Warum knapp 9000 Erlanger nicht über StUB abstimmen dürfen

ERLANGEN - Beim Bürgerentscheid über die Zukunft der Stadtumlandbahn (StUB) dürfen knapp 9.000 Erlanger Bürger im wahlberechtigten Alter nicht an der Abstimmung teilnehmen. Lütfiye Yaver, die Vorsitzende des Ausländer- und Integrationsbeirates (AIB), sagt dazu: "Ich fühle mich ausgeschlossen, sogar diskriminiert."

Yaver ist in Deutschland geboren, sie lebt seit ihrer Geburt in Deutschland. Dennoch ist Yaver von der Abstimmung ausgeschlossen, weil sie Staatsangehörige eines Nicht-EU-Staates, der Türkei, ist. So wie ihr geht es allen sogenannten "Drittstaatsangehörigen", Einwohnern also, die weder eine EU- noch eine deutsche Staatsangehörigkeit besitzen.

Für Yaver existiert in Deutschland ein "Dreiklassenwahlrecht", das aus Deutschen bestehe mit vollem Wahlrecht, EU-Bürgern mit eingeschränktem Wahlrecht und Drittstaatsangehörigen ohne jegliches Wahlrecht. "Mit der Vorstellung von Integration ist das nicht vereinbar", sagt Lütfiye Yaver. Die Vorsitzende des Ausländer- und Integrationsbeirates fordert das kommunale Wahlrecht für alle Migranten.

Die Migranten, so ihre Argumentation, finanzierten über ihre Steuergelder die öffentlichen Haushalte, benutzten tagtäglich Straßen, Busse und Bahnen, um nach Erlangen ein- und auszupendeln.

Die AIB-Vorsitzende Yaver meint deshalb: "Aus diesem Grund haben sie wie jeder Erlanger Einwohner ein berechtigtes Interesse, bei dieser Grundsatzentscheidung mitzuwählen."