Corona-Folgen in Forchheim: Absturz aus großer Höhe

FORCHHEIM - Eine nahezu verwaiste Innenstadt lässt nicht optimistisch in die Zukunft blicken. "Man kann befürchten, dass gewisse Läden nicht mehr aufmachen", sagt Udo Schönfelder, CSU-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat. Forchheim will gegensteuern und kommt den Händlern entgegen. Auch ein Rettungsanker für Handwerker ist im Gespräch.

Einen wirtschaftlichen Einbruch befürchtet auch sein CSU-Kollege Reinhold Otzelberger. "Es ist nur unklar, wie stark er sein wird." Die Einzelhändler in der Stadt leiden unter der vom Freistaat verordneten Schließung ihrer Geschäfte. Nach der Corona-Pandemie werden nach Einschätzung der Stadträte nicht nur Geschäfte fehlen, sondern auch Geld in der Kasse der Stadt. Denn am Erfolg der Gewerbetreibenden verdient auch Forchheim. Dabei hatte alles so golden angefangen.

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2019 hat die Stadt 45,5 Millionen Euro Gewerbesteuer eingenommen. Ein absoluter Rekordwert. Ursprünglich geplant waren 21,8 Millionen Euro. Eine sehr gute wirtschaftliche Entwicklung hat nicht nur die großen Betriebe der Stadt ordentlich verdienen lassen. Das Füllhorn war also bis dato reich gefüllt. Daraus wollte die Stadt auch schöpfen.

In drei Jahren 23,3 Millionen Euro weniger

Viele Projekte, die bisher auf die lange Bank geschoben worden sind, schienen plötzlich möglich. Geld war ja da. Doch dann kam das Virus. Was die Unternehmen mit ausbleibendem oder zurückgehendem Umsatz schon jetzt spüren, wird sich die nächsten Jahre auf den Geldbeutel der Stadt auswirken. In den Jahren 2021 bis einschließlich 2023 rechnet Stadtkämmerer Detlef Winkler mit 23,3 Millionen Euro weniger Gewerbesteuereinnahmen als bisher. Die Stadt muss deshalb den Rotstift für die eigenen Projekte ansetzen.

Große Projekte wie der Umbau des Rathauses oder die Planungen für die Neugestaltung des Paradeplatzes laufen weiter. Gleiches gilt für Investitionen im Kita- und Schulbereich. Gestrichen worden sind dort nur jene Projekte, die ohnehin nicht mehr in diesem Jahr realisierbar wären, wie beispielsweise die Kita Marienheim. OB Uwe Kirschstein (SPD): "Wir haben etwas realistischer aufs Jahr geschaut." 

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"Halten in der Krise zusammen"

Gleichzeitig will die Stadt die vom Virus infizierte Wirtschaft in der Krise unterstützen und bei der Zahlung der Gewerbesteuer entgegen kommen. "Wir müssen als Stadt ein Zeichen setzen, dass wir in der Krisenzeit zusammenhalten", sagte SPD-Stadtrat Reiner Büttner in der Sitzung des Finanzausschusses.

Neben den finanziellen Hilfen des Freistaates für Betriebe, will die Stadt bei den Gewerbesteuerzahlungen entgegen kommen. Vorauszahlungen können entweder verschoben oder reduziert werden. Die Stadt verzichtet auf die üblichen Stundungszinsen von 0,5 Prozent pro Monat und auch auf einen "Härteantrag", den Gewerbetreibende dafür stellen müssten. Betriebe müssen lediglich glaubhaft versichern können, dass die Corona-Krise Auslöser für den finanziellen Engpass ist. Die Fälligkeit muss demnach nach dem 16. März erfolgt sein, als Bayern den coronabedingten Katastrophenfall ausgerufen hat. Diese Maßnahmen gelten bis November, dann will die Stadt die Situation neu bewerten. Steuernachzahlungen, die aus der Zeit vor Corona stammen, will die Stadt individuell prüfen. Es könne sein, dass sich Betriebe mit den Zahlungen jetzt in der Corona-Krise schwer tun.

Rettungsanker für Handwerker?

"Viele Handwerker haben Ausfälle bei privaten Aufträgen zu verzeichnen", so FW–Stadtrat Ludwig Preusch. Forchheim könne die lokalen Betriebe unterstützen, indem stadteigene Projekte vorgezogen werden. "Wo das möglich ist, machen wir das", sagte Oberbürgermeister Uwe Kirschstein (SPD). So liefen im Moment Arbeiten an einer Schallschutzdecke im Carl-Zeitler-Kindergarten.

Abstriche muss die Stadt auch bei der Einkommensteuer machen. Denn nicht nur am Erfolg der Betriebe, sondern auch am Lohn der in Forchheim Beschäftigten verdient die Stadt – wie jede andere Kommune auch. An den neuen Zahlen lassen sich demnach die Folgen der Corona-Krise für die Arbeitnehmer ablesen. Statt 21,4 Millionen Euro Anteil an der Einkommenssteuer plant der Kämmerer dieses Jahr mit 17,1 Millionen Euro. Hinter dem Rückgang von 4,3 Millionen Euro stehen Menschen, die im Zuge der Corona-Pandemie arbeitslos werden oder in Kurzarbeit gehen müssen.