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Zoff ums Referat für Umwelt und Kimaschutz in Erlangen

Die Fraktion der Grünen Liste fühlt sich um das Vorschlagsrecht gebracht - 07.07.2020 06:00 Uhr

Susanne Lender-Cassens trat 2020 als Kandidatin der Grünen zur Oberbürgermeisterwahl in Erlangen an — hier bei einer Diskussionsveranstaltung im E-Werk.

© Harald Sippel


"Befremdlich und unangemessen." Es sind scharfe Worte, die Marcus Bazant und Birgit Marenbach, beide bilden als Doppelspitze den Fraktionsvorsitz der Grünen Liste/Die Grünen, in einer Stellungnahme wählen, in der sie sich zur bevorstehenden Besetzung des Referats für Umwelt und Klimaschutz der Stadt Erlangen äußern. Denn die Wunschkandidatin ihrer Partei, die ehemalige 2. Bürgermeisterin Susanne Lender-Cassens, steht nun auf eigenen Wunsch nicht mehr zur Verfügung. Die Verantwortlichen an dieser Situation haben die Grünen ausgemacht: die Mitglieder der Erlanger "Stadtspitze".

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Worum geht es? Anfang Mai hatten CSU und SPD einen Kooperationsvertrag für die neue Legislaturperiode vorgestellt. Darin wurde geregelt, dass Jörg Volleth von der CSU einen Bürgermeisterposten mit Referatsverantwortung für das Sportamt, den Brand- und Katastrophenschutz, den Betrieb für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung sowie den Zweckverband Abfallwirtschaft inne hat. Festgelegt wurde auch, dass zudem ein neues Referat für Umwelt- und Klimaschutz entsteht. Hier sollten die Grünen/Grüne Liste das Vorschlagsrecht für die Leitung bekommen, obwohl die angestrebte Dreier-Kooperation von CSU und SPD mit den Grünen durchs Veto der grünen Basis gekippt wurde und sich die Grünen unerwartet in der Oppostion wiederfanden.

Bei den Grünen war man weiterhin der Ansicht, dass es sich bei der Besetzung des Referats um eine vorrangig politische Entscheidung handelt. Oder wie es die Grünen formulieren: "Es war schon immer eine übliche Praxis im Erlanger Stadtrat, dass der größten Oppositionspartei die Besetzung zumindest eines Referates zugestanden wird." Ein Vorgehen, das in vielen Städten üblich ist.

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Eine grüne Bewerberin wurde innerhalb der Partei schnell gefunden: Susanne Lender-Cassens. Die ehemalige 2. Bürgermeisterin, die das Referat für Umwelt, Energie, Gesundheit, Sport und Soziokultur sechs Jahre lang geleitet hatte, wurde von den Mitgliedern des Erlanger Kreisverbandes Bündnis 90/Die Grünen und der Grünen Liste auf einer virtuellen Versammlung mehrheitlich als neue Referentin vorgeschlagen. "Nach unserem Mitgliedervotum äußerte die Stadtspitze massiven Widerstand gegen unseren Personalvorschlag", berichten Bazant und Marenbach. Es folgte zudem eine ausführliche und sehr anspruchsvolle Stellenausschreibung. Susanne Lender-Cassens sah daraufhin keine Perspektive mehr für eine Zusammenarbeit in der neuen Stadtregierung und hat inzwischen mitgeteilt, dass sie für den Posten nicht mehr zur Verfügung steht. Ob nun die Grünen, wenn die Bewerber feststehen, dennoch von ihrem Vorschlagsrecht Gebrauch machen werden, ist noch offen. Bazant: "Wir diskutieren das noch intern. Es ist offen, wie wir endgültig damit umgehen."

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Schnell war klar: Es wird zu einer Stichwahl zwischen Amtsinhaber Florian Janik (SPD) und Herausforderer Jörg Volleth von der CSU kommen. Wer neuer Oberbürgermeister von Erlangen wird, entscheiden somit die Wahlberechtigten bei der Stichwahl am 29. März 2020.


Und was sagen die beiden direkt Betroffenen? Susanne Lender-Cassens war für die EN telefonisch nicht erreichbar und Oberbürgermeister Florian Janik ließ über die Pressestelle der Stadt Erlangen mitteilen, dass er "sich grundsätzlich zu laufenden Besetzungsverfahren nicht äußert".

STEFAN MÖSSLER-RADEMACHER

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