Forchheim: Werden VHS-Kurse in Zukunft teurer?
9.10.2019, 11:11 UhrHerr Eckert, wie sind die Volkshochschulen von der geplanten Neuregelung der Umsatzsteuerpflicht für allgemeine Weiterbildungsangebote betroffen?
Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf zur Änderung von steuerlichen Vorschriften beschlossen. Dieser sieht eine Zusammenfassung der zentralen Umsatzsteuerbefreiungsvorschriften für Bildungsleistungen in einer neuen Form vor. Daraus ergibt sich eine Verkürzung bisheriger Steuerbefreiungsregelungen auf die berufliche Verwertbarkeit von Weiterbildungsangeboten.
In welcher Form betrifft es die Forchheimer VHS-Kursteilnehmer?
Das ist noch nicht genau definiert. Ich befürchte jedoch eine zusätzliche Steuerbelastung für die Teilnehmenden der Weiterbildung auf breiter Linie. Dies gilt auch für die Teilhabe an Bildungsangeboten im Landkreis Forchheim. Gerade bildungsbenachteiligten und einkommensschwachen Gruppen der Bevölkerung könnte dadurch der Zugang zur Weiterbildungskursen und damit die Verbesserung ihrer Lebenschancen erheblich erschwert werden. Außerdem sehe ich die Gefahr einer steuerlichen Diskriminierung ganzer Bevölkerungsgruppen, wie Senioren oder Menschen mit Behinderungen.
In welcher Höhe steigen die Preise?
Die Preise der VHS-Kurse würden um den Betrag steigen, der durch neue steuerliche Vorschriften erzeugt wird. Das ist für alle Bildungseinrichtungen in der Bundesrepublik Deutschland zu erwarten.
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