Wenig praxistauglich

Altstadtsanierung Ebermannstadt: Förderung von Eigenleistungen für Private beendet

6.12.2021, 09:00 Uhr
Seit Juli 2018 hatte die Stadt im Rahmen der Altstadtsanierung bei privaten Fassadengestaltungen 30 Prozent der Materialkosten übernommen. Jetzt hat der Stadtrat die Förderung einhellig beendet.

© Eduard Weigert Seit Juli 2018 hatte die Stadt im Rahmen der Altstadtsanierung bei privaten Fassadengestaltungen 30 Prozent der Materialkosten übernommen. Jetzt hat der Stadtrat die Förderung einhellig beendet.

Die oberfränkische Regierung hatte die Verwaltung darauf hingewiesen, dass im Regelfall von der Anerkennung der Eigenleistung abgeraten werde. Im Hinblick auf die „nachvollziehbare“ Prüfung der Eigenleistung wurde die „Praxistauglichkeit“ in Frage gestellt.

Städteplaner Alexander Ebert bestätigte in seiner Empfehlung an den Stadtrat den höheren Prüfungsaufwand, zudem ergäbe sich für die Bauherren zum Beispiel die Führung eines „Bautagebuchs“ und damit ein umfangreicher Dokumentationsaufwand. Zur einstimmigen Abkehr von der Förderung betonte Antje Müller vom Bürgerforum, Voraussetzung für ihr Mittragen des Beschlusses sei die nicht rückwirkende Anwendung.

Vom Sonderfonds „Innenstädte beleben“ profitieren?

„Nachhall“ verursachte die vom Finanzausschuss empfohlene Erhöhung der Abwassergebühr von 1,34 auf 2,82 Euro pro Kubikmeter. Im Sinn der „Vorlage“ von Franz Josef Kraus kritisierte Antje Müller, die Erhöhung hätte vor zwei Jahren in einem Zwischenschritt auf 1,95 Euro abgemildert werden können: „Ich stelle für das Bürgerforum fest, die Bürger sind nicht mitgenommen worden.“

Erwin Horn (NLE) erklärte zur Misere: Von den Einleitern seien in den zurückliegenden Berechnungszeiträumen zu hohe Gebühren abverlangt worden, jetzt gelte es eben für alle, in den „sauren Apfel“ zu beißen. Zustimmung 13:1.

Aus der nichtöffentlichen Sitzung des Tages gab Bürgermeisterin Christiane Meyer (NLE) die Bewerbung für den Sonderfonds „Innenstädte beleben“ bekannt. In Aussicht stehen für 2022/2023 Leistungen in Höhe von 288.000 Euro. Davon fallen auf das Zentrenmanagement 197.000 Euro Verfügungsmittel. Für die Durchführung von Festveranstaltungen im Jubiläumsjahr 2023 gibt es 72.000 Euro. Dann feiert Ebermannstadt die Stadterhebung vor 700 Jahren. Die Erstellung des Tourismuskonzepts wird mit 19.200 Euro gefördert.

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