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Effeltrich: Im Rathaus herrscht dicke Luft

Kurzfristiger DEL-Änderungsantrag vor Haushaltsverabschiedung sorgt für Ärger - 13.04.2021 18:00 Uhr

Das Rathaus von Effeltrich in einer Aufnahme aus dem letzten Sommer, als gerade am Umbau gearbeitet wurde. Die Aufteilung der Kosten zwischen Effeltrich und Poxdorf führt regelmäßig zu Streit im Gemeinderat. 

13.04.2021 © Dagmar Niemann (Archivfoto)


Er betrifft den Ansatz, wie viel Effeltrich als Mitglied der Verwaltungsgemeinschaft (VG) mit Poxdorf zum Rathausumbau zahlen muss und auch den Eigenanteil zu diesen vor knapp einem Jahr beschlossenen Maßnahmen. Der Antrag wurde nach langer Diskussion nur von den drei anwesenden DEL-Mitgliedern befürwortet. Die acht anderen Ratsmitglieder lehnten ihn ab.

Hinter den gewünschten deutlichen Absenkungen stand der Gedanke, bei der Rathaussanierung auf einen neuen Sitzungssaal zu verzichten und die Variante mit einer Feuertreppe zu verwirklichen, die allenfalls die Hälfte der im Raum stehenden 1,6 Millionen Euro kosten soll.

Dadurch müsse, so die Begründung, die Gemeinde weniger aus ihren Rücklagen von rund 4,6 Millionen Euro entnehmen und die Kreditaufnahmen der nächsten Jahre fielen geringer aus. Insbesondere Matthias Fischbach (DEL) befürchtet deswegen eine Einschränkung der Handlungsfähigkeit der Kommune, wie es sich vor einiger Zeit in einer Haushaltsgenehmigung abzeichnete. 

Zeitpunkt und Inhalt des Antrags riefen in der Sitzung jedoch heftige Gegenreaktionen hervor: „Frechheit, was hier passiert“, lautete der Kommentar von Christine Berthold (CSU/ÜWG) und Benno Messingschlager (FW) sowie Oswald Werner (CSU/ÜWG) mahnten ein Vorwärtskommen an. Zudem verwiesen sie auf die zwei gefassten Umbaubeschlüsse vom Juni 2020. 

Ex-Bürgermeisterin Kathrin Heimann (DEL) ergänzte, dass bislang kein tragfähiges Ergebnis mit Poxdorf hinsichtlich der Finanzierungsmodalitäten erzielt werden konnte. Sie sah die Gefahr eines „Spaltpilzes“ für die VG. Weiter bezeichnete sie die Kostensteigerung beim Umbauplan als einen Schlag ins Gesicht. Jens Herzog (FW) fragte deshalb ins Gremium, ob Heimann beim Beschluss in ihrer Zeit als Bürgermeisterin die Kosten nicht gekannt habe. Bürgermeister Peter Lepper (CSU) verstärkte das noch drastisch: „Sie hatte keinen Überblick.“ 

Der direkte Konter löste ein wildes Durcheinanderreden der anwesenden Ratsmitglieder aus, in dem Lepper fortfuhr: „Du hast nichts zu Ende gebracht. Wir müssen endlich zu Ende führen, was du aufgerissen hast.“ Berthold brachte noch ein, die Kämmerin Christine Keusch habe schon bei den Haushaltsberatungen 2019 angemahnt, dass die Gemeinde ihr angespartes Geld ausgeben solle. Das weitere Argument Heimanns, Poxdorf sei über die Umbaupläne nicht hinreichend informiert gewesen, zerriss Lepper in der Luft: „Wer die Kosten zu welchem Teil tragen müsse, hätte mit dem Partner abgeklärt werden müssen. Aber das war in deiner Amtszeit.“

Bettina Brechelmacher (DEL) fragte nach dem Beschluss über diesen Antrag noch an, wann Effeltrich auf die Doppik umstelle. Geschäftsleiter Mario Kühlwein kann in einem Verfahrenswechsel in der Kämmerei jedoch keine Vorteile sehen; er hält eine erweiterte Kameralistik mit Vermögensaufstellung für am zielführendsten. Auch weitere Ratsmitglieder sahen keinen Sinn darin, wenn die Abschreibungen für Abwasserleitungen regelmäßig in den Bilanzen auftauchten. 

Da sich die Sitzungsdauer wegen weiterer ausführlicher Diskussionen zu anderen Tagesordnungspunkten dem selbst gesetzten Ende um 22.30 Uhr näherte, ließ Bürgermeister Lepper schließlich ohne Haushaltsreden oder weitere Beiträge zum vorgelegten Entwurf abstimmen. Wie zu erwarten, lehnte die DEL-Fraktion das Zahlenwerk ab. 

PAULINE LINDNER

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