Raus aus Oberfranken: Verlässt Dormitz den Landkreis Forchheim?
11.1.2020, 15:00 Uhr
Laut CSU-Bericht hat ein Bürger beim Stärketrunk einen Punkt angesprochen, der bereits in der Bürgerversammlung diskutiert wurde. Der Gemeinderat habe in nicht-öffentlicher Sitzung den vom 1. Bürgermeister Bezold angedachten Landkreiswechsel behandelt. Ob der Forchheimer Landrat vorab davon gewusst habe, und welche Folgen sich für Dormitz ergeben hätten, wollte der Bürger wissen.
Landrat Hermann Ulm erklärte, dass ihm diese Bestrebungen zu Ohren gekommen seien. Bei einem Landkreiswechsel würde der Gemeinde Dormitz eine um rund fünf Prozent höhere Kreisumlage, zehn Prozent niedrigere Zuschüsse und die Auflösung der Verwaltungsgemeinschaft drohen. Er appelliere dringend an alle künftigen Gemeinderäte und auch an die Bürger von Dormitz, einen Landkreiswechsel auszuschließen, mahnte Ulm.
Bezold genervt von Verzögerungen
Laut Bürgermeister Holger Bezold hingegen ist die Kartoffel nicht so heiß, wie die CSU-Mitteilung sie kochen will. Richtig sei, dass das Thema Landkreiswechsel im Frühjahr oder Sommer vergangenen Jahres in einer nichtöffentlichen Sitzung — "ob von mir oder einem anderen im Rat" — angesprochen worden sei. Auslöser war laut Bezold eine Diskussion darüber, dass vieles so träge laufe, bei Genehmigungen durch überörtliche Behörden Verzögerungen aufträten. Als Beispiel wurde der Genehmigungmarathon beim Kindergartenneubau ins Spiel gebracht, erzählt der Bürgermeister. Da habe eine Gemeinde im benachbarten Landkreis ERH zur gleichen Zeit wie Dormitz den Beschluss gefasst und die entsprechenden Anträge gestellt.
"Als die Gemeinde in Erlangen-Höchstadt den ersten Spatenstich für ihren Kindergarten getan hat, hatten wir den Genehmigungsbescheid immer noch nicht", schildert Bezold die Debatte des vergangenen Jahres. Er habe sinngemäß wohl gesagt, dass augenscheinlich vieles in Mittelfranken schneller gehe.
"Alle haben die Hand gehoben"
Dann sei der Satz gefallen "Wären wir nicht besser im Landkreis Erlangen-Höchstadt aufgehoben?" Aus dem Bauch heraus habe er gesagt, dass man sich da halt mal erkundigen müsste. In der nämlichen Sitzung, so Bezold, habe der Gemeinderat einstimmig dafür plädiert, dass der Bürgermeister unverbindlich Auskünfte einholen solle, unter welchen Voraussetzungen und zu welchen Bedingungen ein Landkreiswechsel Sinn machen würde. "Alle haben die Hand gehoben", wiederholt Holger Bezold, auch die CSU-Räte. Dabei sei allen Gemeinderatsmitgliedern bewusst gewesen, dass im Falle eines Falles die Bürger mitgenommen werden müssten.
Großteil der Dormitzer ist nach Erlangen ausgerichtet
"Es ist nicht so, dass wir nicht mehr mit Forchheim wollen", sagt der Bürgermeister. Gleichwohl müsse er zur Kenntnis nehmen, dass der Großteil der Dormitzer nach Erlangen ausgerichtet sei. Die Dormitzer Kinder besuchten weiterführende Schulen entweder in Spardorf oder in der Stadt Erlangen; genau dort befinde sich für die meisten auch der Arbeitsplatz. Man sei mit Nachbarkommunen aus Erlangen-Höchstadt im Wasserzweckverband. Die Dormitzer Abwässer fließen nach Erlangen.
Jedenfalls hat der Dormitzer Bürgermeister im Gefolge der nichtöffentlichen Ratssitzung unverbindlich mit ERH-Landrat Alexander Tritthart gesprochen und auch Landrat Hermann Ulm darüber informiert, sagt er.
Bei den Erkundigungen sei es geblieben. Wenn der Landkreiswechsel überhaupt je ernsthaft in Erwägung gezogen würde, müssten etliche Hürden genommen werden. Zum einen bedürfte es eines klaren Gemeinderatsbeschlusses. Zudem müssten sowohl der aufnehmende als auch der abgebende Landkreis ihr Einverständnis erklären. Schließlich müsste auch das Innenministerium des Freistaats zustimmen.
Zunächst jedoch, erklärt der Bürgermeister, sei es überflüssig "aus lautem Denken" rein politisches Streitthema zu machen.
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