SPD Erlangen verteidigt Entscheidung für Dieter Rosner

ERLANGEN - Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Erlangen, Philipp Dees, widerspricht Vorwürfen, wonach es sich bei Besetzung des Sozialreferenten der Stadt um Vetternwirtschaft handelt.

Der Aufschrei von Teilen des Stadtrats, den SPD-Kreisvorsitzender Dieter Rosner, der auch Ehemann der Fraktionschefin der Sozialdemokraten im Erlanger Stadtrat ist, zum Sozialreferenten in Erlangen zu küren, kommt für die Genossen nicht überraschend. Die ÖDP-Stadträtin Barbara Grille wollte, wie berichtet, in diesem Zusammenhang ein "Geschmäckle" ausgemacht haben, den diese Personalie habe. Die Klimaliste ging sogar noch weiter und sprach von "Vetternwirtschaft".

Kompetenz nicht zu bestreiten

Das sieht die SPD allerdings anders: "Die Kompetenz von Dieter Rosner für die zu besetzende Stelle ist nach zirka zehn Jahren im Nürnberger Sozialreferat, davon vier Jahre als Amtsleiter, kaum zu bestreiten, sowohl bei den inhaltlichen Anforderungen an die Stelle als auch bei der Führungserfahrung", sagt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Philipp Dees.

Dees weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Ausschussgemeinschaft von ÖDP und Klimaliste keinen Vertreter zu den Vorstellungsgesprächen geschickt hatte, somit die Kompetenz Rosners gar nicht beurteilen könne. Diese Kompetenz sei aber das zentrale Kriterium für die Auswahl von Dieter Rosner gewesen, so Dees weiter.

"Wir haben uns gemeinsam mit der CSU sehr bewusst dafür entschieden, die Stelle öffentlich auszuschreiben und ein reguläres Auswahlverfahren durchzuführen", sagt Dees, "gesetzlich vorgeschrieben wäre dies wegen der am Ende politischen Besetzung der Stelle nicht gewesen." Ziel sei es dabei gewesen, aus möglichst vielen Bewerbungen die qualifizierteste Person auszuwählen. "Deshalb ist auch die Bewerbung von Dieter Rosner vertraulich behandelt worden, damit niemand auf eine Bewerbung verzichtet, weil er die Stelle für bereits faktisch vergeben hält.

Tradiertes Verfahren

Wie Philipp Dees weiter feststellt, sind Referentenstellen auch politische Stellen. "Deshalb ist es natürlich so, dass die Fraktionen vor ihrer Wahlentscheidung beurteilen, ob ein Bewerber auch ihren politischen Zielsetzungen nahesteht." Politische Vorschlagsrechte für Referentenstellen seien in Erlangen wie in anderen Städten auch wegen des politischen Charakters der Stellen seit Jahrzehnten üblich. "In Erlangen ist tradiert, dass CSU und SPD je mindestens einen Referentenposten vorschlagen."

Die "extrem zugespitzten Äußerungen der Klimaliste wie ,Vetternwirtschaft‘" hält Dees nicht nur für unzutreffend. Sie seien auch "unnötig polemisch und schädlich für die Diskussionskultur in unserer Stadt".