Diskussion im Forchheimer Stadtrat: Körber bekommt nun doch Akteneinsicht

FORCHHEIM - Wie dringlich muss ein Dringlichkeitsantrag sein? Darüber redeten sich die Stadträte die Köpfe heiß, als Oberbürgermeister Kirschstein (SPD) zwei nahezu gleichlautende Anträge von Günther Hammer und Reinhold Otzelberger (beide CSU) auf Akteneinsicht zur Rathaussanierung zunächst vom Tisch wischte.

Während Kirschstein in der öffentlichen Stadtratssitzung noch die beiden Anträge ablehnte, drehte sich im anschließenden, nichtöffentlichen Teil das Blatt, wie die Nordbayerischen Nachrichten erfahren haben: Demzufolge wurde Sebastian Körber (FDP) mit großer Mehrheit des Stadtrats beauftragt, bis zum 15. Juni alle Unterlagen einzusehen, die für die Vergabe der Planungsaufträge sowie für den Kosten- und Zeitplan und Zuschussanträge relevant sind.

Vier Gegenstimmen kamen von der SPD. Auf Nachfrage der Nordbayerischen Nachrichten kann die Pressestelle der Stadt "bestätigen, dass ein Antrag zur Akteneinsicht durch Herrn Körber aus Dringlichkeitsgründen eine Mehrheit im Stadtrat fand".

"Gleicht schon fast einem Krimi"

Im aktuellen "Stadtgespräch" unter dem Titel "Das Ganze gleicht schon fast einem Krimi" versucht Kirschstein sein Verhalten zu erklären: "Wie Sie wissen, bin ich als Diplom-Informatiker ganz gut geübt im Umgang mit Zahlen", schreibt das Stadtoberhaupt. "Was mir bei einer soliden Finanzplanung (. . .) hilft, lässt sich innerhalb eines Streitgesprächs nur schwer anwenden (. . .) Eine Debatte nur um der Redebeiträge willen, halte ich für pure Zeitverschwendung. Genauso ist es mit einer Akteneinsicht nur um der Akteneinsicht willen."

Seine Motivation sei klar definiert: "Ein fertig saniertes Rathaus, das den Menschen für kulturelle Nutzung zur Verfügung steht und das der Stadt Forchheim so wenig wie möglich kostet. Das ist alles". "Was hätte ich verheimlichen wollen?", fragt der OB.

Der Rechnungsprüfungsausschuss habe "weitere Akteneinsicht noch im Oktober 2018 befürwortet". "Bei klar erkennbarer Fragestellung hätte ich gerne weiterhin unterstützt, Fragen beantwortet, Sachverhalte erklärt und erforderliche Akten vorgelegt", schreibt Kirschstein.

Seine Frage "Was war jetzt nochmal mit den strittigen Diskussionen dazwischen? Wirklich echte, tief empfundene Empörung?", beantwortet er selbst: "Da war eine Wahl zum bayerischen Landtag. Und spätestens seit Anfang Mai befinden wir uns in Forchheim bereits im Wahlkampf zur Kommunalwahl am 15. März 2020".