Grundstück gefunden?
Gößweinstein will bei Standort für Funkmast bei Moritz ein Wörtchen mitreden
14.9.2021, 08:00 Uhr
Wo genau der neue Funkmast entstehen soll, ist noch unbekannt. Auch, wie hoch er werden soll. Die Suchkreise auf einer mitgelieferten Karte reichen von Burggaillenreuth bis unterhalb des Höhendorfes Moritz.
Die vorgesehenen Standorte wurden auch noch nicht auf die technische Geeignetheit überprüft, was eine Verschiebung noch sehr wahrscheinlich mache. Während der Marktgemeinderatssitzung ging es nun lediglich darum, dass der Markt Gößweinstein auch künftig bei der Standortsuche mitwirken will. Außerdem wurde die Frage diskutiert, ob der Markt selbst ein geeignetes Grundstück in der Nähe hat. Letzteres wurde in der Beschlussempfehlung der Verwaltung bejaht. Einer Verpachtung des aufgeführten Grundstückes stehe man positiv gegenüber, hieß es.
Dieses Hanggrundstück liegt unweit von Moritz in Richtung B 470. Kerstin Hölzel (SPD) wollte zunächst dazu wissen, ob die Bürger von Moritz schon darüber informiert wurden. „Das ist heute was ganz Neues“, gab ihr Bürgermeister Hanngörg Zimmermann (FW) zurück und Geschäftsstellenleiter Peter Thiem ergänzte, dass man überhaupt noch nicht wisse, ob dies in Moritz kommt oder nicht. „Konkreter werden wir es erst wissen, wenn der Bauantrag kommt“, so auch der Bürgermeister.
CSU/JuF-Fraktionschef Maximilian Sebald riet, die beiden letzten Sätze im Beschlussentwurf zu streichen. Die da lauten: „Der Markt Gößweinstein hat möglicherweise ein geeignetes Grundstück. Einer Verpachtung wird positiv gegenübergestanden.“ Thiem hielt davon nichts, denn die Standardfrage sei immer, ob die Gemeinde ein geeignetes Grundstück habe. „Ich bin ein digitaler überzeugter Mensch und da stehe ich auch dazu“, so Zimmermann, der betonte, das der Markt hinter dieser Sache stehen müsse. Dass der Markt möglicherweise ein geeignetes Grundstück habe, das er auch verpachten würde, sei eine Willensbekundung. „Da brauchen wir nicht taktieren“, so Zimmermann.
Außerdem habe man noch keinen Vertrag unterschrieben und wenn es die Bürger dort nicht wollen, könne man es immer noch ablehnen, betonte der Rathauschef. „Ich würde dieses Grundstück nicht melden“, gab Tanja Rost (JuF) Sebald recht. „Alle im Raum sind auch digitale Menschen, aber solange die Bürger nicht mitwirken können, ist es nicht vermittelbar“, so Georg Lang (CSU), der auch der Meinung war, das gemeindliche Grundstück nicht zu melden.
„Im vorauseilenden Gehorsam müssen wir es nicht anbieten, sondern erst abwarten, was die Suchkreise ergeben. Aktiv würde ich es aufgrund der Erfahrungen nicht mitteilen“, so Lang, denn „schließlich sind wir doch keine Mobilfunkfetischisten.“ Lang wollte dann im Beschluss aufgenommen wissen, das man die Mobilfunkversorgung der B 470 begrüße. „Was machen wir dann, wenn wir unsere weißen Flecken nach wie vor haben“, fragte Georg Bauernschmidt (SPD) in die Runde.
Bernhard Vogel (SPD) wollte den Beschluss nun dahingehend ändern, dass man mitteilt, zwar ein Grundstück zu haben, dieses aber nicht als Maststandort anbiete. Außerdem wollte er im Beschluss verankert wissen, dass man die beste Funkausleuchtung favorisiere. „Wenn dieser Standort direkt neben der Ortschaft Moritz steht, kann sich jeder ausrechnen, was passiert. Nämlich das Gleiche wie am Freibad“, warnte nun Lang. „Dieser Standort ist wesentlich weiter von der Bebauung weg, wie anderswo“, korrigierte ihn Thiem.
„Unser Grundstück ist suboptimal, das würde ich auch nicht anbieten“, so aber auch Dietmar Winkler (CSU). Auch müsse man ja nicht in den Beschluss reinschreiben, dass man ein Grundstück habe. Tanja Rost würde n den Beschluss lediglich nicht reinschreiben, dass man es verpachtet. „Wenn die Gemeinde dadurch ein paar Einnahmen kriegen könnte, sehe ich daran überhaupt nichts Negatives“, war Carolin Keller (FW) anderer Meinung.
Schließlich ließ Zimmermann über die Beschlussempfehlung der Verwaltung abstimmen. Drei waren dagegen.
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