Kellerwald, Annafest, Finanzen: Forchheims Bürgermeister Schönfelder im Gespräch
17.9.2020, 12:00 Uhr
Herr Schönfelder, wie haben Sie Ihre Wahlniederlage verarbeitet und wie sind Sie in Ihr neues Amt gestartet?
In der Stichwahlphase habe ich erfreut festgestellt, dass fünf Parteien hinter mir standen. Wäre dies teilweise eher erfolgt, hätte dies in der Außenwirkung und beim Wahlausgang sicherlich hilfreich sein können. Diese Phase war geprägt von Corona und es konnte kein Wahlkampf wie geplant durchgeführt werden. Der OB hatte den Amtsbonus als Krisenmanager. Ob er dies wirklich war, sei dahingestellt. Ich habe vor der Stichwahl Hinweise von den Grünen erhalten, dass sich nicht alle Grünen-Wähler für mich entscheiden können. Deshalb war ich nicht besonders euphorisch. Ich war darauf gefasst, dass es eine enge Kiste wird. Demnach war ich nicht völlig am Boden, als das Ergebnis fest stand. Im neuen Stadtrat hatte ich einen massiven Rückhalt für die Wahl zum Zweiten Bürgermeister. Binnen weniger Tage hat sich ein Grundvertrauen zwischen den Fraktionen und mir im Stadtrat etabliert.
In der Stichwahl zwischen dem OB und Ihnen haben sich auch die Grünen für Sie ausgesprochen. Dabei waren Sie sich nicht immer grün . . .
Wichtig war den Grünen für die Unterstützung meiner Person, dass wir ein Paket an Sachthemen schnüren. Sie haben mich als einen zuverlässigen Zeitgenossen kennengelernt, der versucht, redlich zu arbeiten. Wir haben bei Einzelthemen zwar teils große Diskrepanzen wie bei der Südumgehung Forchheims, aber das Grundvertrauen ist da.
Wie bewerten Sie das Trio aus OB und zwei Bürgermeistern?
Manche halten die zusätzlichen zwei Bürgermeister für einen cleveren Schachzug des Oberbürgermeisters, aber man muss auch sehen, dass er zur Kenntnis nehmen musste, dass der Stadtrat mutmaßlich hinter mir steht. Ich wäre auch gegen die SPD Bürgermeister geworden. So bin ich es mit Zustimmung der SPD geworden, was mich natürlich freut.
Sie sind seit 24 Jahren Stadtrat, waren auch langjähriger Fraktionsvorsitzender der CSU. Was hat sich mit dem Amt als Bürgermeister geändert?
Anstatt seitens einer Fraktion Profil und Mehrheiten zu entwickeln, muss man Brücken bauen, auch zwischen Stadtrat und Verwaltung.
Vor der Wahl gab es viel Kritik gegenüber dem OB, beispielsweise dass er den Stadtrat nicht ausreichend einbinden würde. Hat sich das geändert?
Es läuft nicht völlig rund. Das zeigt auch das Beispiel mit dem Kollegen von den Grünen (FGL-Stadtrat Steffen Müller-Eichtmayer, der als gewähltes Aufsichtsratsmitglied der Stadtwerke umstritten ist, Anm. d. Red.). Das hätte man anders handhaben können. Wenn der Stadtrat rechtzeitig informiert worden wäre über die geplante Wahl, hätte der Rat auch agieren können. Der OB hatte den Kenntnisstand. In der Sache ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Ich will darauf hinwirken, dass die von mir gehandhabten Themen möglichst miteinander, emotionsfrei und sachlich entwickelt werden.
Sie sind unter anderem für den Kellerberg zuständig. Was wird sich ändern?
Bei Ortsbegehungen im Sommer mit dem Stadtrat und der Verwaltung haben wir uns Stärken und Schwächen einzelner Keller und des gesamtes Geländes angeschaut. Themen sind beispielsweise Parkplätze auf den oberen Kellern oder die Müllentsorgung. Künftig wird man wegen hygienerechtlicher Vorschriften Lebensmittelmüll kühl lagern müssen. Einzelne Keller sind mit den rechtlichen Vorgaben überfordert. Ein Büro entwickelt mit uns gerade gemeinsam eine Dokumentation, in der die Stärken und Schwächen aufgelistet werden.
Im Oktober will ich mit dem Stadtrat darüber sprechen, welche Rechte und Pflichten die Stadt, Nutzungsberechtigte und die Wirte haben. Ich möchte eine Weiterentwicklung des Kellerwaldes mit einer langfristigen Perspektive mit der Überschrift "Kellerwald 2030" als Vision. Danach schauen wir, welche Teilprojekte sich hierfür kurz-, mittel- und langfristig umsetzen lassen. Die drei entscheidenden Perspektiven sind hierbei "Attraktivität", "Sicherheit" und "Wirtschaftlichkeit".
Was ändert sich wann?
Kurzfristig haben wir beispielsweise Planen auf einem Keller als Überdachung rückbauen können, damit die Bäume wieder ausreichend Regenwasser erhalten. Mittelfristig braucht es an verschiedenen Stellen neue Kellerwaldgeländer. Langfristig ist es das Ziel, an dem Leitbild 2030 zu arbeiten und den Baumbestand nachhaltig zu optimieren.
Das Ganze wird Geld kosten, dafür müssen wir städtische Finanzen und auch Fördergelder anzapfen. Über allem stehen die Themen Attraktivität, Sicherheit und Wirtschaftlichkeit für die Stadt wie Pächter. Die Mitbürger sind über die Aktion "Meine Kelleridee" und die E-Mail-Adresse meine-keller-idee@forchheim.de eingeladen, sich mit ihren Ideen zu beteiligen, wie sich der Kellerwald verbessern lässt.
Der Forchheimer würde behaupten, der Kellerwald ist schön genug, den können wir so lassen, wie er ist.
Als wir sehenden Auges über das Kellerwaldgelände gingen, sahen wir vor den Kellern einen kaputten Kühlschrank, Müllablagerungen, herunterhängende, kaputte Kabel, die Toilettensituation. Der Forchheimer sieht das teilweise nicht mehr, der Tourist aber schon. Wir müssen noch besser werden. Wir brauchen auch ein Schild mit einer Übersicht, welche Keller gerade offen haben. Wie bei Skiliften könnte das eine digitale Anzeige mit rotem oder grünem Licht sein. Eine Visualisierung mittels Homepage sowie App brauchen wir hierfür auch. Jeder soll vor seinem Besuch verlässlich wissen können, welcher Keller geöffnet hat. Es sollte auch keinen Tag unter der Woche geben, an dem alle Keller gleichzeitig geschlossen sind. Es gibt auch die Idee, eine Bimmelbahn durch den Kellerwald fahren zu lassen, damit die Besucher vom Parkplatz einfacher zu den Kellern kommen.
Können Sie sich zum jetzigen Zeitpunkt ein Annafest 2021 vorstellen?
Wenn es funktioniert, sicherlich. Es wird im Stadtrat auch diskutiert, das Fest auf 14 Tage zu verlängern, damit Kellerwirte und Schausteller die Möglichkeit haben, Umsätze nachzuholen. Oder es bleibt bei der bisherigen Regelung, falls es Corona erlaubt. Unproblematischer sehe ich den Festzug, der ja unter freiem Himmel stattfindet. Wegen der Baustellen Rathaus, Paradeplatz und Piastenbrücke (die im Zuge des Bahnausbaus zu diesem Zeitpunkt nur für Blaulicht und Fußgruppen nutzbar ist, Anm. d. Red.) müssen wir eine Lösung für den Umzug finden.
Braucht es wie für den Kellerwald auch ein neues Konzept für das Annafest?
Beim Annafest halte ich Vieles nach wie vor für sehr gelungen. Man kann Details mal verbessern, aber muss nicht alles auf den Kopf stellen. Nicht jede Änderung ist auch eine Verbesserung. Charakter und Charme unseres Hauptfestes müssen erkennbar bleiben und erhalten werden.
Bei all den Themen spielen die Finanzen der Stadt auch eine Rolle. Wegen der Pandemie gehen die Steuereinnahmen zurück, die Stadträte haben Projekte für dieses Jahr gestrichen. Wie ernst ist die Lage?
Die Lage ist erfreulicherweise nicht sehr ernst, was die Gewerbesteuer betrifft. Das bedeutet aber auch, dass wir vom Staat weniger Schlüsselzuweisungen bekommen und gleichzeitig mehr Gewerbesteuer- und Kreisumlagen abführen müssen. Es gibt sehr wenige Branchen, die von Corona profitieren, sehr viel mehr sind in unterschiedlicher Ausprägung allerdings negativ betroffen. Unser Ziel ist es, dem Gewerbe in der Stadt zu helfen, damit wir Arbeitsplätze erhalten und von wieder höheren Steuern in den nächsten Jahren profitieren.
2026 sind Sie 30 Jahre im Stadtrat vertreten. Können Sie sich vorstellen, nochmal als OB-Kandidat anzutreten?
Bei einer Wahl im Jahr 2026 würde ich nicht mehr kandidieren.
Warum?
Ich bin dann über 60. Ich will es nicht so handhaben wie in den USA. Es gibt auch noch andere Dinge im Leben. Was ich nicht ausschließe ist, nochmal sechs Jahre als Bürgermeister anzuhängen, falls das gewünscht ist. Jetzt versuche ich erst mal in meiner Rolle als Bürgermeister ein guter zu sein.
Wenn Sie nicht mehr als OB-Kandidat antreten, muss Ihre Partei – falls sie den Anspruch erhebt, die Stadt führen zu wollen – einen Kandidaten bereits schon jetzt in Stellung bringen . . .
Das wird sich entwickeln. Hierfür gilt es, Aufgaben zu erfüllen, mit denen bestimmte Personen bereits verknüpft sind. 2020 und vielleicht auch 2021 ist noch nicht die Zeit dafür, konkreter zu werden. Es würde mich aber wundern, wenn es keine Kandidatin oder keinen Kandidaten gibt.
Zur Person
Seit 24 Jahren (1996) ist er Stadtrat in Forchheim, war zwölf Jahre Fraktionsvorsitzender seiner Partei, der CSU. Bei der Kommunalwahl 2020 kandidierte Udo Schönfelder (56) erstmals für das Amt des Oberbürgermeisters und schaffte es in die Stichwahl mit dem Amtsinhaber und wiedergewählten OB. Schönfelder ist verheiratet, hat zwei Kinder und ist Bankkaufmann.
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