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Ein Berufsbürgermeister? Dormitz führt sachlichen Dialog

Pro und contra Hauptamt: Dialogforum zum nahenden Bürgerentscheid - 07.05.2019 16:47 Uhr

Drei Bürgermeister und ein Moderator (von links): Georg Förste, Rudolf Braun, Michael Lein und Oswald Siebenhaar auf dem Dialogforum in Dormitz. © Karl Heinz Wirth


Moderator Michael Lein überraschte die zahlreichen Zuhörer zu Beginn mit der Frage: „In welcher Stimmung sind sie heute Abend hierhergekommen?“ – die per Handy gleich beantwortet wurden. Das Ergebnis war ebenfalls überraschend: Gespannt, positiv, interessiert, neugierig, offen für Informationen oder „möchte wissen, was Fakt ist“ war auf der Leinwand zu lesen. „Auch wir sind überrascht vom Interesse der Bürger zum Thema Haupt- oder Ehrenamtlicher“, sagte Bürgermeister Holger Bezold in seiner Begrüßung.

„Ist die Tätigkeit eines Bürgermeisters im Ehrenamt überhaupt noch zeitgemäß?“, fragte Bezold. Seit fünf Jahren ist er ehrenamtlicher Bürgermeister – bis Ende 2018 neben seinem Hauptberuf in einer Gemeinde mit 15.000 Einwohnern. „Viele Projekte sind in Dormitz zu bewältigen und sie dürfen mir glauben“, sagte Bezold, „wenn man diese gewissenhaft voranbringen will, dann ist dies nebenbei nicht leistbar.“ Heute ist er nur noch ehrenamtlich tätig und jeden Tag im Rathaus.

Höhere Anforderungen

Die Befürworter eines hauptamtlichen Bürgermeisters unter den Gemeinderäten machten im Dialog deutlich, dass eine Kommune wie Dormitz wegen der gestiegenen Anforderungen, der Komplexität der Aufgaben und des hohen Zeitaufwandes nicht mehr ehren- beziehungsweise nebenberuflich geführt werden könne. Vize-Bürgermeister Mathias Fuchs, Antragsteller für einen hauptamtlichen Bürgermeister ab 2020, hielt ein nachdrückliches Plädoyer in diese Richtung. „Das Bürgermeisteramt sei ein Fulltime-Job“, meinte er.
Auch Bürgermeister Georg Förster (Gemeinde Buckenhof) schilderte seine Eindrücke und Erfahrungen aus seiner 30-jährigen Bürgermeistertätigkeit im Hauptamt. „Der Anspruch der Bürger ist größer und anspruchsvoller. Es geht nicht um Personen, es geht um den Beruf des Bürgermeisters“, sagte Förster.

Die Gemeinden, ihre Einwohnerzahlen und Bürgermeister. © NN-Infografik


Rudolf Braun, Bürgermeister von Weißenohe, stimmte seinem Kollegen zu. „Die Arbeit ist in jeder Gemeinde gleich und die Bürger sind in jeder Gemeinde anspruchsvoll.“ Veranstaltungen und Termine bei Behörden fänden am Tag statt – darunter auch wie Bürgermeisterdienstbesprechungen oder Besprechungen wegen Förderanträgen bei der Regierung, erklärte Braun.

„Bürgermeister ist ein Beruf, den man gemacht haben muss, damit man beurteilen kann, was es heißt, Bürgermeister zu sein“, meinte Braun. „Heute ist Bürgermeister kein Erbhof mehr“, erklärte Oswald Siebenhaar, Langensendelbachs Bürgermeister. Vieles fände während der Regelarbeitszeit statt, von 8 Uhr morgens bis 16 Uhr nachmittags. „Es gewichtet schon mehr, ob der Bürgermeister oder Verwaltungschef bei der Behörde vorspricht“, ergänzte Siebenhaar seine Erfahrungen. Aus seiner Sicht könne er nur empfehlen, die Erfahrungen der Bürgermeister mit in die Wahlkabine zu nehmen.

Mehraufwand: 21 Euro pro Kopf im Jahr

Für die Skeptiker stellte sich im Fragenblock die Frage: Wie sind die finanziellen Auswirkungen für die Gemeinde bei einem hauptamtlichen Rathaus-Chef. Per Besoldungstabelle beträgt dessen Bruttogehalt 5800 Euro, wovon 40 Prozent in die Versorgungskasse während der Dauer der Dienstzeit einbezahlt werden. Netto verbleiben dem Bürgermeister im Hauptamt also monatlich 3600 Euro. Beim ehrenamtlichen Bürgermeister beträgt der monatliche Aufwand 4487 Euro. Das bedeutet die Gemeinde hätte einen Mehraufwand von 47.000 Euro jährlich für einen hauptamtlichen Bürgermeister. Das wären bei 2100 Einwohnern von Dormitz etwa 21 Euro pro Kopf im Jahr.

Für den hauptamtlichen Bürgermeister fallen nach Beendigung seiner Dienstzeit keine Kosten mehr für die Gemeinde an – während der ehrenamtliche Gemeindechef nach Beendigung seiner Amtszeit einen Ehrensold von jährlich (und lebenslang) 15.800 Euro erhält, die auch eine Regelung der Hinterbliebenenversorgung beinhaltet. Der Mehraufwand, gemessen am Haushaltsvolumen, beträgt 0,9 Prozent.

„Warum wurde der Bürger nicht vorher informiert?“, fragte ein Zuhörer. Gemeinderat Mathias Fuchs antwortete darauf, dass er diesen Antrag gestellt hatte und als Tischvorlage jedem Gemeinderat vorlag. Seine Ratskollegin Monika Fuchs nahm dies zum Anlass, darauf hinzuweisen, dass Gemeinderatssitzungen öffentlich seien und „jeder Bürger daran Teilnehmen und sich informieren kann“.

Wenn das Gremium mehrheitlich einen demokratischen Beschluss gefasst habe, „wieso gibt es dann einen Bürgerentscheid?“, lautete eine weitere Frage. Weil die Gemeindeordnung dies zulasse und Bürger, die andere Vorstellungen haben, damit andere Entscheidungen herbeiführen möchten, lautete die Antwort.

„Wie soll sich die Gemeinde entwickeln, wenn man die Arbeit des Gemeinderats nicht akzeptiert, nur weil sich seine Vorstellung darin nicht wiederfindet. Wenn die Räte das so beschlossen haben, dann ist das zu akzeptieren“, meinte ein Redner. Er ergänzte, dass er mit seiner Stimme „diesen Gemeinderat“ gewählt habe und jetzt nicht verstehe, warum man „so einen Aufwand mit dem Bürgerentscheid“ mache.

„Was bekommen wir mehr?“

„Was bekommen wir mehr bei einem hauptamtlichen Bürgermeister?“ – diese Frage stand bei der Veranstaltung auf einem Zettel. Er bringe mehr Effizienz für die Gemeinde, sei immer ansprechbar und könne für die Gemeinde mehr Geld sparen, erwiderten die Befürworter eines Berufsbürgermeisters. Rudolf Braun erinnerte zuletzt an Egloffstein – seit die Gemeinde dort einen hauptamtlichen Bürgermeister habe, so Braun, ginge es aufwärts – „und der Bürger merkt das“. Nach zwei Stunden sachlicher Diskussion endete das Dialogforum.

Der Dormitzer Bürgerentscheid findet zeitgleich mit der Europawahl am 26. Mai statt. 

Karl Heinz Wirth

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