Forchheim: Erleuchtung kostet

16.12.2016, 06:00 Uhr
Eine neue Straßenlaterne mit LED–Leuchte in Reuth. Die Anlieger müssen für den Großteil der Kosten aufkommen, weil sie einen Vorteil davon haben.

Eine neue Straßenlaterne mit LED–Leuchte in Reuth. Die Anlieger müssen für den Großteil der Kosten aufkommen, weil sie einen Vorteil davon haben. © Foto: Huber

In der Von-Guttenberg-Straße im Forchheimer Osten ließ die Stadt in diesem Jahr 21 Straßenlaternen erneuern. Nicht nur die Lampen, sondern gleich alles komplett mit Mast und Verkabelung. Die 21 Laternen gehören zu den 120 Exemplaren der Stadtbeleuchtung, die bisher schon ausgetauscht wurden. Für die Jahre 2017 und 2018 stehen weitere über 420 an.

Martina Madl aus der Von-Guttenberg-Straße erhielt unlängst einen Abrechnungsbescheid. Sie fiel aus allen Wolken, wie etliche Nachbarn auch, wie sie sagt, denn: „Wir wurden nicht informiert.“ Angesichts eines „solchen finanziellen Aufwands“ sollte es der Stadt doch möglich sein, sagt Madl, den Bürgern rechtzeitig mitzuteilen, dass sie sich auf solche Kosten einstellen sollen. Madl, die für einige Nachbarn spricht, möchte jetzt das technische Gutachten sehen, das den Zustand der Laternen beschreibt sowie den Kostenvoranschlag für den Austausch der kompletten Leuchten. Ein Termin mit dem Oberbürgermeister ist in Aussicht gestellt.

Eine Sprecherin der Stadt weist darauf hin, dass die Bürger sehr wohl über die bevorstehenden Arbeiten und ihre Beitragspflicht hingewiesen wurden: „Im April gab es amtliche Bekanntmachungen im Stadtanzeiger und in den Lokalzeitungen.“ Rein rechtlich gesehen habe die Stadt somit mehr informiert als sie verpflichtet sei.

Aus Sicht des neuen OB aber reicht das nicht. Uwe Kirschstein (SPD) hat daher die Anlieger der Straßen, deren Leuchten als nächstes getauscht werden sollen, für den 24. Januar zur Information in die Jahnhalle geladen. Hier sollen die rechtlichen Voraussetzungen erläutert, die technischen Details erklärt und die Abrechnungsmodalitäten offengelegt werden.

Die Erneuerung der Straßenlaternen muss immer auf die Grundstücke umgelegt werden, „die aus der Möglichkeit der Inanspruchnahme dieser Einrichtungen einen besonderen Vorteil ziehen können“. So steht es in der städtischen Straßenausbaubeitragssatzung, die auf der Homepage der Stadt nachgelesen werden kann.

In der Von-Guttenberg-Straße wurden alle 21 Masten ausgetauscht, obwohl einige noch in einem vertretbaren Zustand gewesen wären. Musste das sein? Laut Stadtverwaltung: ja. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof habe in den letzten Jahren immer wieder Urteile gefällt, wonach es rechtens und vertretbar sei, in einem Straßenzug alle Laternen auszuwechseln, wenn wenigstens ein Viertel von ihnen einen maroden Zustand aufweist: offene Roststellen, nicht mehr standsicher, Gefahr eines Stromschlages. Das sei hier der Fall gewesen.

Den Auftrag des Stadtrates, die Straßenbeleuchtung zu erneuern, haben vor Jahren die Stadtwerke erhalten. Deren Leiter Reinhold Müller erklärt, dass jede einzelne der 5500 Forchheimer Leuchten von einer Fachfirma getestet worden sei: „Da werden 40 bis 50 Daten je Lampe abgefragt.“ Und in einer Datenbank eingetragen.

Und die Kosten? Laut Müller können die Stadtwerke „gut im Markt agieren“. Das heißt: Wer viele Lampen ausschreibt und eigenes Knowhow mitbringt, kommt beim Preis besser weg. Die neuen LED-Leuchten werden dazu beitragen, bis zu 250 000 Kilowattstunden Strom jährlich einzusparen (insgesamt verbraucht die Straßenbeleuchtung derzeit etwa 1,9 Millionen Kilowattstunden).

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