So viel Geld wird Erlangen 2016 ausgeben

Der Etat umfasst ein Volumen von 369,7 Millionen Euro (Vorjahr: 381,5 Millionen). Der Haushalt setzt sich aus Auszahlungen bei der laufenden Verwaltungstätigkeit in Höhe von 333,7 Millionen Euro, den Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit (25,6 Millionen) und den Auszahlungen für die Finanzierungstätigkeit von neun Millionen Euro zusammen.

Investitionen: Die Stadt wird in diesem Jahr 25,3 Millionen Euro und damit deutlich weniger als im Vorjahr (41,6 Millionen 2015) investieren. Die größten Projekte sind das Schulsanierungsprogramm mit 8,2 Millionen Euro (darunter das Ohm-Gymnsium mit 2,9 Millionen und das ASG mit 2,57 Millionen) sowie Zuschüsse für Kindertagesstätten (1,8 Millionen). In den Straßen- und Brückenbau werden 3,8 Millionen Euro investiert (der Ringschluss Adenauerring 300.000 Euro). Für das Freibad West stehen 1,2 Millionen Euro zur Verfügung, für die Sanierung der Lades-Halle 2,35 Millionen, für die Planung der Generalsanierung des Frankenhofs 0,5 Millionen, für Grunderwerb 2,75 Millionen.

Verwaltung und Personal: Die Anzahl der Stellen wird nach dem neuen Stellenplanverfahren in diesem Jahr im Saldo um den Betrag von 1,2 Millionen Euro steigen. Da viele Stellen aber erst Mitte des Jahres besetzt werden, beläuft sich die tatsächliche Belastung des neuen Etats auf 600.000 Euro. Im vergangenen Jahr war die Zahl der Stellen um den Betrag von 2,7 Millionen (77,5 Stellen) gestiegen. Die Stadt hat damit ein Stellenbudget von 2024 Stellen (2015: 1970). Die Zunahme ist vor allem im Bereich des Jugendamtes (17) zu verzeichnen. Die Personalauszahlungen machen mit 114,8 Millionen Euro (2015: 109 Millionen) den größten Posten im Finanzhaushalt aus.

Steuern und Zuwendungen: Die Stadt erwartet Einnahmen bei der Gewerbesteuer von 75,25 Millionen Euro (88,2 Millionen 2015), bei der Einkommensteuer von 81,3 (2015: 75,8) Millionen Euro und bei der Grundsteuer 23,9 Millionen Euro. Als Schlüsselzuweisungen erhält die Stadt vom Freistaat 12,2 Millionen Euro. Für die Bezirksumlage muss die Stadt hingegen 34,7 Millionen Euro bereitstellen.

Haushaltsausgleich und Schulden: Die Stadt kann zwar ihre laufenden Kosten bei der Verwaltungstätigkeit decken (Überschuss von 6,7 Millionen). Der Gesamthaushalt ist allerdings nicht ausgeglichen. Er weist ein Defizit von 3,16 Millionen Euro aus. Die Stadt muss daher Kredite aufnehmen, ihre Verbindlichkeiten steigen um diese 3,16 Millionen. Durch die Neubelastung steigt der Schuldenstand des Kernhaushaltes auf 158 Millionen Euro bis zum 31.12.2016 - bei Realisierung aller jetzt beschlossener Vorhaben. Im Haushalt ist allerdings eine Unsicherheit impliziert. Der „Gewerbesteuer-Sonderbestand“: Die Tatsache, dass die Stadt schon erhaltene Gewerbesteuern eventuell mittelfristig zurückzahlen muss. Zu der Höhe gibt es keine offiziellen Angaben. Eine Entscheidung der Gerichte wird nicht vor 2020 erwartet.

Aus dem Gesamtzusammenhang lässt sich erahnen, dass der Betrag in einer Höhe von zwölf Millionen Euro liegt. Der Kämmerer gibt dazu - unter explizitem Hinweis auf das Steuergeheimnis - keine Stellungnahme ab.