Polizei hängt Anti-Merkel-Plakat in Behringersmühle ab

Behringersmühle - In großen Buchstaben steht auf dem mehrere Meter großen Plakat: „Merkel, geh’ weg“. Unbekannte haben es an einer Felswand bei Behringersmühleaufgehängt, um womöglich pünktlich zur Pottensteiner Lichterprozession die größtmögliche Aufmerksamkeit zu erzielen. Die Polizei hat das Plakat jetzt entfernt — obwohl eigentlich kein Straftatbestand vorliegt.

Ein Behringersmühler Bürger hatte das fachmännisch mit Karabinerhaken befestigte Plakat am Freitagvormittag am Aussichtspunkt „Johannesburg“, in der Karl-Brückner-Anlage zwischen Behringersmühle und Gößweinstein, entdeckt. Unter der Aufschrift „Merkel, geh’ weg“ steht ein Logo, das der AfD (Alternative für Deutschland) nachempfunden ist.
Die AfD selbst habe mit dem Plakat jedoch nichts zu tun, betont deren Kreisvorsitzender Bernd Nägel. „Ich weiß nur, dass es das Plakat gibt, mehr nicht.“ Er fügt hinzu: "Ich selbst würde mir das nicht zutrauen."

Auf einem rund zwei mal fünf Meter großen Transparent haben Merkelgegner in Behringersmühle ihre Abneigung gegenüber der Bundeskanzlerin bekundet. © Reinhard Brendel/privat

Denn: Um es an dem Felsmassiv anzubringen, müssen die Unbekannten waghalsig geklettert sein, das vermutet auch der Gößweinsteiner Reinhard Brendel, der die NN über das Plakat informierte. Das Anti-Merkel-Transparent schlug in der Zwischenzeit hohe Wellen. Anwohner schalteten die Polizei ein. Die Kripo Bamberg übernahm den Fall, prüfte, ob weiter ermittelt werden müsse. Das Ergebnis: „Ein Straftatbestand liegt aus unserer Sicht nicht vor“, so Alexander Czech, Pressesprecher vom Polizeipräsidium Oberfranken. Die Aussage „Merkel, geh’ weg“ sei schließlich nicht beleidigend. Das Aufhängen an sich sei nicht verboten, das sei eher eine Sache der Gemeinde, so Czech.

Größtmögliche Aufmerksamkeit

Jetzt kam dennoch erst einmal nicht Merkel, sondern das rund fünf mal zwei Meter große Plakat weg. Am Montagnachmittag erklommen zwei speziell ausgebildete Kletterspezialisten der Polizeiinspektion Ebermannstadt den Felsen, um das Plakat zu entfernen. Insgesamt hing es dort vier Tage lang — und das pünktlich zur Lichterprozession in Pottenstein, wo es bekanntlich zahlreiche Besucher in die Fränkische Schweiz zieht.

„Die Leute haben das Lichterfest in Pottenstein für ihre politische Aussage nutzen wollen, denn das Transparent war von der B470 von Ebermannstadt kommend deutlich zu lesen“, da ist sich der Anwohner Reinhard Brendel sicher.

Eigentlich sollte das Plakat bereits am Sonntag entfernt werden — das Vorhaben scheiterte jedoch, weil die Aktion aufgrund der Witterung zu gefährlich gewesen wäre.

Wer ist verantwortlich?

Über allem schwebt die Frage nach der Zuständigkeit. Ratlosigkeit herrscht im Gößweinsteiner Rathaus: Bürgermeister Hanngörg Zimmermann hatte erst bei einem Geburtstagstermin von dem Plakat erfahren, als er — noch völlig ahnungslos — darauf angesprochen wurde. Bauamtsleiter Manfred Neuer prüft derzeit, wer der Grundstückseigentümer des Felsmassivs ist. „Es ist noch unklar, ob der Felsen einem Privatbesitzer gehört, der die Aktion vielleicht sogar geduldet hat, oder ob es sich um einen Gemeindegrund handelt“, so Neuner. Klar ist: Für Transparente dieser Größe bedürfe es einer baurechtlichen Genehmigung.

© privat

Zuständig sei eigentlich das Landratsamt, heißt es hingegen am Abend von Anne Höfer, Pressesprecherin vom Polizeipräsidium Oberfranken. Man habe jedoch nicht warten wollen, bis die Behörde Abhilfe schafft, deswegen habe die Polizei sich der Sache angenommen. „Es geht um die Beinträchtigung der Autofahrer, die abgelenkt werden könnten“, erklärt Höfer.

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Dieser Artikel wurde am 9. Januar, um 18.24 Uhr aktualisiert.