StUB: Notfalls ein zweites Bürgerbegehren

25.5.2021, 10:30 Uhr
StUB: Notfalls ein zweites Bürgerbegehren

© Mößler-Rademacher

Im März 2016 war alles noch gut - Mit einer deutlichen Mehrheit von über 60 Prozent hatten sich die Erlangerinnen und Erlanger im Rahmen eines Bürgerentscheids für die Stadt-Umland-Bahn (StUB) ausgesprochen. Viele Menschen in der Stadt trieb damals das Thema um, was sich in der Wahlbeteiligung niederschlug, die in einzelnen Stimmbezirken zum Teil weit über 50 Prozent lag und damit höher war als bei den Kommunalwahlen.

Fünf Jahre später ist bei dem einen oder anderen, der sich 2016 noch für die StUB ausgesprochen hatte, die Euphorie einer tiefen Ernüchterung gewichen. Grund ist die umstrittene Querung des Wiesengrunds. Kein Wunder, dass, nachdem im März 2019 der Stadtrat beschlossen hatte, dass die StUB-Trasse mitten durch den Wiesengrund führen soll, sich die Bürgerinitiative Wiesengrundfreunde gründete.

"Unser Ziel war und ist es, den Wiesengrund zu schützen. Schon bei der Überlegung der Stadt, den Kosbacher Damm über den Wiesengrund zu bauen, das war vor zirka 35 Jahren, waren viele unserer Aktiven aus ökologischen und Naturschutzgründen vehement dagegen", heißt es von der BI.

"Flächenfraß stoppen"

Der Mensch dürfe keine Natur mehr zerstören, ist die BI überzeugt – schon gar nicht für noch mehr Verkehr. "Unserer Meinung nach sollte der Wiesengrund vielmehr ökologisch aufgewertet und besser geschützt werden. Wir wollen, dass der Flächenfraß für neue Verkehrsachsen endlich gestoppt wird." Ein weiteres Ziel: "Wir wollen, dass bei allen politischen Entscheidungen in Erlangen die Aussagen der Klimanotstandstudie ernst genommen werden und danach gehandelt wird." Dies gilt natürlich vor allem für das Zukunftsprojekt StUB.

Großes Interesse

Wie viele Mitglieder die Initiative hat und für wie viele Erlangerinnen und Erlanger sie somit spricht, ist schwer festzustellen, weil es sich bei der Bürgerinitiative nicht um einen Verein handelt. Immerhin haben über 600 Personen den Newsletter abonniert. Etwa 30 engagieren sich aktiv. Diese stammen nach Angaben der BI nicht nur aus den Anwohnerstraßen des Wiesengrundes, sondern aus dem gesamten Stadtgebiet bis in den Erlanger Osten.

Die BI sieht ihre Aufgabe in einer sachlichen und transparenten Information der Bevölkerung. "Das ist uns sehr wichtig." Im Gespräch sei man mit allen Parteien und Gruppierungen sowie Umweltverbänden. "Wir haben Forderungen gestellt mit dem Ziel, eine nachhaltig ökologische StUB zu bekommen."

Von Verkehrswende überzeugt

Auch die BI ist von der Notwendigkeit einer Verkehrswende überzeugt. Diese sei sogar dringend notwendig, heißt es. "Somit befürworten wir auch den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs. Wenn die StUB allerdings größtenteils als neue Verkehrsachse und nicht im vorhandenen Straßenraum geplant wird, dann ist sie in unseren Augen kein Verkehrswendeprojekt, sondern ein Wachstumsprojekt. Außerdem soll der Ausbau des ÖPNV nicht erneut auf Kosten, sondern ab sofort zum Schutz unserer Lebensgrundlagen erfolgen."

Prinzipien wie Ressourcenschonung sowie der Schutz von Natur und Umwelt seien bei der aktuellen StUB-Planung ebenfalls nicht zu erkennen. "Die Trassenführung mit einem ressourcenaufwändigen Brückenneubau mitten durch das größte Landschaftsschutzgebiet der Stadt widerspricht sämtlichen ökologischen Zielen und dem Gedanken der Verkehrswende. Deswegen lehnen wir die StUB mit der aktuellen Trassenführung ab." Um diese Haltung zu verdeutlichen, hat die BI ihr Motto vor kurzem von "StUB ja – aber nicht da!" in "StUB – so nicht!" umgeändert.

"Zudem halten wir in Anbetracht des Klimanotstandes das StUB-Projekt für ein Zukunftsprojekt, das uns nicht vom sofortigen Handeln abhalten darf. Die Verkehrswende muss deutlich vor 2030, am besten sofort, eingeleitet werden", teilt die Bürgerinitiative auf Anfrage unserer Zeitung mit. Dazu müssen deutlich schneller und einfacher umsetzbare Maßnahmen eingeleitet werden, wie zum Beispiel der Ausbau des Busverkehrs mit weiteren Linien, eine Verdichtung der Takte, eine attraktivere Ticketgestaltungen für den ÖPNV sowie die Förderung von Rad/Fußverkehr.

Ein zweites Bürgerbegehren will die Bürgerinitiative nicht ausschließen. "Ein Bürgerbegehren ist das stärkste Mittel, das einer Bürgerinitiative zur Verfügung steht. Selbstverständlich werden wir dieses nutzen, wenn seitens der Politik nicht auf unsere Forderungen reagiert wird."

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