Amtsgericht Forchheim hinter den Kulissen

FORCHHEIM - Wenn vom Amtsgericht die Rede ist, dann liest man von Strafprozessen gegen Unfallflüchtige, von jugendlichen Vandalen und kleinen Drogendealern, die ihre Ware im Stadtpark feilbieten. Dabei hat die Behörde viel mehr Aufgaben zu erledigen.

Nur nimmt davon kaum einer Notiz. Höchste Zeit also, vom Direktor Franz Truppei und seiner Geschäftsführerin Birgit Janiczek sämtliche Aufgaben zu erfahren, einen Blick hinter die Kulissen zu tun.

Sieben Richter arbeiten am Amtsgericht. Silke Schneider und Philipp Förtsch schaffen es immer wieder in die Gerichtsberichterstattung. Beide urteilen in Strafsachen. Silke Schneider bei Erwachsenen, Philipp Förtsch ist Jugendrichter. 2018 kam Richterin Schneider auf 326 Verfahren, bei Richter Förtsch waren es 175 Prozesse.

Hinzu kommen 160 Bußgeldverfahren, bei denen jemand wegen zu hoher Geschwindigkeit im Straßenverkehr oder wegen Schulschwänzens in die Bredouille geraten ist. Hatten die sogenannten "Reichsbürger" noch im Vorjahr für Aufsehen gesorgt, so ist es um die meist älteren Herren mit ihren wirren Schreiben etwas ruhiger geworden: "Es hält sich in Grenzen."

Frech zum Gerichtsvollzieher

Dafür nimmt die Internet-Kriminalität immer breiteren Raum ein. Auch die Schäden würden immer größer. "Man hat mit der bayernweiten Zentralstelle für Cybercrime in Bamberg darauf reagiert," so Franz Truppei. Er beobachte zudem mit Sorge eine immer größere Respektlosigkeit gegenüber Gerichtsvollziehern, Notärzten und Rettungsmannschaften. "Zuletzt hatten wir einen Prozess, weil ein unzufriedener Annafest-Anwohner einen Notarztwagen zugeparkt hatte." Von Beschimpfungen und Beleidigungen am Telefon gegen einige Kollegen, weiß Birgit Janiczek wiederum zu berichten.

Knifflige Verträge

Richter Philipp Förtsch hat etliche der 820 Zivilsachen zu betreuen. So wie Christian Schneider, der sich tagein tagaus mit Streitigkeiten zwischen Nachbarn auseinandersetzen muss, mit Schadenersatzforderungen gegenüber Verkäufern und mit der Auslegung von Verträgen. "Es geht ums Geld, nicht um eine Bestrafung", so Janiczek.

Solche Verhandlungen sind durchaus öffentlich, aber als Zuschauer werde man nicht viel verstehen, "man kennt den Schriftverkehr nicht, es kommt auch nicht alles zur Sprache und nicht jeder zerbeulte Kotflügel ist interessant."

Die ganz großen Prozesse bleiben dem Landgericht Bamberg vorbehalten. In Forchheim kommt der "Kleinkram" bis zu 5000 Euro Streitwert zum Aufruf. Gänzlich unter Ausschluss der Öffentlichkeit laufen Dinge ab, die das persönliche und private Umfeld betreffen. "Es gibt bei uns mehr als Streit und Straftat", so Birgit Janiczek.

Die 735 Familiensachen wie Scheidungen, Unterhalts- und Sorgerechtsfragen gehören dazu. Hier darf Franz Truppei neben seinen administrativen Aufgaben seine Richter-Kollegen Antje Raschka und Thomas Heer unterstützen. "Wie ein Schulleiter, der noch einige Wochenstunden Unterricht gibt." Immerhin hat der Amtsgerichts-Direktor eine Behörde von der Größe eines kleinen mittelständischen Unternehmens mit 56 Bediensteten zu leiten. "Darunter sind 40 Frauen. Ein sehr hoher Anteil."

Unter dem Radar quasi laufen 1550 Betreuungssachen. 2018 kamen 439 neu hinzu, um die sich auch Richterin Katja Grießl kümmert. "Meist sind es behinderte Kinder, die volljährig werden oder alte Menschen, die an Demenz leiden. Das werden immer mehr." Zuerst frage man Angehörige, erst im zweiten Schritt kämen selbständige Berufsbetreuer zum Zug.

Spannende Grundbuchsachen

Dass sich Forchheim zu einer boomenden Stadt entwickelt hat, in der Immobilien immer teurer werden und immer häufiger den Besitzer wechseln, fällt im Bereich Grundbuchsachen auf. "Für die wirtschaftliche Entwicklung einer Region ist es wichtig, dass diese Dinge zeitnah und trotzdem sorgfältig ablaufen. Hier sind die meisten unserer Mitarbeiter im Einsatz."

Im Gegenzug gibt es bei Grundstücken und Häusern immer seltener den Fall, dass einer der Rechtspfleger in Vollstreckungssachen tätig werden muss. "Es findet sich vor der Zwangsversteigerung auf dem freien Markt oft schnell ein Käufer." Eine wohlhabende Gesellschaft, in der es einiges zu erben gebe, beschäftige natürlich auch in stärkerem Maße die Rechtspfleger in Nachlasssachen. "Wir verstehen uns als Helfer des Bürgers in allen Lebenslagen."

Mit einigen Gesetzesänderungen ist auch Mehrarbeit für die Richter am Amtsgericht verbunden. Weil sie in der Feiertags-, Wochenend- und Nachtbereitschaft zuweilen für den gesamten Landgerichtsbezirk Bamberg zuständig sind.

Patientenbetreuung ist Thema

"Das umfasst dann Stadt und Landkreis Bamberg sowie die Landkreise Haßfurt und Forchheim." Dabei geht es um den richterlichen Vorbehalt bei der Unterbringung Minderjähriger in einem psychiatrischen Krankenhaus, es geht um die Fixierung tobender Kranker und um die Sicherung von Patienten mit Bettgittern.

In den Amtsgerichtsbereich fällt auch aufgrund des Polizeiaufgabengesetzes die mögliche Festsetzung gewaltbereiter Demonstranten, noch bevor sie straffällig geworden sind. "Das sind freiheitsentziehende Maßnahmen, die früher von Eltern, Ärzten und Polizisten in eigener Zuständigkeit veranlasst wurden."

Es ist nur konsequent, dass nun ein Richter entscheidet und so der Rechtsschutz gewahrt bleibe. Insgesamt zeigt sich der Amtsgerichtschef Franz Truppei mit seiner personellen Ausstattung zufrieden: "Wir sind ausgelastet, aber nicht überfordert", heißt das bei ihm.