Nicht unumstritten

In Obertrubach soll ein Solarpark entstehen

31.7.2021, 20:00 Uhr
Auf diesem Getreidefeld von Obertrubach aus kommend Richtung Neudorfer Höhe, das Gemeinderat Hermann Frieser gehört, soll der Solarpark Obertrubach entstehen.

Auf diesem Getreidefeld von Obertrubach aus kommend Richtung Neudorfer Höhe, das Gemeinderat Hermann Frieser gehört, soll der Solarpark Obertrubach entstehen. © Thomas Weichert

Bei der jüngsten Sitzung im Bildungshaus ging es nun darum, das Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes einzuleiten und einen vorhabensbezogenen Bebauungsplan aufzustellen - sowie mit der Firma einen städtebaulichen Vertrag abzuschließen. Auch dem stimmten die Räte nicht ohne Vorbehalte letztendlich zu.

Hermann Frieser (FWG) durfte nicht an der Debatte und Abstimmung teilnehmen, weil ihm das Grundstück gehört. Bedenken äußerte Thomas Laitsch (DHG), der es jedoch grundsätzlich begrüßte, etwas für erneuerbare Energien in der Gemeinde zu machen. Bürgermeister Markus Grüner (CSU) erläuterte eingangs, dass das Nürnberger Büro T4 die Planung übernimmt, für die Gemeinde keinerlei Kosten entstehen und sie daran sogar noch jährlich 6000 bis 7000 Euro einnimmt, weil sie 0,2 Cent pro Kilowatt eingespeistem Strom in das öffentliche Stromnetz erhält.

Außerdem bekomme die Gemeinde noch einen 70-prozentigen Anteil der Gewerbesteuer. „Es wird lange dauern bis Gewinne erzielt werden, Hermann Frieser hat was davon und die Gemeinde guckt zu“, begann Laitsch mit seinen Ausführungen. Schließlich mache man Ackerland zum Gewerbegebiet, ohne dass die Gemeinde groß profitiere. Laitsch könnte sich Ausgleichsflächen vorstellen, die Frieser für ein Gewerbegebiet an die Gemeinde verkauft. Obwohl er eigentlich nichts sagen durfte, erklärte Frieser kurz, dass ihm keine weiteren Grundstücke gehören, die er der Gemeinde für Gewerbeflächen veräußern könnte.

Weitere Bedenken hatte Laitsch, wenn nach Ende der Laufzeit von 25 Jahren in der Landschaft dann "eine Ruine" stehe, die niemand mehr abbaue. Deshalb schlug er vor, einen Renaturierungsfonds einzurichten. Da es außerdem ein Bürgersolarpark werden soll, mit dem sich Bürger bis zur Höhe von 25.000 Euro Einlage beteiligen können und drei Prozent Rendite jährlich bekommen sollen, äußerte Laitsch weitere Kritik. Denn ein „nachgelagertes Darlehen“ sei ein „ziemlich vergiftetes Angebot“, so Laitsch wörtlich. Im Falle einer Insolvenz der Firma seien die Bürger nicht abgesichert und stünden dann "ziemlich dumm da", wenn ihr Geld weg wäre.

Zweiter Bürgermeister Bernd Reichel (BU) sagte, dass man für den Bau des Schmetterling-Betriebshofs in Obertrubach auch keine Ausgleichsflächen verlangt habe und Dritter Bürgermeister Stefan Lang (CSU) befand, dass ein Rückbau der Anlage einfach sei, weil sie lediglich auf eineinhalb Meter tiefen Ständern im Boden stehe. Zudem sei da auch der Grundstückseigentümer und nicht die Gemeinde in der Verpflichtung.

Grüner verwies darauf, dass es sich nicht um ein Gewerbegebiet, sondern ein Gebiet mit Sonderbaunutzung handle. „Wenn die insolvent sind, sind es die Privatleute, die leer ausgehen“, so aber auch die Bedenken von Matthias Rümpelein (BU). „Wenn wir bei unseren Bürgern selbst werben, können leicht 20.000 Euro futsch sein“, stimmte ihm Laitsch zu. Dies bezeichnete Grüner als „unternehmerisches Risiko“, für diejenigen, die mitmachen. „Wir müssen den Bürgern klar kommunizieren, dass es ein Risiko ist, wenn der Betreiber in Insolvenz geht“, so Rümpeleins Antwort. Laitsch will sich nach 35 Jahren nicht vorhalten lassen: „Guck dir mal die Deppen an, was die damals entschieden haben.“ Laut Laitsch würden nur Einzelne bevorteilt und die Gemeinschaft habe nichts davon.

„Wo tun wir unser Gewerbegebiet hin, wenn wir mal eins brauchen?“, fragte Laitsch in die Runde und wünschte sich dazu einen Grundsatzbeschluss. Insbesondere was Ausgleichsflächen angehe. Dies alles könne man bei Abschluss des Durchführungsvertrags noch alles ausführlich diskutieren, meldete sich nun Geschäftsstellenleiter Ulrich Meierhöfer. Heute gehe es um den Grundsatzbeschluss, ob das Verfahren eingeleitet und ein städtebaulicher Vertrag abgeschlossen wird, pflichtete ihm der Rathauschef bei. Weiteres könne man mit der Betreiberfirma auch noch im Rahmen einer Sondersitzung klären, so Grüner. Meierhöfer betonte, dass der Gemeinderat im Laufe des Verfahrens zu jeder Zeit Einfluss nehmen könne.

Info:
Pro Jahr würde der Solarpark Obertrubach rund 3,5 Millionen Kilowattstunden Ökostrom erzeugen. Damit können knapp 1000 Haushalte mit Strom versorgt werden. Auch jeder Bürger soll sich an dem Projekt mit einem Betrag von 1000 bis zu 25.000 Euro beteiligen können und dann eine jährliche Ausschüttung von drei Prozent Rendite erhalten. Die Mindestlaufzeit der Bürgerdarlehen liegt bei fünf Jahren. Die Baukosten für den Solarpark liegen bei rund zwei Millionen Euro. Die gesamte Gemeinde Obertrubach, einschließlich der Solardächer, wäre dann autark mit Strom versorgt.

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