Igensdorf steckt in einer Finanzkrise

IGENSDORF - Die Liste der gewünschten Projekte ist lang, das Geld ist knapp. Kämmerin und Bürgermeister machen klar, dass jetzt eine eiserne Sparpolitik geboten ist.

Am 18. März soll der Igensdorfer Haushalt für 2020 beschlossen werden. Investitionen in Höhe von 3,6 Millionen Euro bringen die Gemeindeverwaltung allerdings an den Rand des Leistbaren, denn gleichzeitig verbucht die Gemeinde weniger Gewerbesteuer und das bei vielen anstehenden Projekten, so Kämmerin Alexandra Krupp. Für Bürgermeister Wolfgang Rast ist klar: "Wir können uns das alles nur leisten, wenn wir auch das Geld dazu haben." Zu einer großen Belastung ist für die Gemeinde vor allem auch die Sanierung der Lindelberghalle geworden.

So war Ratlosigkeit bei den Gemeinderäten zu erkennen, als es darum ging, die Haushaltsprobleme für die nächsten Jahre in den Griff zu bekommen. Krupp machte dem Gemeinderat deutlich, dass es zu Streichungen im vorgesehenen Investitionsprogramm kommen werde. Insgesamt umfasst das Investitionspaket im Finanzhaushalt 3,6 Millionen Euro für das laufende Jahr. Die Kämmerin geht davon aus, die Krise im Jahr 2023 hinter sich zu haben. Trotz dieser Entwicklung sieht sich die Gemeinde gezwungen, begonnene Tiefbaumaßnahmen weiter durchzuführen. Dazu gehört die Wasserleitung entlang der B 2 mit 750 000 Euro. Hier werden momentan die Beitragsbescheide zugestellt, berichtet Bürgermeister Rast. Für die Wasserversorgung sieht der Gesetzgeber keine Finanzierung über Darlehen vor. Sie darf nur über Beiträge finanziert werden. Aus der Sicht von Rat und Verwaltung duldet diese Maßnahme keinen weiteren Aufschub. Dazu kommen kleinere Maßnahmen, die ebenfalls nicht aufgeschoben werden können. Das gilt auch für die 117 880 Euro Investitionsumlage für den Abwasserzweckverband und den Neubau des Tiefbrunnens IV mit 500 000 Euro. Ebenfalls kaum zu umgehen ist aus Sicht der Verwaltung die Ausweitung des Personals. Dringend wird eine Fachkraft für die Erstellung von Satzungsausarbeitungen gesucht, um Rechtssicherheit bei der Erhebung von Gebühren zu haben, hieß es.

Die Gemeinde ist gefordert

Auch mittelfristig sieht sich die Gemeinde im Investitionsbereich gefordert. Ein Schwerpunkt zukünftiger Ausgaben werde das Wasserhaus Pettensiedel sein, bemerkte Bürgermeister Rast. "In der vorgelegten Fassung ist dieser Haushaltsentwurf nicht genehmigungsfähig", sagte Kämmerin Alexandra Krupp auf Nachfrage aus dem Gremium. Der Gemeinderat wird sich auf das Wesentliche konzentrieren müssen. Deshalb werde die Beratung wohl nicht zu einem Wunschkonzert werden, sondern zu einem Pflichtprogramm.

"Ich weiß nicht, wo und wie größere Projekte vorgezogen werden können" sagte Bürgermeister Rast. Bei Anträgen aus den Reihen der Gemeinderäte gelte deshalb die Regel: wer mehr Projekte will, muss eine Gegenfinanzierung vorlegen.

Auf die Frage, bei welchen Projekten Einsparpotenzial bestehe, ließ Rast wissen, dass die Projekte, die im Haushaltsplan 2020 enthalten sind, vom Gemeinderat gewünscht oder bereits beschlossen sind. Die Verwaltung ist verpflichtet, die Wünsche aufzunehmen und habe keine Einflussmöglichkeiten. Die Räte haben nun die Möglichkeit, bis zum 18. März mitzuteilen, wo Möglichkeiten für Einsparungen bestehen oder welche Projekte sich über einen längeren Zeitraum verschieben lassen.