Debatte im Rat

Kunreuth: Wer baut nun die Tagespflege?

1.8.2021, 10:00 Uhr
Das von der Diakonie bevorzugte Grundstück in Richtung Mittelehrenbach. Jetzt aber soll die Gemeinde übernehmen. 

© Petra Malbrich Das von der Diakonie bevorzugte Grundstück in Richtung Mittelehrenbach. Jetzt aber soll die Gemeinde übernehmen. 

Seit vier Jahren zieht sich die Diskussion um ein Seniorenheim in Kunreuth. Die Diakonie wollte das Pflegeangebot stellen, doch dann hatte die Gemeinde den Eindruck, es bestehe kein Interesse mehr. Bürgermeister Ernst Strian (SPD) hat dann mit anderen Bürgern eine Arbeitsgruppe gegründet, um das Thema Pflege voranzutreiben.

Mit der Diakonie fand nun eine Aussprache statt. Denn Missverständnisse sollten nicht bestehen bleiben. Über diese Aussprache, bei der auch Gemeinderäte anwesend waren, informierte Strian in der Gemeinderatssitzung. „Sie (die Diakonie) setzen sich nicht mehr den Hut auf. Die Projektentwicklung liegt seit 21. Juli urplötzlich bei der Gemeinde“, fasst der Kunreuther Bürgermeister zusammen. Zwar begrüße man das fortbestehende Interesse der Diakonie. Ein Interesse mit Einschränkungen. Der Gemeinde liegen auch keine Pläne vor. Die Pläne wurden gezeigt, sind aber nicht in der Schublade.

Was waren nun die Kernaussagen des Gesprächs mit Norbert Kern, dem Stiftungsvorstand der Diakonie? Die Projektträgerschaft soll an die Gemeinde übertragen werden, die somit die Führungsrolle einnimmt. Vor 2023 werde sich laut Strian die Diakonie nicht beteiligen. Grund seien die unklare finanzielle Situation in der Pflege und das Pflegekostengesetz. Eine Tagespflege alleine sei keine Option. Hier widersprach Georg Hötzelein (CSU / Bürgerblock), dass sich eine Tagespflege alleine nicht rechne, andere Projekte deshalb gut wären, aber die Diakonie auch eine Tagespflege umsetzen würde. Die Diakonie sehe sich als Co-Partner und erwarte geklärte Grundstücks- und Erschließungsfragen sowie eine Bauleitplanung, meinte Strian. Die Verwaltung solle beauftragt werden, die weitere Planung im Rahmen eines möglichen Projekts zu sondieren.

Vor allem wenn Kunreuth die große Lösung haben wolle, an dem Standort den die Diakonie befürwortet hatte, brauche man eine Abbiegerspur, schon wegen der Rettungswege, fügte Strian an. Eine Klausurtagung für das Thema Seniorenpflege regte Bernd Wolhöfer (Bürgerliste Ermreus) an, denn die Seniorenpflege wäre für den Ort aufwertend. Der Arbeitskreis von Ernst Strian könne seine Idee weiterverfolgen. „Das wird auch passieren“, betonte Strian. Andreas Antes (Junge Bürger) hingegen wollte gerne, dass die Gemeinde die Pläne der Diakonie nochmals anfordert. Das habe Strian mehrfach getan. „Doch wenn ich sie nicht kriege, kriege ich sie nicht“, meinte der Bürgermeister.

Was würde das nun kosten? Wie viel will die Gemeinde investieren? Und vor allem muss auch haushaltsrechtlich geklärt werden, welche dieser Kosten die Gemeinde übernehmen dürfe. „Die Diakonie will sogar, dass wir das Grundstück kaufen. Dann können wir es gleich selbst machen“, meinte Hartmut Schmidt (Demokratie). Seit 2017 heiße es, die Diakonie führe Gespräche über das Grundstück. Es sei nicht klar, ob diese Gespräche stattgefunden haben, meinte Strian. Das Grundstück gehöre der Pfründestiftung der evangelischen Kirche. Auf Erbbaurecht solle die Grundstücksüberlassung wohl stattfinden. Auch über den Erbbauzins werde nochmal diskutiert, worum sich laut Schmidt die Gemeinde kümmern solle.

„Wir müssen nun aus den Puzzlestücken versuchen, ein Bild zu machen und sehen, wie aufwendig das wird und werden dann nochmal darüber entscheiden“, so Strian. Philipp Ochs (Junge Bürger) warf noch ein, dass die Diakonie meinte, die Gemeinde müsse sich im Klaren sein, was alles auf das Grundstück soll. Die Tagespflege? Auch Wohnungen? „Viele Dinge entstehen in der Ortsmitte. Alte Leute wollen integriert sein und nicht am Ende des Ortes hängen wie ein Blinddarm“, meinte Strian zu dem von der Diakonie bevorzugten Lage am Ortsende Richtung Mittelehrenbach.

Von der Diakonie "verschaukelt" fühlt sich Manfred Brucker (SPD). „Seit 2017 passiert nichts. Nun wird es auf Corona geschoben“, meinte Brucker. Wie von dort oben - dem Diakonie bevorzugten Grundstück - ein Rollstuhlfahrer in das Dorf kommen solle, wollte er auch gerne wissen. Die Diakonie jedenfalls ist enttäuscht, dass entgegen der Abmachung erneut öffentlich darüber geredet wurde. „Wir haben nach wie vor Interesse. Aber es war vereinbart, dass wir erst intern mit der Gemeinde klären, bevor wir es öffentlich machen“, sagt Ute Nickel, die Pressesprecherin der Diakonie. Denn in dieser internen Besprechung werde erst festgelegt, was, wann und wie umgesetzt werde.

Was noch war

Derzeit konnten die Eltern im Kindergarten Kunreuth die Buchungszeiten jederzeit ändern. Da diese zu erheblichen Verschiebungen und kurzfristige Anpassungen des Personalspiegels führen, wurde das geändert. Zur besseren Planbarkeit wird auf einen quartalsweisen Turnus umgestellt.

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