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Forchheim: Grüne wollen Schwarzen als OB

FGL spricht sich bei der Stichwahl für Udo Schönfelder aus - 20.03.2020 12:19 Uhr

Annette Prechtel spricht sich für Udo Schönfelder (re.) von der CSU als Nachfolger von OB Uwe Kirschstein (li.) aus. Mit dem Amtsinhaber findet sie keine gemeinsame Basis.

© Ralf Rödel


In einer Erklärung spricht sich die FGL, die ihre Mandate von fünf auf neun aufstocken konnte, klar für Udo Schönfelder aus, den CSU-Kandidaten. Grund: "Die Stadtratsfraktionen der Forchheimer Grünen Liste (FGL) und der CSU beabsichtigen, in der Amtsperiode von 2020 bis 2026 stärker zusammenzuarbeiten."

Zwischen der FGL und Schönfelder einerseits sowie OB Uwe Kirschstein (SPD) andererseits gab es diese Woche Sondierungsgespräche über eine mögliche Zusammenarbeit in der nächsten Sitzungsperiode. Dabei kam offenbar heraus, dass sich Schwarz und Grün näher stehen als Rot und Grün.

Im Ergebnis der Stadtratswahl kommen "die CSU als stärkste und die FGL als zweitstärkste Fraktion auf eine Mehrheit im Stadtrat", schreibt die FGL. Beide Fraktionen sähen die "Notwendigkeit eines Wechsels an der Stadtspitze".

„Im Gegensatz zum Amtsinhaber hat OB-Kandidat Udo Schönfelder als Fraktionsvorsitzender gezeigt, dass er fraktionsbergreifend vertrauensvoll zusammenarbeiten will und kann“, fährt Annette Prechtel fort. Die FGL-Fraktion habe "außerdem in den letzten vier Jahren erlebt, dass wir mit maßgeblichen Personen in der CSU-Stadtratsfraktion einen konstruktiven Dialog führen können, der von gegenseitigem Respekt geprägt ist“. Dabei schwingt unausgesprochen mit, dass dies in der SPD-Fraktion samt OB nicht so ist.

Auf dieser Basis, so Prechtel, sei es gelungen, die CSU-Fraktion von einer Reihe wichtiger grüner Themen zu überzeugen: „Das freut uns, und das ist eine große Chance für unsere Stadt.“

Einig wurden sich die Fraktionen laut der FGL-Mitteilung unter anderem darin, eine Stelle für Klimaschutzmanagement in der Stadtverwaltung zu schaffen, die städtischen Liegenschaften schnell energetisch zu sanieren und den ÖPNV stärker zu fördern. FGL und CSU wollen dazu einen städtischen Arbeitskreis gründen, der einen "attraktiven Forchheim-Bus mit 15- bis 20-Minutentakt erarbeitet".

Zugestimmt habe die CSU auch der FGL-Forderung nach einem "verlässlich ausgestatteten Programm für den sozialen Wohnungsbau". Schneller vorangehen soll es beim Ausbau und der Modernisierung von Schulen, Kitas und Hortplätzen. Ohnehin einig war man sich, das Kolpinghaus schnell für den Kulturbetrieb zu ertüchtigen und sofort mit der Planung für Generalsanierung und Umbau zum Kulturzentrum zu beginnen.

Auch auf das grüne Anliegen, die im Stadtrat vertretenen Fraktionen und die Öffentlichkeit stärker als bisher an der Stadtpolitik zu beteiligen und mitzunehmen, sei die CSU eingegangen. Regelmäßige Treffen von OB und Fraktionsvorsitzenden sowie ein modernes, umfassendes Online-Bürgerbeteiligungsportal sollen hierbei der Anfang sein, heißt es.

Annette Prechtel und Neu-Stadtrat Emmerich Huber lassen sich mit den Worten zitieren: „Wir Grüne möchten etwas bewegen und diese Einigung in Sachfragen ist die Chance für einen Neuanfang in der Stadtpolitik.“

„Ein Weiter so darf es jedenfalls nicht geben“, so Prechtel. „Die Herausforderungen für die Stadt sind zu groß, als dass die bisherige Politik des Aussitzens statt Anpackens fortgeführt werden darf.“ Es gehe jetzt darum, miteinander „den Knoten in der Stadtpolitik zu lösen, auch wenn die einen oder anderen dabei über ihren Schatten springen müssen.“

FGL-Sprecher Emmerich Huber fällt das nach eigenen Angaben auch deshalb nicht so schwer, „weil dies keine generelle schwarz-grüne Koalition ist“. Über die Differenzen, etwa beim Thema Ostspange, müsse und werde man weiter offen streiten.

Ausschlaggebend für die Zusammenarbeit von CSU und FGL sei auch, dass die SPD nur sieben von 40 Sitzen im Stadtrat erreicht hat. Da eine Kooperation von SPD und CSU so gut wie ausgeschlossen erscheint, hätte ein SPD-OB im Rat weiterhin keine Mehrheit hinter sich.

In einem Gespräch mit OB Kirschstein diese Woche sei erneut deutlich geworden, so Prechtel, dass es "keine ausreichende Basis für eine Zusammenarbeit" gebe. Selbst wenn sich das wider Erwarten ändern sollte, kommen SPD und Grüne zusammen auf nur 16 Stimmen. „Damit lässt sich nichts bewegen“, resümiert Prechtel.

„Vor diesem Hintergrund wollen wir Neues wagen“, sagt FGL-Sprecher Huber. Annette Prechtel habe auch deshalb für den OB-Posten kandidiert, weil sie mehr Miteinander im Stadtrat erreichen will. Dass die Menschen in der Stadt das ebenfalls wollten, zeige das Ergebnis bei der Stadtratswahl, wo Prechtel die allermeisten Wählerstimmen erhielt. Prechtel: „Ich bin angetreten, um ein besseres Klima und mehr Kultur im doppelten Sinne zu erreichen. Auch wenn ich nicht OB werde, möchte ich tun was ich kann, um Klimaschutz, politische Kultur, das Kulturleben der Stadt und viele weitere Themen voranzubringen.“

Im Gespräch mit der NN-Redaktion betont Annette Prechtel: "Das ist keine Koalitionsaussage und es wird weiterhin Themen geben, wo wir unterschiedlicher Meinung sind." Ihr Eindruck sei, so Prechtel, "dass auch Teile der CSU-Fraktion erkannt haben, dass sie sich bewegen müssen". Das sei am Erfolg der FGL abzulesen.

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