Kleinere und größere Kontroversen
Gößweinstein: Paukenschlag im Gemeinderat
10.9.2021, 14:48 Uhr
Als einziger Zuhörer war zunächst der frühere Bauamtsleiter Ferdinand Haselmeier gekommen, der schon um 19 Uhr das erste Mal Einlass begehrte, als die vorgeschobene nichtöffentliche Sitzung begann, bei der zwei Bewerber ihre Konzepte als zukünftige Pächter des Höhenschwimmbads vorstellten.
Die öffentliche Sitzung war jedoch laut Ratsinformationssystem auf zirka 20.30 Uhr terminiert, laut amtlichem Mitteilungsblatt, auf das sich Haselmeier berief, schon um 19 Uhr. Um 20.40 Uhr begann dann die öffentliche Sitzung mit dem Tagesordnungspunkt „Bürgeranfragen“, bei dem dann auch ein weiterer Bürger aus Moritz anwesend war, der sich zu dem geplanten Funkturm bei Moritz informieren wollte.
Haselmeier merkte an, dass Wanderer es bedauern würden, dass viele Wanderwege rund um die Gemeinde asphaltiert werden sollen. „Darüber ist uns nichts bekannt“, so der Bürgermeister. Dann wollte Haselmeier wissen, wer für den „Kurpark Stempferhof“, der inzwischen auch als „Kurpark Gößweinstein“ bezeichnet werde, verantwortlich ist und die Unterhaltslast trägt. Denn es gäbe Beschwerden, dass der Park verwildert, obwohl die Gemeindearbeiter monatelang dort gearbeitet hätten.
Dazu erklärte Zimmermann, dass die Bauhofmitarbeiter erst kürzlich wieder den Rasen gemäht haben, seit eineinhalb Wochen die Gemeinde dafür auch zuständig sei, zu einem bestimmten Teil aber auch der Stempferhof. Dann wollte Haselmeier noch eine weitere Frage stellen. Dazu kam er aber nicht mehr, weil Zimmermann erklärte, dass man nun bei Tagesordnungspunkt 2 sei. „Lehnst du meine weiteren Anfragen ab“, gab Haselmeier in Richtung Zimmermann nicht nach. Dieser verwies auf die Tür, was Haselmeier als Rauschschmiss deutete. „Auf Wiedersehen und Dankeschön für das demokratische Verhalten des Bürgermeisters“, ließ Haselmeier die Räte noch wissen als die Saaltür hinter ihm mit einem Knall ins Schloss fiel.
Was Haselmeier nicht mehr miterlebte, war der Ausgang der Beratung über seinen Antrag auf der Bürgerversammlung, den Finsterweg zu ertüchtigen. Deswegen war er eigentlich gekommen. Mit 14 Ja- gegen zehn Nein-Stimmen hatten die Bürger bei der Gößweinsteiner Bürgerversammlung beantragt, dass der Finsterweg als „Umgehungsstraße light“, beziehungsweise Entlastungsstraße ausgebaut werden soll. Über diesen Antrag der Bürger wurde dann aber gar nicht abgestimmt, sondern über eine negative Beschlussempfehlung der Verwaltung, die besagte, dass der Ausbau des Finsterwegs derzeit nicht weiterverfolgt wird, weil er nicht an erster Stelle der Priorität steht - sondern als nächste größere Straßenbaumaßnahme der Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Sachsendorf in Richtung Siegmannsbrunn bis zur Gemeindegrenze vorgesehen sei.
Bernhard Vogel (SPD) hatte ein Problem mit dem letzten Satz in der Beschlussempfehlung. Der Finsterweg sei als Umleitung stark frequentiert und inzwischen deshalb arg in Mitleidenschaft gezogen. Der Weg stelle bereits eine große Entlastung für den Ort dar und werde schon in naher Zukunft für Gößweinstein notwendig sein. Man dürfe nicht einfach nichts tun, sondern solle mit der Straßenbaubehörde sprechen, wie eine Umleitung ausschauen könnte. „Was ist jetzt möglich und was würde es kosten“, so Vogel und zwar zeitnah.
„Bernhard, bei aller Liebe, es geht um viel Populismus“, gab ihm Zimmermann zurück und verwies auf das kontroverse Thema, das die SPD schon einmal groß diskutiert hatte. Auch da sei schon in der Öffentlichkeit herausgekommen, dass der Finsterweg keine Priorität habe. Außerdem habe der Markt aktuell so viele Baustellen wie noch nie, die alle gemanagt werden müssen. Und wer soll das alles finanzieren, fragte Zimmermann. „Die Kollegen im Rathaus sind so angespannt wie noch nie und da muss man einfach sagen: Nein – derzeit nicht."
Die Zeit für eine Planung habe man einfach nicht. Außerdem sei seit über 30 Jahren das Thema Rathaus noch immer nicht erledigt. „Das ist meine oberste Priorität“, so der Rathauschef. Ohne Baustelle sei aktuell sehr wenig Verkehr auf dem Finsterweg, merkte Markus Neuner (FW) an, der auch betonte, dass die Trasse teilweise über Privatgrund führt. Dem widersprach Georg Lang (CSU) mit einer flammenden Pro-Ausbau-Rede. In einer Richtung wurden pro Tag schon 400 Fahrzeuge gezählt, so viele wie beim Bürgermeister auf der Staatsstraße. „Ich begrüße den Antrag aus der Bürgerversammlung weil der Ausbau des Finsterwegs absolut notwendig ist“, so Lang. Außerdem habe man momentan so viel Geld auf der hohen Kante, dass man dies leicht schultern könne.
„Der Finsterweg hat höchste Priorität, weil er die meistbefahrene Straße im Gemeindegebiet ist“, so Lang. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass zwischen Sachsendorf und Siegmannsbrunn mehr Fahrzeuge fahren“, gab ihm sein Fraktionschef Maximilian Sebald (JuF) Recht. Er schlug vor, die Priorität zu prüfen. „Wenn die Straße gebaut wird, sollte man bedenken, dass Gößweinstein im Ort bankrott geht“, war Carolin Kellers (FW) Meinung gegen einen Ausbau. Zimmermann ließ schließlich über den Verwaltungsvorschlag abstimmen, dass der Ausbau des Finsterwegs derzeit nicht weiterverfolgt wird und unterlag knapp mit 7:8 Stimmen. Danach brach er die Sitzung ab. Wie nun mit dem Bürgerantrag weiter zu verfahren ist, muss Geschäftsleiter Peter Thiem nun prüfen.
Keine Kommentare
Um selbst einen Kommentar abgeben zu können, müssen Sie sich einloggen oder sich zuvor registrieren.
0/1000 Zeichen