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Hiltpoltstein ist gesund und blickt auf "ein starkes Jahr"

Finanziell läuft derzeit noch alles in geordneten Bahnen, dennoch Warnung ausgesprochen - 03.04.2019 13:49 Uhr

Allein in diesem Jahr sind für die Sanierung der Grundschule Hiltpoltstein 2,58 Millionen Euro im Haushaltsplan vorgesehen. Die Schülerinnen und Schüler ziehen derweil mit den Lehrkräften in Container um. © Foto: Rolf Riedel


2018 konnte anstelle der geplanten Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt von 342 000 Euro eine Summe in Höhe von 542 000 Euro erwirtschaftet werden. Grund: besonders das hohe Gewerbesteueraufkommen mit einem Plus von 76 000 Euro. Kleinere Ausgabenminderungen in vielen Bereichen runden das Bild positiv ab. Im Haushaltsjahr 2019 werde sich ein gleichbleibendes Bild abzeichnen, berichtete Ernst Steinlein und blickte noch weiter in die Zukunft.

Freie Spanne vorhanden

Eine Zuführung zum Vermögenshaushalt ist im Finanzplanungszeitraum erneut enthalten und erreicht in etwa die Größenordnung des aktuellen Jahres, so dass eine angemessene, freie Finanzspanne gewährleistet ist.

Im Vermögenshaushalt wurden alle derzeit geplanten und künftigen Investitionen in den Finanzplan eingearbeitet. Vor allem die Sanierung der Grundschule, beginnend mit der Turnhallensanierung im Jahr 2018, wird im Haushalt weiter geführt und läuft im Finanzplanungszeitraum bis 2022. Eine Kreditaufnahme wird 2019 nicht notwendig, jedoch schon 2020 droht eine solche in Höhe von 470 000 Euro.

Kredite reichen aus

Geht man von der optimistischen Annahme aus, dass die derzeitige wirtschaftliche Lage noch zwei weitere Jahre so stabil bleibt, sollte diese Kreditaufnahme für die gesamte mittelfristige Finanzplanung ausreichen, meinte der Kämmerer.

Das Volumen von 3,23 Millionen Euro des Vermögenshaushaltes sieht Ausgaben für Zins und Tilgung in Höhe von 44 400 Euro vor, das sind 1,4 Prozent. Davon sind 3,19 Millionen Euro den Investitionen vorbehalten. Für die Sanierung der Grundschule, die während dieser Zeit in eine Containeranlage umzieht, sind 2,58 Millionen Euro vorgesehen.

Restarbeiten im Bauhof werden noch einmal 30 200 Euro kosten, für Straßenbeleuchtung und Hausanschlüsse sind 10 000 Euro verplant und die geplante Dorferneuerung im Hauptort wird 552 800 Euro an Ausgaben verursachen. Dagegen stehen die Einnahmen im Vermögenshaushalt, die zu zwei Dritteln oder 2,15 Millionen Euro aus Zuschüssen, zu 409 200 Euro aus einer Zuführung vom Verwaltungshaushalt und zu 665 000 Euro aus dem Griff in die Rücklagen bestehen.

Dreiviertelmillion im Schnitt

Das durchschnittliche Volumen der Investitionsmaßnahmen der Jahre 2020 bis 2022 liegt bei 756 400 Euro und finanziert sich aus den Einnahmen des Vermögenshaushaltes.

Der Kämmerer Ernst Steinlein schätzt, dass die Pro-Kopf-Verschuldung Hiltpoltsteins am Ende des Finanzplanungszeitraums 2022 — einschließlich der Kreditaufnahmen — bei 330 Euro je Einwohner liegen wird.

Kaum Informationsbedarf

Weil die Zahlen des Haushaltsplans für 2019 schon in mehreren Sitzungen vorberaten worden waren, zeigte sich nun bei der Verabschiedung im Gemeinderat kein allzu großer Informationsbedarf mehr. Das Gremium billigte daher ohne Gegenstimme den von der Kämmerei vorgelegten Haushaltsplan.

Die Steuersätze, die im Vergleich zu anderen Gemeinden relativ hoch sind, blieben unverändert. Das war seinerzeit den Wünschen nach Stabilisierungshilfen geschuldet gewesen.

Die Grundsteuern A und B betragen 450 v.H. seit 2010 und die Gewerbesteuer 380 v.H. ebenfalls seit 2010. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wurde auf eine Million Euro festgesetzt.

Mahnung an die Räte

Bei aller Euphorie hat der Kämmerer den Verantwortlichen eine deutliche Mahnung in ihr Haushaltsbuch geschrieben: "Wie bereits in den Vorjahren darf nochmals daran erinnert werden, dass die Vorgaben des Haushaltsplans beachtet werden müssen. Nur dann kann das prognostizierte Ergebnis erreicht werden. Alle neuen und zusätzlichen Vorhaben sollten dahingehend überprüft werden, ob auch entsprechende Einnahmen zur Verfügung stehen, ob eine Notwendigkeit besteht und die Folgekosten finanzierbar sind." 

ROLF RIEDEL

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