Scharfe Kritik der Grünen an Uni-Sanierung in Erlangen
22.1.2020, 14:00 Uhr
Die grüne Landtagsabgeordnete Verena Osgyan hat den Sanierungsstau an der Friedrich-Alexander-Universität (FAU) als "Versagen mit Ansage" bezeichnet.
Die hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion bezieht sich mit dieser Aussage auf die Antwort der Staatsregierung zu einer Anfrage von ihr. Verena Osgyan wollte von der Staatsregierung wissen, wie hoch sie den aktuellen Sanierungsbedarf im Hochschulbau beziffert, welchen Plan die Staatsregierung zur Beseitigung des Sanierungsstaus verfolgt und wann insbesondere die der FAU versprochenen 1,5 Milliarden Euro bereitgestellt werden sollten.
"Während die Staatsregierung zugibt, keinen Plan zu haben, rotten die Hochschulgebäude weiter vor sich hin", ordnet Verena Osgyan die Antworten der Staatsregierung ein. In den Berichten, die Wissenschaftsminister Sibler gezeichnet hat, wird lediglich auf allgemeine Haushaltssystematiken verwiesen. Ein konkreter Plan zum Abbau des Sanierungsstaus – etwa über Verpflichtungsermächtigungen für die kommenden Jahre – findet sich im aktuellen Haushalt nicht und ist auch laut den Aussagen der Staatsregierung nicht geplant.
"Auf die Bremse getreten"
"Die von Söder groß angekündigte HighTech-Agenda vernachlässigt den Bestand der bayerischen Hochschulen", so die Grünen-Abgeordnete. "Ich frage mich, warum beim Deutschen Museum ohne verlässliche Bauunterlagen Geld mit der Gießkanne ausgeschüttet wird — aber beim Hochschulbau, bei dem die Probleme seit Jahren bekannt sind, so sehr auf die Bremse getreten wird."
Detaillierte Zahlen zum Sanierungsstau nennt die Staatsregierung nicht. Laut Osgyan beziffere sich der Bedarf allein bei den sogenannten "großen Baumaßnahmen" auf über fünf Milliarden Euro: "Und die Welle wird immer größer, wenn wir hier nicht systematisch mit Sanierungen anfangen. Bei der FAU liegt das Problem schon seit Langem auf der Hand."
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Die Staatsregierung verweist im Falle der FAU darauf, dass die Betriebsgenehmigungen der Gebäude verlängert werden sollen. "Damit will man den aktuellen Zustand einfach fortschreiben, anstatt die Probleme anzugehen", so Osgyan. In einem Telefongespräch mit den EN bezeichnete sie die Aussage des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst, dass noch keine Bauanträge von Seiten der Uni gestellt wurden, als typisches Beispiel dafür, "wie sich die Katze selbst in den Schwanz beißt".
In der Antwort des Wissenschaftsministeriums ist aber auch zu lesen, dass die FAU bereits für den Umbau des "Himbeerpalastes sowie zwei weiterer Vorhaben" Bauanträge eingereicht habe.
Wie mehrfach berichtet, wurde das Verwaltungsgebäude der Siemens AG an der Werner-von-Siemens-Straße Ecke Sieboldstraße vom Freistaat gekauft. Nach Fertigstellung des Siemens-Campus soll das Gebäude als Seminar-, Büro-, und Bib-liotheksgebäude der Philosophischen Fakultät genutzt werden.
Der marode Zustand einiger Uni-Gebäude ist seit Jahren ein Thema. 2013 fiel zum Beispiel am Lehrstuhl für Christliche Archäologie Putz von der Decke.
Im vergangenen Dezember hatte die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) symbolisch Gebäude der FAU gesperrt, die Vertretung der Studierenden war beim Dies Academicus mit Bauhelmen erschienen. Rund 1,5 Milliarden Euro werden für die Sanierung der Uni-Gebäude veranschlagt.
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