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Forchheims neuer Kreistag nimmt seine Arbeit auf

Viel Eintracht auf der konstituierenden Sitzung - Wechsel bei den Vizes - 23.05.2020 11:00 Uhr

Mit Abstand: 16 neugewählte Mitglieder des Kreistages werden auf der konstituierenden Sitzung in der Berufsschulhalle vereidigt. Das 17. neue Mitglied, OB Uwe Kirschstein, war zu diesem Zeitpunkt noch nicht anwesend. Seine Vereidigung steht noch aus.

© Philipp Rothenbacher


Coronabedingt fand die konstituierende Sitzung in der Turnhalle der Forchheimer Berufsschule abgehalten wurde.Erster offizieller Akt des alten und neuen Landrats Hermann Ulm (CSU) war die Vereidigung der 17 neugewählten Kreistagsmitglieder – wobei eines fehlte. Forchheims Oberbürgermeister Uwe Kirschstein (SPD) war zu Beginn der Sitzung noch auf einem wichtigen Termin: der zuletzt vom Landratsamt unterbundenen Wiedereröffnung des Königsbades. Als Kirschstein schließlich in der Berufsschulhalle ankam, versprach der Landrat, die Vereidigung des OB in der nächsten Sitzung nachzuholen.

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Für Ulm jedenfalls ändert sich mit Blick auf seine unmittelbare Stellvertretung nichts: Parteikollegin Rosi Kraus war und bleibt Vize-Landrätin. In der geheimen Wahl mit anschließender Stimmauszählung vor Ort erhielt Kraus 46 mal Zustimmung. Der von der SPD ins Vize-Rennen geschickte Reiner Büttner, seines Zeichens gescheiterter Ulm-Herausforderer bei der Landratswahl, musste sich deutlich geschlagen geben.

SPD lässt Personal–Federn

Generell ließen die Sozialdemokraten angesichts der Kommunalwahlergebnisse auf Kreisebene personelle Federn – als nunmehr nur noch viertstärkste Kraft hinter CSU, Freien Wählern und Grünen: Bei der Abstimmung der Kreisräte per Handzeichen über die beiden weiteren Stellvertreter des Landrates erhielten Otto Siebenhaar (FW) als „erster weiterer Stellvertreter“ und Grünen-Fraktionschefin Barbara Poneleit als „zweite weitere Stellvertreterin“ den Zuschlag. Damit ist Edgar Büttner (SPD) als bislang erster Stellvertreter von Ulm und Kraus ausgeschieden.

Einen erhellenden wie komplizierten Blick in die (Un-)Tiefen des Wahlrechts brachte dann die Frage nach der Besetzung der sogenannten Zwölferausschüsse, also der Kreisausschüsse mit zwölf Mitgliedern (siehe unten). Genauer: Wer erhält den letzten Sitz in den Zwölfausschüssen? Denn: Aus der Gesamtzahl aller Wählerstimmen für eine Partei ergibt sich ein festgesetzter Umrechnungsschüssel – ein Teiler, aus dem sich wiederum die Zahl der jeweils zu vergebenden Ausschusssitze für eine Fraktion ergibt. Der Knackpunkt: Aus den jüngsten Wahlergebnissen folgt in diesem Umrechnungsschlüssel eine Patt-Situation für CSU und SPD, beide hätten also Anspruch auf den letzten zu vergebenden Sitz in den Zwölfausschüssen.

Wie Landratsamts-Rechtsexperte Frithjof Dier aufklärte, stünden nun zwei Möglichkeiten zur Verfügung, den Sitz zu vergeben: Entweder das „Höchstzahlverfahren“ (= der Sitz geht an die Partei mit den meisten Gesamtstimmen) oder aber das Los entscheidet. Für Letzteres hatte sich die SPD-Fraktion mit einem eigenen Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung stark gemacht. Doch es war klar, dass die Christsozialen mit ihrem Sprecher Edwin Dippacher dem nicht zustimmen würden. Scheinbar, so Dippacher, gehe es der SPD-Fraktion nicht um den „gerechten Wählerwillen“, sondern um die „Gunst des Los-Glücks“.

Hier entwickelte sich eine kurze Debatte über das Für und Wider der beiden Ermittlungsmethoden. Sebastian Körber (FDP) drückte das Dilemma am besten aus, indem er anmerkte, dass man wohl nur zwischen dem „geringeren Übel“ entscheiden könne. Er selbst hielt das Losverfahren für gerechter. Manfred Hümmer (FW) meinte ebenfalls, dass es „den Königsweg“ nicht gebe, aber: „Auf der einen Seite steht ein Lotterie-Spiel, auf der anderen belastbare Zahlen.“ Dieser Argumentation folgte auch die Mehrheit der Kreisräte – und der letzte Sitz in allen Zwölferausschüssen ging nach dem Höchstzahlverfahren an die CSU.

Die Besetzung der Ausschüsse

Kreisausschuss

CSU: Franz Streit, Edwin Dippacher, Martin Walz, Rainer Schmeußer, Stefan Förtsch; FW: Manfred Hümmer, Rudolf Braun, Elisabeth Simmerlein; Grüne: Barbara Poneleit, Karl Waldmann; SPD: Wolfgang Fees; JB: Jürgen Schleicher.

Personalausschuss

CSU: Ulrich Schürr, Gerhard Amon, Hermann Greif, Martin Mehl, Eduard Nöth; FW: Werner Wolf, Hanngörg Zimmermann, Peter Münch; Grüne: Edith Fießer, Holger Kotouc; SPD: Edgar Büttner; JB: Carina Schneider.

Bau- und Verkehrsausschuss

CSU: Thomas Schuster, Edwin Dippacher, Hermann Greif, Gerhard Amon, Konrad Rosenzweig; FW: Helmut Taut, Richard Gügel, Werner Wolf; Grüne: Matthias Striebich, Christian Kiehr; SPD: Hans-Jürgen Nekolla; JB: Philipp Blümlein.

Mobilitätsausschuss

CSU: Martina Hebendanz, Gerhard Schmitt, Michael Hofmann, Martin Walz, Rainer Schmeußer; FW: Manfred Hümmer, Christiane Meyer, Rudolf Braun; Grüne: Matthias Striebich, Bettina Wittmann; SPD: Edgar Büttner; JB: Jürgen Schleicher.

Kultur, Tourismus, Bildung & Soziales

CSU: Ulrich Schürr, Hans Derbfuß. Stefan Förtsch, Eduard Nöth, Kerstin Glaser; FW: Daniela Drummer, Helmut Taut, Elisabeth Simmerlein; Grüne: Elisabeth Krause, Bettina Wittmann; SPD: Gerlinde Kraus; JB: Sebastian Götz.

Umwelt, Klima & Natur

CSU: Hans-Jürgen Dittmann, Gerhard Amon, Stefan Lang, Martin Mehl, Konrad Rosenzweig; FW: Manfred Hümmer, Werner Wolf, Peter Münch; Grüne: Christian Kiehr, Jakob Müller; SPD: Anja Gebhardt; JB: Torsten Gunselmann.

Rechnungsprüfungsausschuss

CSU: Stefan Lang, Gerhard Schmitt, Martina Hebendanz; FW: Rudolf Braun; SPD: Uwe Kirschstein; Grüne: Barbara Poneleit; JB: Sebastian Götz. Zum Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses wurde Rudolf Braun bestellt, zur Vize-Vorsitzenden Lisa Badum (Grüne), die Stellvertreterin von Barbara Poneleit im Ausschuss.

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