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Ostspange: Forchheims OB Kirschstein muss Farbe bekennen

Freie Wähler, FBF und CSU nehmen den Oberbürgermeister in den Schwitzkasten - 17.04.2016 08:00 Uhr

Stau auf der Bayreuther Straße, in diesem Fall von einer Baustelle verursacht. Die Befürworter der Ostspange der B 470 versprechen sich von der Umgehungsstraße eine spürbare Entlastung von Forchheim-Ost und Reuth.

© Archivfoto: Johnston


Der einzige öffentliche Tagesordnungspunkt der Sitzung des Hauptausschusses des Stadtrates lautete: "Genehmigung der Niederschrift" der vorherigen Sitzung. Doch Manfred Hümmer nutzte die Gelegenheit, Oberbürgermeister Uwe Kirschstein (SPD) auch ohne eigenen Tagesordnungspunkt unter Druck zu setzen.

Der Stadtrat habe sich 2012 mit großer Mehrheit für die Ostspange ausgesprochen, sagte Hümmer. Nun, da die Straße vom Bundesverkehrsministerium in eine rangniedrigere Stufe ("Weiterer Bedarf") verschoben wurde (bis 2030 planen, aber nicht bauen), müsse die Stadt ähnlich wie tags zuvor der Landkreis Stellung beziehen. Zum Beispiel durch die Bekräftigung der Resolution von 2012. Dabei könne man wie der Landkreis die Reduzierung der vierspurigen Variante auf eine zweispurige fordern, um die Auswirkungen auf die Natur zu verringern.

Die CSU reagierte spontan: Fraktionsvorsitzender Udo Schönfelder ("Der OB steht jetzt unter Beobachtung") zog einen entsprechenden Antrag aus der Tasche, den er eigentlich erst am Dienstag in der Sitzung des zuständigen Planungsausschusses vorlegen hatte wollen: "Wir wollen, dass die gültige Haltung der Stadt nach außen kommuniziert wird, ob das dem neuen OB passt oder nicht", so Schönfelder gegenüber den NN. Heinz Endres (FBF) unterstützte die Haltung.

Am 2. Mai läuft die Frist zur Bürgerbeteiligung am Bundesverkehrswegeplan 2030 ab. Kirschstein sagt, er habe die Anliegen Hümmers und Schönfelders "nicht als Unter-Druck-Setzen empfunden". Tatsächlich dränge die Zeit, falls die Stadt Stellung beziehen solle. Allerdings sei für ihn, den erklärten Gegner einer Ostspange, die Frage noch offen: "Gibt es neue Erkenntnisse?" Aus seiner Sicht nicht. Trotzdem werde er für die Stadtratssitzung am Donnerstag, 28. April, einen Beschlussvorschlag formulieren.

ULRICH GRASER

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