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Montag, 16.09.2019

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Pferdesteuer in Forchheim wird im Galopp abgelehnt

"Amüsanter" Antrag der Republikaner fällt im Stadtrat durch - 12.09.2019 19:00 Uhr

Ein eher seltener Anblick in Forchheim: Pferde - hier am Ortsausgang Burk. © Roland-Gilbert Huber-Altjohann


Er verwies dabei auf die Hundesteuer: „Hierfür werden Hundebesitzer zur Kasse gebeten“ – was bei Pferdehaltern („Meist nicht aus ärmlichen Hause“, so Noffke) nicht der Fall ist.

Nur rund 50 Tiere

Eine größere Debatte über diesen Antrag gab es im Ausschuss nicht – es genügten die Anmerkungen in der Beschlussvorlage der Verwaltung. Aus denen geht hervor, dass sich der Pferdebestand im Stadtgebiet „auf ca. maximal 50 Tiere“ beläuft, darunter auch einige Gnadenpferde. Zudem wäre Forchheim, würde der Antrag angenommen, die bayernweit erste Kommune mit einer Pferdesteuer, in ganz Deutschland sind der Stadtverwaltung lediglich drei Gemeinden bekannt, die eine solche Abgabe erheben (alle in Hessen).

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2015 hatte man in Eckersdorf bei Bayreuth eine Pferdesteuer in Erwägung gezogen. „Prompt protestierten Hunderte von Menschen vor dem Rathaus“, heißt es im Beschlussvorschlag. Seither habe die Gemeinde ihren Plan auf Eis gelegt – auch, weil sie weder von der Staatsregierung noch vom Gemeindetag Unterstützung für die Pferde-Taxe erfuhr.

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Die Forchheimer Verwaltung rät daher strikt davon ab, die Steuer einzuführen: Es sei nicht nur zu erwarten, dass Pferdebesitzer dann nämlich ihre Tiere einfach in Nachbargemeinden unterbringen (oder verkaufen). Außerdem könnte eine Pferdesteuer rechtlich als „Bagatellsteuer“ gewertet werden, also eine Abgabe, deren Aufkommen im Gesamtverhältnis verschwinden gering ist („maximal 50 Tiere“). Die Einführung solcher Steuern, inzwischen deutschlandweit fast komplett abgeschafft, hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof schon Anfang der 1980er Jahr als „nicht erwünscht“ beurteilt. Tenor: Der Aufwand steht in keinem Verhältnis zum Nutzen.

Auch eine „negative Präsenz der Stadt Forchheim in den Medien und ggf. auch in den sozialen Netzwerken“ durch Einführung einer Pferdesteuer wäre zu erwarten, heißt es aus dem Rathaus. Und „abgelehnt“ hieß es einstimmig im Finanzausschuss. „Amüsant zu lesen, aber schade, dass die Verwaltung Zeit und Aufwand in solche Anträge stecken muss“, meinte zuletzt Anita Kern (SPD).

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