Forchheim: Erste Hybridsitzung der Stadträte ist gelungen

FORCHHEIM - Dieser Montag war der Tag der Premieren: Bei strahlendem Sonnenschein eröffnete Bürgermeisterin Annette Prechtel (FGL) eine "denkwürdige Sitzung" des Forchheimer Stadtrates auf dem Pausenhof der Ritter-von-Traitteur-Schule.

Vor ihr: 21 Stadträte auf Stühlen, in gebührendem Abstand zueinander. Und damit genau die Zahl an Teilnehmern, die es braucht, um beschlussfähig zu sein. 

Denn, wie fortlaufend berichtet, befanden sich noch bis gestern große Teile des Gremiums in coronabedingter Quarantäne – nachdem FBF-Rat Manfred Mauser (CSU-Fraktion) am 16. März an einer Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses teilgenommen hatte, obwohl er privat Kontakt mit einem anderen Stadtrat hatte, der damals als Corona-Verdachtsfall galt. Die Folge: Zwei zuletzt bestätigte Infektionen und 27 in Quarantäne geschickte Sitzungsteilnehmer („Kontaktpersonen ersten Grades“). Unter ihnen auch OB Uwe Kirschstein (SPD) und sein Vize Udo Schönfelder (CSU). 

Kurz vor dem Ausschuss: Die erste Open-Air-Sitzung des Stadtrates. © Peter Roggenthin

So lag es am Montag nun an der Dritten Bürgermeisterin, das Rest-Gremium um einen schnellen Beschluss zu bitten: Bis vorerst Jahresende sollen „Hybridsitzungen“ zugelassen werden, sprich öffentliche wie nichtöffentliche Sitzungen, die analog (also in Präsenz) und gleichzeitig digital (via Video-Konferenz) stattfinden können. Unumgänglich sei das, so Prechtel, um auch in Ausnahmesituationen wie dieser handlungsfähig zu bleiben. 

Ohne Diskussion dafür gestimmt

Ohne Diskussion stimmten die 21 Räte (22 mit Prechtel) dafür. So konnte die Bürgermeisterin nach wenigen Minuten „die wohl kürzeste und erste Open-Air-Sitzung des Stadtrates“ beenden – um eine gute halbe Stunde später gleich zum Praxistest zu schreiten: die Sitzung des Bauausschusses in der Schulaula nebenan und erstmals in hybrider Form.

Neben Prechtel, drei Verwaltungsvertretern und einem Techniker saßen nur fünf Räte in der Aula: Thomas Werner, Holger Lehnard, Martina Hebendanz (alle CSU), Emmerich Huber (FGL) und Erwin Held (FW). Die neun restlichen Ausschuss-Mitglieder waren digital über eine Leinwand aus dem Homeoffice zugeschaltet. Und die Verbindung stand: Nur wenige Minuten brauchte es zu Beginn, bis alle körperlich Abwesenden in Bild und Ton anwesend waren, um sich der Tagesordnung zu widmen.

In der Paul-Keller-Straße werden drei neue Mehrfamilienhäuser gebaut. © Peter Roggenthin

Bauordnungsamtsleiter Stefan Kindler präsentierte zunächst ein Vorhaben auf den Bestandsflächen in der Paul-Keller-Straße 12 bis 18. Hier sollen drei neue Mehrfamilienhäuser (insgesamt 30 Wohneinheiten) entstehen. Konkret: In „riegelartiger Holz-Hybridbauweise“ werden zwei viergeschossige und ein dreigeschossiges Gebäude errichtet. Bauherr ist  die Wohnungsbau- und Verwaltungsgenossenschaft (WVG) der Stadt Forchheim. 

Kaum Einwände gegen das Projekt

Gegen das Projekt an sich gab es kaum Einwände, vielmehr kritisierte etwa Thomas Werner die geplante Zahl von Stellplätzen. 26 Stück sollen es nach Auskunft der Verwaltung werden, Werner plädierte aber für 30. Er störte sich diesbezüglich an der Vorgabe, dass fünf der 30 Wohneinheiten als „Altenwohnungen“ gelten und diese laut städtischer Stellplatzsatzung mit einem Stellplatz auskommen sollen. 

Eine von Werner erbetene Beschreibung, wie man denn eine Altenwohnung definiere, konnte ihm Kindler nicht nennen – nur, dass ältere Bewohner erfahrungsgemäß in der Regel weniger Stellplätze bräuchten. 

Mit sechs Gegenstimmen wurde das Vorhaben zuletzt wie geplant abgesegnet. Dabei zeigte sich die erste Krux der Hybridsitzung: Während bei den anwesenden Räten schnelle Handzeichen genügten, mussten die digital zugeschalteten Räte einzeln von Prechtel abgefragt werden, ob sie für oder gegen den Beschlussvorschlag waren – ein zeitraubendes Verfahren.

Verdichtete Bebauung

Ähnlich lief es auch beim von Kindler im Rahmen des sozialen Wohnungsbaus vorgestellten Vorhaben auf den Grundstücken in der Bammersdorfer Straße 45, 47 und 49: Hier sind ebenfalls drei neue Mehrfamilienhäuser mit insgesamt 31 Wohneinheiten, zwei davon dreigeschossig und eines fünfgeschossig. Dazu gibt es und 27 Stellplätze. Die auf den Grundstücken vorhandenen Häuser sollen „zeitnah“ abgerissen werden.

Sozialer Wohnraum: Auf den Grundstücken in der Bammersdorfer Straße 45, 47 und 49 sind ebenfalls drei neue Mehrfamilienhäuser geplant.  © Peter Roggenthin

Es handle sich, so Kindler, „um verdichtete Bebauung, die aber hier städtebaulich gut hineinpasst“. Holger Lehnard regte zusätzliches Spielgerät für Kinder auf dem künftigen Areal an. Das nahm der digital teilnehmende GWS-Geschäftsführer Alexander Dworschak gerne in die Planung mit auf – verwies aber auch darauf, dass sich in unmittelbarer Nähe bereits ein Spielplatz befände. Diesen könnte man praktischerweise mit weiteren Geräten bestücken. Ohne Gegenstimmen votierten die Räte für das Projekt, wieder mit einem schnellen Ja vor Ort und vielen einzelnen Jas aus dem Homeoffice. 

Das Schlusswort hatte Prechtel, die die erste Hybridsitzung einen „gelungenen Praxistest“ nannte – auch, wenn sie hoffte, dass man bald auf ein besseres digitales Abstimmungssystem zugreifen kann.

PHILIPP ROTHENBACHER