Donnerstag, 29.10.2020

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Egloffstein: Nichts geht voran bei Erweiterung der Kita Elmar

Gemeinderatsmehrheit lehnt Finanzierungsplan für Erweiterung der Kita Elmar erneut ab - 08.10.2020 20:00 Uhr

Die Kindertagesstätte Elmar liegt herrlich im Talgrund, doch das Gebäude müsste dringend saniert und erweitert werden.

© Foto: Rolf Riedel


Das Gesamtprojekt soll laut Berechnungen des beauftragten Architekten Ulrich Manz aus Bamberg in bereits abgespeckter Form noch 3 654 342 Euro kosten. Inzwischen bezweifeln einige Gemeinderäte sogar, ob der Architekt, der die Kindertagesstätte einst erbaut hat, überhaupt der Richtige ist, die Erweiterung vorzunehmen. Ein weiterer Architekt wurde inzwischen eingeschaltet, der eine kostengünstigere Lösung aufzeigen soll.

In der jüngsten Gemeinderatssitzung sagten nun einige Gemeinderäte, bevor man überhaupt eine Erweiterung der Kita in Betracht ziehe, wolle man erst einmal wissen, was an Fördermitteln zu erwarten sei. Allerdings kann ein Förderbescheid oder gar die Freigabe des vorzeitigen Maßnahmensbeginn erst erteilt werden, wenn der Markt Egloffstein den Finanzierungsplan der Regierung von Oberfranken vorgelegt und die Behörde diesen dann gebilligt hat.

Der Markt Egloffstein befindet sich daher in einer bürokratischen Zwickmühle: Einerseits ist es der mehrheitliche Wunsch der Gemeinderäte, keine Entscheidung über die Kita-Erweiterung zu treffen, solange kein Bewilligungsbescheid über die Förderung vorliegt, andererseits kann dieser aber von der Regierung nicht erstellt werden, solange der Gemeinderat den Finanzierungsplan nicht billigt.

Rund 1,5 Millionen Euro

Jener würde sich aktuell wie folgt darstellen: Förderfähig von den Gesamtkosten sind laut dem Bayerischen Gesetz über den Finanzausgleich (FAG) 1 814 000 Euro. Dazu kommen nach dem 4. Sonderinvestitionsprogramm, das der Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze dient, ein Betrag von 194 000 Euro und für das Hortprogramm (Betreuungsplätze für Grundschulkinder für 25 Hortplätze) noch einmal 150 000 Euro. Somit müsste die Kommune noch 1 496 342 Euro selbst zahlen.

Bereits in der Sitzung vom 30. Juni wurde dargestellt, dass eine komplette Fremdfinanzierung des Eigenanteils von rund 1,5 Millionen Euro zu einer Annuität von 20 000 Euro pro Quartal über eine Laufzeit von 20 Jahren führen würde. Dies sei, so Kämmerin Gudrun Förtsch, zur Erfüllung der Pflichtaufgabe der Kinderbetreuung darstellbar.

Um den von vielen Seiten erwarteten Bescheid endlich zu erhalten,  schlug Bürgermeister Stefan Förtsch (FWA) dem Gemeinderat in der Sitzung nun vor, den vorliegenden Finanzierungsplan zu billigen. Für die Regierung von Oberfranken sei auch noch eine Stellungnahme der Kommunalaufsicht erforderlich. Dabei wies der Bürgermeister ausdrücklich noch einmal darauf hin, dass weder von der Billigung des Finanzierungsplans, noch von der daraus resultierenden Bewilligung eine Verpflichtung zur Ausführung abgeleitet werden könne. Doch mit acht zu fünf Stimmen wurde die Zustimmung erneut abgelehnt.

 

ROLF RIEDEL

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