Wahlkampf in Erlangen: Miteinander statt übereinander reden?

Erlangen - Es ist Wahlkampf-Zeit in Erlangen. Das spürt man überall. Da werden Plakate zu früh aufgehängt oder manche wollen am liebsten andere abhängen. Es geht so manche Tugend flöten.

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)Die CSU-Stadtratsfraktion mahnt die Neutralität der Erlanger Stadtverwaltung zur Kommunalwahl an. In einem Dringlichkeitsantrag zur Stadtratssitzung am Donnerstag bittet sie die Stadtspitze um Klarstellung. Denn in ihren Augen wird in mehrfacher Hinsicht das Gebot der Neutralität missachtet.

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Doch in einem Punkt zeichnet sich jetzt schon ab, dass die CSU-Fraktion übers Ziel hinausgeschossen ist. Sie kritisiert – zwar ohne Namen, aber mit eindeutigen Hinweisen auf die Identität – , dass ein Auszubildender der Stadt als Verantwortlicher der Facebook-Seite des Kreisverbands der Linkspartei dazu aufrufe, sämtliche Plakate der CSU im Stadtgebiet umgehend abzuhängen und damit also zu Straftaten aufrufe.

Ein schwerwiegender Vorwurf, dem die Linken zumindest im Kern widersprechen. Diese Behauptung entspreche nicht der Wahrheit, schreiben sie in einer Pressemitteilung an die EN. Der Aufruf stamme jedenfalls nicht von einem Auszubildenden der Stadt. Wörtlich heißt es: "Der Post kam von einem anderen Admin der Facebook-Seite und nicht von Landratskandidat Nicolas Bischoff." Dieser bezieht nun auch selbst Stellung.

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Erlangen

18.2.2020, 17:42 Uhr

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"Die CSU sollte ihre Fakten checken, bevor sie anfängt, Privatpersonen grundlos anzugehen, ohne eine Begründung hierfür zu haben", betont Bischoff. "Ich würde mich freuen, wenn die CSU in Zukunft einfach auf uns zukommt und versucht, mit uns zu reden." Vielleicht würde man in einem solchen Fall auch darüber reden, dass die CSU-Fraktion, die nun als Hüterin von Recht und Ordnung auftritt, ihre Plakate im Stadtgebiet zwei Tage früher und zum Teil in zu großem Format aufgehängt hat als zulässig.

Der Aufruf der Linken zum Abhängen der Plakate erfolgte als Antwort auf dieses regelwidrige Verhalten. Ihren juristisch belangbaren, inakzeptablen Post haben die Linken nach eigener Aussage nach wenigen Stunden selbst wieder gelöscht. Offenbar nachdem ihnen aufgefallen war, dass sie damit legales Terrain überschritten hatten. Miteinander reden: In Wahlkampfzeiten offenbar eine Tugend, die flöten geht.