Liste mit Mängeln
Emotionale Debatte: Wie sicher sind Forchheims Schulen?
25.9.2021, 17:02 Uhr
Im Haupt-, Personal- und Kulturausschuss des Forchheimer Stadtrates ging es um Mängel an Schulgebäuden und die Frage: Wie sicher sind die Schulen? In der Debatte wurde es dann ziemlich emotional.
Die CSU hatte im Mai den Antrag „Fitte Schulen für fitte Schüler*innen“ gestellt, um mehr über den baulichen Zustand der Forchheimer Grund- und Mittelschulen zu erfahren. René Franz, Leiter des Bauamts der Stadt, und Andreas Penske, im Bauamt für den Bauunterhalt zuständig, bezogen Stellung.
Kontinuierliche Verbesserungen in Schulen notwendig
„Das Umfeld für Schüler ist wichtig und sollte so schön wie möglich gestaltet sein. Bei Neubauten wie der Grundschule in Reuth ist das schon der Fall. Auch geht es um kontinuierliche Verbesserungen, sodass moderne Lernwelten möglich werden“, leitete René Franz seinen Vortrag ein. 22,5 Millionen Euro habe die Stadt zuletzt für Schul-Neubauten ausgegeben. „Eine beachtliche Leistung“, sagte Franz.
Bei Altbauten seien Ersatzbauten, Erweiterungen oder Modernisierungen notwendig. Der stetige Bau-Unterhalt sei eine Herausforderung. In den letzten zehn Jahren seien 1,4 Millionen Euro in Maßnahmen über 1000 Euro geflossen, für Unterhaltsthemen und zur Mängelbehebung. „Es ist nicht zu leugnen, dass wir einen Sanierungsstau haben“, sagte Franz. In früheren Zeiten seien die Kassen nicht gut gefüllt gewesen. Das sei nun anders, doch die Personalsituation nicht gut.
Eine Liste mit Mängeln liegt vor
Bezüglich einer Mängelanalyse und einem Sanierungsplan gebe es seit sechs Jahren eine Liste, auf der wichtige Themen des Bauunterhalts mit roten, gelben und grünen Markierungen stehen. „Zu zentralen Mängeln gab es auch regelmäßig Treffen mit dem Schulamt, viertel- oder halbjährlich“, erklärte Franz. 2020 sei das wegen der Corona-Pandemie nicht möglich gewesen.
„Alle Schulen sind baurechtskonform“, betonte er. In der Martinschule soll das Thema Fluchtwege angegangen werden. „In der Turnhalle werden wir eine Fluchttür in eine Wand schneiden und eine externe Treppe schaffen“, so Franz. Auch sollen die Fenster getauscht werden, sodass man sie im Ernstfall einschlagen und nach draußen gelangen kann, und außen eine provisorische Gerüsttreppe angebracht werden.“
Provisorischer Rettungsweg
Auch an der Grundschule Buckenhofen-Burk wird mit einer provisorischen Gerüsttreppe ein provisorischer Rettungsweg geschaffen: „Ein dauerhafter zweiter Rettungsweg ist das Ziel.“ Eine große Umstellung in der Verwaltung sei geplant: „Ein Amt für Gebäudemanagement ist in Planung, da werden Organisationseinheiten neu gebildet.“
„Der Brandschutz ist von Schulleitern bemängelt worden. Da haben wir Maßnahmen angekurbelt“, fügte Andreas Penske hinzu. Mängel an der Martinschule, unter anderem ein undichtes Fenster, waren im Ausschuss Thema. „Früher waren die Mittel nicht da, mitunter wurden Dinge dann gar nicht erst beantragt“, erklärte er in Bezug auf Verzögerungen.
Über den Sanierungsstau sagte er: „Eine Zeit lang ging manches finanziell nicht. Jetzt könnten wir finanziell, aber personell nicht.“ Thomas Werner (CSU): „Diese Informationen fand ich jetzt nicht besonders erhellend, muss ich sagen.“ Er sei sich der personellen Situation im Bauamt bewusst. „Wenn uns das Personal fehlt, dann müssen wir eben Aufträge vergeben.“ Er nahm Bezug auf das lange undichte Fenster der Martinschule: „Ich war vor Ort. Ich habe es mir angeschaut. Das Ganze war seit Monaten bekannt. So etwas muss behoben werden.“
„Das finde ich ein starkes Stück“
Beim Thema Fluchtwege wurde er ernst: „Es geht um Brandschutz. Das finde ich schon ein starkes Stück.“ Er fragte sich, was im Notfall passieren könnte. „Was wäre, wenn Kinder nicht rechtzeitig rauskommen?“ Er hielt das „für eine grobe Fahrlässigkeit.“
Sein Vorwurf: „Das wird vom Bauamt billigend in Kauf genommen.“
Bürgermeisterin Annette Prechtel (FGL) wies als Sitzungsleiterin darauf hin, dass es nicht darum gehe, jemandem die Schuld zuzuweisen. Auch antwortete René Franz: „Den Vorwurf ,grob fahrlässig‘ muss ich von mir weisen. Wir haben die Dinge im Blick.“
Andreas Penske betonte, dass alle sehr bemüht seien und viel leisteten. Coronabedingt habe es teils bei Ausführungen Verzögerungen gegeben. „Dass wir nichts getan hätten, muss ich von mir weisen.“
„Immer wieder Mängel“
Ute Samel (SPD) wollte den Vorwurf nicht stehen lassen: „Es wird immer wieder Mängel geben. Wir müssen sie im Blick haben und wir als Stadträte eben auch genügend Gelder einstellen.“ Josua Flierl (CSU) betonte, dass am Ende die Verwaltung für die Umsetzung verantwortlich sei. Gerhard Meixner (FGL) fand die Diskussion „total wichtig“. Bei den Haushaltsberatungen müsste das aufgedröselt und Prioritäten gesetzt werden. Einig war man sich, dass dem Sanierungsstau entgegengewirkt werden muss.
Thomas Werner forderte, die Liste an Mängeln dem Protokoll beizulegen, damit sich der Stadtrat ein Bild machen könne. Das wurde in der Beschlussvorlage ergänzt: Bis zu den Haushaltsberatungen sollen die Räte einen Überblick mit Zeitplan und Lösungsvorschlägen erhalten. Der Beschluss fiel einstimmig.
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