Nach Bürgerentscheid
Schirnaidler Straße in Eggolsheim: Entscheidung steht fest
18.5.2020, 14:05 Uhr
Die Planungen für das umstrittene Baugebiet "Schirnaidler Straße" können weiter gehen. Beim Bürgerentscheid am Sonntag hat sich die Mehrheit der Eggolsheimer Bürgerinnen und Bürger für das Baugebiet in seinen bisherigen Planungen ausgesprochen.
Die Wähler konnten auf zwei Stimmzetteln ihre Stimme abgeben. Für die Pläne der Gemeinde (Ratsbegehren) stimmten 59,9 Prozent. Gleichzeitig stimmte aber auch eine knappe Mehrheit von 51,6 Prozent für den Vorschlag der Initiatoren um JB-Rat Martin Albert (Bürgerbegehren), die für eine abgespeckte Variante des Baugebietes warben. Nachdem die Mehrheit der Wähler also beide Entscheide mehrheitlich angenommen hat, war entscheidend, für welches Begehren (für das Bürger- oder Ratsbegehren) sich die Wähler in einem solchen Fall entscheiden. Bei der Stichfrage hat sich eine Mehrheit von 54,8 Prozent für die Pläne der Gemeinde entschieden.
Das notwendige Quorum von 20 Prozent der Stimmberechtigten ist bei allen Entscheiden erreicht worden. Das Ergebnis ist somit für die Gemeinde bindend. An der Stichwahl hatten sich 2946 Personen von insgesamt 5270 Stimmberechtigten beteiligt. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von rund 55,9 Prozent.
Schwarzmann und Albert ziehen Konsequenzen aus dem Ergebnis
„Logisch waren wir enttäuscht vom Ergebnis aber auch überwältigt vom Zuspruch der Bürger“, sagt Initiator Albert auf Nachfrage. In Zukunft wolle er als neugewählter Gemeinderat mehr Informationen zu Vorhaben der Gemeinde einfordern und kritischer hinterfragen. Denn auch wenn eine Mehrheit von 17:1 Stimmen im Rat für die Schirnaidler Straße gestimmt habe, zeige das Votum zum Bürgerentscheid, dass dies nicht der Stimmung im Dorf entsprochen habe.
Zum Ergebnis und dem vorausgegangenen Gemeinderatsbeschluss sagt Bürgermeister Claus Schwarzmann (BB): „Mehr Legitimation gibt es nicht.“ Für Schwarzmann bleibt der Rat „das oberste Entscheidungsgremium“. Er zählt darauf, dass der Rat gut informiert und vorbereitet seine Entscheidungen trifft, „damit wir nicht immer einen Bürgerentscheid brauchen“.
Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Baugebiet "Schirnaidler Straße" im Überblick:
Wo befindet sich das Baugebiet?
Das Baugebiet befindet sich in Nachbarschaft zum Caritas-Seniorenheim, grenzt an den Friedhof in Eggolsheim an und wird auf der anderen Seite von der Straße "Am Oberen Tor" begrenzt. Es ist von einer großen Mehrheit des Gemeinderates in der bisherigen Planung abgesegnet worden.
Wie groß ist das diskutierte Baugebiet?
Es sieht insgesamt 20 Parzellen zur Bebauung vor, außerdem drei Mehrfamilienhäuser, die in direkter Nachbarschaft zum Friedhof stehen, laut dem bisherigen Plan.
Was war der Streitfall beim geplanten Baugebiet?
Eine Streuobstwiese und eine angrenzende Reihe alter Gärten sind der große Streitfall beim geplanten Baugebiet Schirnaidler Straße in Eggolsheim. Das betrifft größtenteils die Fläche direkt neben dem Friedhof, auf die die drei Mehrfamilienhäuser geplant waren.
Für welche Lösung hat sich das Ratsbegehren eingesetzt?
Das Ratsbegehren hielt an der vom Gemeinderat gebilligten Variante fest: 20 Parzellen und drei Mehrfamilienhäuser. Der Bebauungsplan bezieht also auch die Streuobstwiese und die angrenzenden Gärten mit ein. Eines der Argumente der Befürworter: Das Baugebiet trage "hohen ökologischen Anforderungen Rechnung" und schaffe zugleich "24 günstige Wohnungen für Jung und Alt". Außerdem warb Bürgermeister Claus Schwarzmann (BB) zuletzt damit, dass Eggolsheim auf die Einnahmen aus dem geplanten Baugebiet gerade in Zeiten von Corona dringend angewiesen sei. Zuvor ist ein versuchter Kompromiss zwischen Befürworter und Ablehner gescheitert. Schwarzmann hatte seine Standpunkt im Mitteilungsblatt der Gemeinde veröffentlicht und ist hierfür stark kritisiert worden.
Für welche Lösung hat sich das Bürgerbegehren eingesetzt?
Das Bürgerbegehren, vom neu gewählten JB-Rat und Ex-Bürgermeisterkandidat Martin Albert ins Leben gerufen, warb für eine begrenzte Bebauung des Areals. 1007 Unterschriften hatten die Initiatoren für das Begehren gesammelt. Die Fläche direkt neben dem Friedhof, die für drei Mehrfamilienhäuser und vier Parzellen vorgesehen war, sollte freigelassen werden. Erreichen wollte das Bürgerbegehren, dass "die ökologisch wertvolle Streuobstwiese sowie die ortsbildprägenden Gärten neben dem Eggolsheimer Friedhof bewahrt werden können." Auch das mögliche Verkehrsaufkommen im Zuge der Wohnblockbebauung sowie die Nähe zum angrenzenden Friedhof sahen sie kritisch. Die Grünen Eggolsheim haben ebenfalls eine Alternativplanung vorgeschlagen - unabhängig vom Bürgerbegehren.
Wie geht es nach dem Bürgerentscheid weiter?
Das Vorhaben wird jetzt von der Gemeinde mit dem zuständigen Planungsbüro in die Umsetzung gebracht. Bürgermeister Schwarzmann betonte, dabei „bestmöglichst“ auf die Argumente der Kritiker eingehen zu wollen. So will er die Fläche für die Zufahrt für die umstrittenen Mehrfamilienhäuser reduzieren und zusätzlich eine Baumreihe als optische Abgrenzung zum Friedhof hin pflanzen. „Im ökologischen Bereich werden wir mehr machen als gesetzlich gefordert, damit das Vorhaben im sozialen wie ökologischen Aspekt erfolgreich ist.“