„Tempo 30 wird flächendeckend kommen“

ERLANGEN - Das Verwaltungsgericht Ansbach hat der Stadt Nürnberg das Recht eingeräumt, vor Grund- und Hauptschulen ohne Einzelfallprüfung Tempo-30-Zonen auszuweisen. Dagegen hatte ein Autofahrer geklagt, der bei der Übertretung des Gebots geblitzt worden war. Nach Überzeugung des Erlanger Stadtplanungsreferenten Josef Weber wird sich der Streit um solche Limits von selbst erledigen, weil die Städte generell zu 30er-Zonen werden.

Im Nürnberger Fall, den nun – wie gestern berichtet – das Verwaltungsgericht zugunsten der Stadt entschieden hat, war es darum gegangen, dass die Stadt vor etlichen Schulen eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h erlassen hatte und dies mit entsprechender Beschilderung auswies. Das Verwaltungsgericht wies einen Kläger mit der Begründung ab, dass die Schulwegsicherheit schwerer wiege als das Recht auf „freie Fahrt“.

Für den Erlanger Stadtplanungs- und damit auch Verkehrsreferenten Josef Weber ist dieses Urteil insofern interessant, als sich auch der deutsche Städtetag für eine solche Lösung stark macht. Weber würde aber einer anderen, weitergehenden Lösung den Vorzug geben. Er ist nämlich davon überzeugt, dass mittelfristig in bundesdeutschen Städten Tempo 30 flächendeckend eingeführt wird – Tempo 50 oder mehr also die Ausnahme wird.

„Wir sehen ja heute schon in Erlangen“, sagt Weber, „dass in einem Großteil der Straßen entweder bereits Tempo 30 vorgeschrieben ist oder auf Grund der Verhältnisse nicht schneller gefahren werden kann.“ Da dies in den meisten Städten auch so sei, räumt er einer Gesetzes-Initiative des Deutschen Städtetags an den Bundestag große Chancen ein: Es geht um die Änderung der Straßenverkehrsordnung.

In diese ist heute noch Tempo 50 als Regelfall angegeben, Tempo 30 nur die zu beschildernde Ausnahme. „Das hat zu einem riesigen Schilderwald geführt“, sagt der Referent, „wenn wir die Regelung umdrehen, wird dies übersichtlicher.“

Tempo 50 wäre demnach nur noch auf solchen Straßen zulässig, die als solche gekennzeichnet sind. Dies beträfe Straßen, die von ihrer baulichen Voraussetzungen auch Tempo 50 vertragen und die eine Funktion als „Durchgangsverkehr“ haben. Am Beispiel der Gebbertstraße macht Weber aber auch deutlich, dass ein Tempo50-Schild wenig bringen würde, weil die Straße zwar in einigen Teilen die Kriterien einer 50er-Zone erfülle, in weiten Teilen aber mehr als Tempo 30 gar nicht möglich sei. „Ein Schild bringt dort – so oder so – wenig“, ist Weber überzeugt.

Ein Akzeptanzproblem erwartet der Planungsreferent „eher nicht“, schließlich seien auch die heute bereits flächendeckenden Tempo30-Zonen akzeptiert: „Vor 30 Jahren hätte es noch einen Aufschrei gegeben, heute erscheinen solche Regelungen als selbstverständlich.“ Das liege auch daran, dass das Bild von der autogerechten Stadt längst verblasst sei. Das schließe aber einzelne Problemfälle nicht aus. So sei die Neue Straße in Gänze zwar eine 30er Zone, trotzdem werde dort (häufig) schneller gefahren. „Die Idee, die Straße am Maximiliansplatz zu teilen, war interessant. Aber die Verlagerung des Verkehrs war ebenso problematisch.“ Am sichersten sei es, die Straße so zu gestalten, dass sich Tempo 50 von selbst erledige.