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Neuer Gemeinderat: In Effeltrich kann es auch los gehen

Viele Personalentscheidungen in der konstituierenden Sitzung des Gremiums - 08.05.2020 10:30 Uhr

Von links nach rechts (vordere Reihe): Rudolf Wagner, Stefanie Brechelmacher, Peter Lepper, Kathrin Heimann und Bettina Brechelmacher. Hintere Reihe (von links nach recht): Heidemarie Dittrich, Benno Messingschlager, Michael Marsching und Jens Herzog.

© D. Niemann


Alle Räte wie auch Bürgermeister Peter Lepper und Geschäftsstellenleiter Mario Kühlwein saßen nach Vorschrift einzeln an weit auseinander stehenden Tischen. Benno Messingschlager (FW) nahm als ältestes Gemeinderatsmitglied dem neu gewählten Ersten Bürgermeister Peter Lepper den Amtseid ab, woraufhin dieser die Leitung der Sitzung übernehmen konnte.

Vereidigt wurden auch die acht neuen Gemeinderäte Bettina Brechelmacher, Stefanie Brechelmacher, Heidemarie Dittrich und Ex-Bürgermeisterin Kathrin Heimann (alle DEL), Jens Herzog, Michael Marsching und Benno Messingschlager (alle FW) sowie Rudolf Wagner (CSU/ÜGW).

Lebhafte Diskussion

Dem Beschluss, zwei stellvertretende Bürgermeister zu installieren, ging eine lebhafte Diskussion voraus. Unter Aufsicht des von Gisela Geyer (FW), Oswald Werner (CSU/ÜWG) und Mario Kühlwein gebildeten Wahlausschusses wurde als Zweiter Bürgermeister einstimmig Rudolf Wagner (CSU) gewählt, als Dritter Bürgermeister und Vertreter von Gaiganz Norbert Giersch (FW).

Dann benannten die Fraktionen ihre Vorsitzenden und Stellvertreter. Für die FW sind das Benno Messingschlager und Jens Herzog, für die DEL Kathrin Heimann und Matthias Fischbach sowie für die CSU/ÜWG Christine Bertholdt und Oswald Werner.

Über den Entwurf einer aktualisierten Geschäftsordnung wurde in einigen Punkten diskutiert und separat abgestimmt, so etwa darüber, ob dem Bürgermeister in gemeindlichen Angelegenheiten ein finanzieller Verfügungsrahmen von 10.000 oder von 12.000 Euro zugestanden werden soll (die Mehrheit war für 10.000 Euro), ob Bürgeranträge 14 statt wie bisher zwölf Tage vor der Sitzung vorliegen müssen oder ob man festlegen wolle, dass der öffentliche Teil der Sitzungen um 22.30 Uhr enden solle oder dass danach zumindest kein neuer Tagesordnungspunkt mehr aufgerufen werden dürfe.

Die Geschäftsordnung wurde einstimmig beschlossen. Dann ging es um die Entschädigung für die ehrenamtlichen Bürgermeister: Der Erste Bürgermeister wird (entsprechend der Einwohnerzahl) monatlich 4334 Euro brutto zuzüglich einer Dienstaufwandsentschädigung von 150 Euro pro Monat erhalten, der Zweite Bürgermeister 150 Euro pro Monat und der Dritte Bürgermeister 105 Euro pro Monat.

Dann galt es, die Ausschüsse zu besetzen. Die Räte wollen auf den Haupt- und Finanzausschuss verzichten, so waren der Bau- und Umweltausschuss sowie der Rechnungsprüfungsausschuss zu besetzen. Im erstgenannten Ausschuss waren fünf Sitze zu vergeben. Nach dem Hare-Niemeyer-Auszählverfahren entfallen zwei auf die FW (Norbert Giersch, Michael Marsching), zwei auf die DEL (Kathrin Heimann, Heidemarie Dittrich) sowie ein Sitz auf die CSU/ÜWG (Rudolf Wagner).

Im Rechnungsprüfungsausschuss werden für die FW Norbert Giersch und Jens Herzog, für die DEL Matthias Fischbach und Bettina Brechelmacher und für die CSU Christine Bertholdt sitzen, die auch als Vorsitzende des Ausschusses bestellt wurde. Jedes Ausschussmitglied hat auch eine/n Stellvertreter/in, so wie auch bei den weiterhin besetzten Gremien:
Bei den Gemeinschaftsversammlungen der VG Effeltrich werden Jens Herzog von den FW, Kathrin Heimann von der DEL und Christine Bertholdt von der CSU/ÜWG die Gemeinde vertreten.

Im Zweckverband zur Wasserversorgung werden sitzen Gisela Geyer und Jens Herzog für die FW, Kathrin Heimann und Matthias Fischbach für die DEL sowie Rudolf Wagner und Johannes Steinert für die CSU/ÜWG. In der AGV Mittlere Regnitz war nur ein Sitz zu vergeben. Da die FW und die DEL hier den gleichen Anspruch hatten, wurde ein Losentscheid herbeigeführt. Das Los entschied zugunsten der DEL, weshalb Kathrin Heimann diesen Sitz wahrnehmen wird.

Zum Schluss wurden noch zwei Behindertenbeauftragte (Simon Wäger und Wolfgang Erner), fünf Jugendbeauftragte (Norbert Giersch, Johannes Steinert, Tobias Hofmann, Jan Leuthäuser und Timo Kowalewski), zwei Kita-Beauftragte (Norbert Giersch und Stefanie Brechelmacher), eine Seniorenbeauftragte (Gisela Geyer – eine zweite Person soll noch gefunden werden), vier Brauchtums- und Vereinskoordinatoren (Wolfgang Erner, Johannes Steinert, Oswald Werner und Norbert Giersch) sowie zwei Schulbeauftragte (Jens Herzog und Stefanie Brechelmacher) bestellt. Das Votum für diese Personen erfolgte jeweils einstimmig.

Dagmar Niemann

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