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Montag, 20.01.2020

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Dormitz: Bezold ärgert sich über CSU

Angeblicher Tipp Landrat Ulms auf fehlende Förderanträge löste im Gemeinderat Wut aus. - 15.01.2020 17:28 Uhr

Auf dem Bild die Grundschule Dormitz. Um für sie einen Förderantrag im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogramms zu stellen, hätte die Gemeinde binnen kürzester Zeit ein Konzept mit Kostenschätzung vorlegen müssen. Dazu war sie nicht in der Lage. © Foto: Karl Heinz Wirth


Für viel Verärgerung sorgte beim Tagesordnungspunkt Informationen eine Aussage von Landrat Hermann Ulm. Beim Stärkeantrinken der CSU in Dormitz hatte er nach Auskunft der CSU auf die Frage eines Anwesenden in Sachen Fördergelder für Dormitz gesagt, der Ort habe als einzige Gemeinde im Landkreis keinen Antrag für das kommunale Investitionsprogramm gestellt, und deswegen auch nichts erhalten; jedenfalls habe dies ein örtliches Medium am Freitag so gemeldet.

Der Bürgermeister sagte, das könne man so nicht stehen lassen, denn es entspreche nicht den Tatsachen. Gemeinde und Verwaltung hätten immer Förderanträge für alle Projekte gestellt und das nachweislich seit 2016, so Bezold. So stellte Geschäftsleiter Nicky Weber im Juli 2016 die Anfrage bei der Regierung von Oberfranken auf Förderfähigkeit von Neubauten im Rahmen des KIP.

Grundsätzlich besteht die Möglichkeit, Neubauten zu fördern. Voraussetzung ist der Nachweis, dass eine energetische Sanierung unwirtschaftlich sei.

Weiter sind die Fördermittel für einen Ersatzneubau gedeckelt, der sich aus der beheizten förderfähigen Nettogrundfläche berechnet und maximal mit 750 Euro pro Quadratmeter zu Buche schlägt und 18 Prozent Baunebenkosten beträgt.

Dem Gemeinderat und der Verwaltung vorzuwerfen, sie hätten Fördergelder nicht beantragt, sei eine unrichtige Behauptung, so die Stimmung im Gremium. Ratsmitglied Karl Heinz Thaler meinte, es sei schon verwunderlich, dass man gerade jetzt, acht Wochen vor der Wahl, solche Unwahrheiten streue.

"Darüber, was der Gemeinderat mit seinem Bürgermeister in den vergangenen sechs Jahren erreicht hat, spricht die CSU nicht", hieß es. Der "größte Schwachsinn" dabei sei der "billige, menschenverachtende Wahlkampf".

Hier werde, so Thaler, dem Gemeinderat und der Verwaltung vorgeworfen, in den letzten Jahren nichts getan zu haben.

Bezold zitierte aus der Niederschrift vom 14. Januar 2016 die Fördertatbestände: Das sind energetische Sanierungen von Einrichtungen der kommunalen Infrastruktur, Abbau von Barrieren im öffentlichen Raum, Revitalisierung von innerörtlichen Leerständen.

Es wurde darauf verwiesen, dass es günstiger sei, kleinere Maßnahmen zu beantragen. Bei Schulsanierungen mit einer gewissen Größenordnung sollten FAG beantragt werden. Dies sahen einige Bürgermeister damals als schwierig an, da innerhalb kurzer Zeit umfangreiche Kostenberechnungen mit aufwendigen Anträgen nötig gewesen seien, für die man dann doch keine Mittel bekommen hätte.

Für Dormitz lagen zum damaligen Zeitpunkt keine Projekte und Maßnahmen vor, für die Förderanträge infrage gekommen wären. So war es auch beim Programm KIP für die Schule. Für einen Förderantrag wäre ein fertiges Konzept mit Kostenschätzung innerhalb kürzester Zeit erforderlich gewesen, was aufgrund des kurzen Zeitraums von sechs Wochen nicht zu schaffen war.

"Damals waren wir mit der Schulsanierung noch nicht so weit, das wussten doch alle Gemeinderäte", sagte Bezold. Auch die Heimatgemeinde von Landrat Hermann Ulm, Kunreuth, habe keinen Antrag auf Fördermittel gestellt oder eben nichts bekommen. Erich Mirsberger: "Ich denke, wir haben in der vergangenen Legislaturperiode einen guten Job gemacht."

Die Räte werden in der nächsten Sitzung darüber berichten, was dieser Gemeinderat in seiner Amtszeit für Projekte verwirklicht und was er für die Zukunft auf den Weg gebracht habe. Zum Landkreiswechsel sagte Bezold, darüber habe man im Frühjahr 2018 in einer nichtöffentlichen Sitzung gesprochen und dieses Thema nicht mehr weiterverfolgt. "Wir wollten nur darauf hinweisen, dass wir im südlichen Landkreis Forchheim, an der Bezirksgrenze, nicht vergessen werden. Manchmal kommt es einem im Gremium so vor."

KARL HEINZ WIRTH

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