dafür benötigen wir aber die Freiräume, die das bisherige Gesetz nicht bietet. Die angekündigte Gesetzesinitiative zur Änderung von Straßenverkehrsgesetz und Straßenverkehrsordnung ist bislang nach meiner Kenntnis noch nicht gestartet worden. Ich nehme das zum Anlass, mich mit der Bitte an Sie zu wenden, sich dafür einzusetzen, dass das Gesetzesvorhaben zeitnah auf den Weg gebracht wird", schreibt das Erlanger Stadtoberhaupt.
Flächendeckendes Tempolimit
Die Städtetags-Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten – eine neue kommunale Initiative für stadtverträglichen Verkehr" will erreichen, dass innerorts Tempo-30 möglichst flächendeckend von den Kommunen erprobt werden darf. Die Stadt Erlangen hat mit dem Verkehrsentwicklungs- und Mobilitätsplan bereits die Weichen Richtung eines nachhaltigen, stadtverträglichen Verkehrs gestellt.
Prüfung beschlossen
Im November 2020 hat der Stadtrat außerdem im Rahmen eines Maßnahmenpakets für den Klimaschutz beschlossen, dass zur Steigerung der Aufenthaltsqualität und der Sicherheit die Ausweitung der verkehrsberuhigten Gebiete (Tempo 30, Tempo 20, Fußgängerzonen und verkehrsberuhigte Bereiche) geprüft werden soll. OB Janik ist überzeugt: "Die Leistungsfähigkeit für den Verkehr wird durch Tempo 30 nicht eingeschränkt, die Aufenthaltsqualität dagegen spürbar erhöht".
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