Der Haushalt 2020 für Hiltpoltstein steht

Hiltpoltstein - Ein vom Coronavirus gezeichneter Haushaltsplan und eine Haushaltssatzung für das Jahr 2020 standen im Mittelpunkt der 88. Sitzung des Gemeinderates Hiltpoltstein, der in der neu sanierten Grundschulturnhalle stattfand.

Kämmerer Ernst Steinlein von der Verwaltungsgemeinschaft Gräfenberg konnte das Zahlenwerk detailliert erläutern. So fällt der Gesamthaushalt mit 5.491.300 Euro um 704.700 Euro geringer gegenüber dem Vorjahr aus. Sind bei den Grundsteuern A und B bei gleich gebliebenen Hebesätzen die Einnahmen mit 36.700 Euro und 160.000 Euro in etwa gleich geblieben, hat sich die Einnahmeentwicklung bei der Gewerbesteuer von 366.519 Euro auf 220.000 Euro vermindert. Der Einkommenssteueranteil ist mit 1.019.700 Euro nahezu gleich geblieben. Die Einkommenssteuerersatzleistung für Verluste im Familienleistungsausgleich und die Umsatzsteuerbeteiligung als Ausgleich für den Wegfall der Gewerbekapitalsteuer sind geringfügig vermindert.
Die Schlüsselzuweisungen erreichen mit 449.000 Euro nahezu das Vorjahresergebnis. Hundesteuer, Grunderwerbssteuer und auch die Kanalbenutzungsgebühren sind nur marginal verändert.
Signifikant gestiegen sind dagegen die Personalkosten von 694.382 Euro auf 824.800 Euro – was schließlich darauf zurückzuführen ist, dass seit 2016 der Kindergarten mit zwei Kindergartengruppen und einer Krippengruppe unter kommunaler Trägerschaft geführt wird und der Markt Hiltpoltstein sich als eine der ersten Gemeinden des Landkreises Forchheim an dem Ganztagesschulprojekt für Grundschulen des Freistaates Bayern beteiligt.
Neben zwei Angestellten in der Grundschule werden noch drei Teilzeitstellen vorgehalten. Die extrem gute Auslastung des kommunalen Kindergartens mit derzeit 56 Kindern hat eine sehr niedrige Gastkinderzahl in auswärtigen Einrichtungen zur Folge. Die Nachfrage ist aber noch nicht gestillt. Die vorliegenden Anmeldungen machen die Eröffnung einer zusätzlichen altersgemischten Gruppe mit 18 Kindern notwendig. Bis zum Jahresende erwartet der Markt somit 74 zu betreuende Kinder. Das wirkt sich kostentechnisch mit einem Defizit von 142.647 Euro aus.
Erhöht hat sich die Kreisumlage von 632.102 Euro auf 677.000 Euro, die Gesamtumlage an die Verwaltungsgemeinschaft von 262.654 Euro auf 290.898 Euro und an den Schulverband Gräfenberg von 45.980 Euro auf 55.185 Euro. Waren im Vorjahr noch 515.438 Euro als Zuführung zum Vermögenshaushalt möglich, sind es in diesem Jahr nur noch 162.900 Euro. Auch die vielen Investitionen forderten ihren Tribut: Im Vorjahr hatten die Gesamtschulden einen Tiefstand von 200.476 Euro erreicht, in diesem Haushaltsjahr sind es 443.076 Euro, die Pro-Kopf-Verschuldung stieg von 130 Euro auf 287 Euro.
Der Kämmerer erhob warnend den Finger: Konnte im vergangenen Jahr noch eine freie Finanzspanne von 471.034 Euro erwirtschaftet werden, sind es in diesem Jahr erhebliche Ausgabensteigerungen im Bereich der Kinderbetreuung aufgrund veränderter Buchungszeiten und Einnahmeeinbrüche bei der Gewerbesteuer. Das sorgt dafür, dass sich die freie Finanzspanne auf 162.900 Euro verringert und für die vorgesehenen Investitionsmaßnahmen – wie der Grundschulsanierung und der Dorferneuerung – eine neuerliche Kreditaufnahme in 2020 und 2021 unerlässlich ist. Voraussichtlich wird sich der Schuldenstand im Finanzplanungs-jahr 2021 bis auf 922.376 Euro erhöhen, einer Pro-Kopf-Verschuldung von 598 Euro.
Bedingt durch die aktuelle Krisen-Lage sei es absolut notwendig, so die Mahnung des Kämmerers, „dass die Vorgaben des Haushaltsplans beachtet werden. Nur dann kann ein prognostiziertes Ergebnis auch erreicht werden“. Alle neuen Vorhaben müssen also auf den Prüfstand – ob auch entsprechende Einnahmemittel zur Verfügung stehen und, ob eine objektive Notwendigkeit besteht und die Folgekosten finanzierbar sind.
Die Räte stimmte dem Haushalt einstimmig zu und billigten die entsprechende Haushaltssatzung.