Streitfall Kurpark und Finsterweg

"Nein, es war kein Rauswurf": Gößweinsteins Bürgermeister nach einer hitzigen Diskussion

17.9.2021, 16:04 Uhr
Der Finsterweg: Nur ein Streitfall in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates Gößweinstein.    

© Thomas Weichert Der Finsterweg: Nur ein Streitfall in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates Gößweinstein.   

"Mit einer an mich gerichteten Hand- und Armbewegung des Bürgermeisters zur Ausgangstür des Sitzungssaales endete der Tagesordnungspunkt 1 der Gemeinderatssitzung. Unmissverständlich wurde mir klargemacht, dass weitere Fragen und ich nicht erwünscht sind“, teilt Haselmeier unter anderem mit und betont: „Demokratisches Handeln und Denken interpretiere ich anders.“

Die Armbewegung hin zur Tür räumt Zimmermann ein. Auch, dass er Haselmeier dreimal verwarnt hätte, dass, wenn er nicht leise sei, er ihn des Saales verweisen müsse. Dies hätte jedoch eines Ordnungsrufs bedurft, den es nicht gab. Haselmeier verstand dies offenbar nicht und erklärt dazu: „Mein mehrmaliges Nachfragen war auch deshalb notwendig, da ich die Antworten des Bürgermeisters auf Grund der Akustik überhaupt nicht verstanden hatte und deshalb auch mit seinen Antworten nichts anfangen konnte.“

Laut Zimmermann hatte Haselmeier aber nur zwei Fragen angekündigt, die von ihm auch beantwortet wurden. Damit sei dieser Tagesordnungspunkt abgeschlossen gewesen und weitere Fragen ließ Zimmermann dann nicht mehr zu. „Das war ein ganz sachlicher Vorgang“, betont der Bürgermeister und ergänzt, dass er zu den Fragen von Haselmeier bei der Bürgerversammlung schon ausführlich Stellung genommen hatte.

Nachfragen zum Kurpark und Umgehungsstraße nicht beantwortet

„Nachdem ich weitere Fragen in Ergänzung zu meinen ersten beiden Fragen stellen wollte, ging der Bürgermeister ohne weitere Reaktion einfach auf den Tagesordnungspunkt 2 über“, behauptet indes Haselmeier, der dann den Saal verließ, weil er weitere Konflikte vermeiden wollte. Überrascht habe ihn die Antwort des Bürgermeister, dass es seit etwa eineinhalb Wochen eine Vereinbarung mit dem Johannischen Aufbauwerk zur Nutzung des Stempferhofgrundstücks mit der Gemeinde gäbe. Also für den Kurpark. „Erweitern konnte ich die Frage leider nicht, warum der gemeindliche Bauhof dann bereits im Vorjahr mehrere Monate auf Steuerzahlerkosten den Kurpark erneuert, angepflanzt und viele Bäume gefällt hatte“, so Haselmeier, der betont, dass mehrere schriftliche Anfragen vom Bürgermeister bis heute noch nicht beantwortet wurden.

Außerdem wollte Haselmeier noch nachfragen, warum sein Antrag aus der Bürgerversammlung zum Ausbau einer "Umgehungsstraße Finsterweg light" nicht zuerst dem Gemeinderat zur Abstimmung vorgelegt wurde, sondern ein negativer Beschlussvorschlag. Haselmeier hält dies für undemokratisch und für eine Missachtung des Bürgerwillens. Außerdem hätte er noch gerne gewusst, ob die Ortsdurchfahrt in den nächsten Jahren wegen Kanalbaumaßnahmen noch einmal aufgerissen werden muss.

Jetzt soll ein Gespräch zwischen Bürgermeister Zimmermann und Haselmeier folgen

Für Zimmermann alles Themen, die er während der Bürgerversammlung ausführlich erläutert habe. „Es ist klar, dass man auch am Kanal was machen muss“, sagt Zimmermann und es gäbe noch viele Themen, die alle sauber abgearbeitet werden müssen. „Ich setze mich gerne mit Ferdinand zusammen, damit wir über alles reden können“, so Zimmermann, der auf Haselmeier nun zugehen will, um einen Termin zu finden.

„Meine Fragestellung soll nicht dazu dienen, Kritik an der sonst positiven Arbeit des Bürgermeisters und der Verwaltung zu üben, sondern dazu beitragen, Missverständnisse auszuräumen“, lenkt auch Haselmeier ein und betont: „Gerade in einer Zeit der Fake News ist es besonders wichtig, eine transparente und offene Informationspolitik zu betreiben.“

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