Sponsel flieht vor versöhnlichen Worten aus dem Saal

13.12.2017, 08:00 Uhr
Christiane Meyer heißt Michael Hack als Stadtrat willkommen.

Christiane Meyer heißt Michael Hack als Stadtrat willkommen. © Foto: Marquard Och

Die Pfarrer Zlatko Kidjemet und Florian Stark beteten mit, eingangs der Sitzung, später gesellte sich Emmaus-Pfarrer Stefan Berner zu. 6937 Einwohner zählt die Stadt, 78 mehr als 2016, die Zahl der neuen Erdenbürger steht bei 49, Eheschließungen gab es 40, ebenso viele Gewerbeanmeldungen steigerten die Arbeitsplätze um 25 auf 2587, im Fremdenverkehr sanken die Übernachtungen in 511 Betten um 1122 auf 73 862.

Die Steuerkraft mehrte sich von 916 auf 940 Euro, mit der 2444 Euro hohen Pro-Kopf-Verschuldung steht die Stadt immer noch an vorletzter Stelle im Kreis, dennoch fiel die Stabilisierungshilfe 2017 aus.Der Wegfall und die, aufgrund einer Fehlberechnung von 2011, nötige Senkung der Abwassergebühren bereitet der Stadtchefin große Sorgen; die Aufstellung des Haushalts 2018 werde ein Kunststück, die Neuverschuldung ist programmiert.

Näher ging Meyer auf das Thema Ausbaubeiträge ein: Die Abschaffung (ein Freie-Wähler-Vorstoß) sei gescheitert, der Vorschlag der CSU-Landtagsfraktion einer "Kann"-Regelung wäre für die Bürger nicht nachvollziehbar, der Druck auf Bürgermeister und Räte würde zunehmen – mehr Zwietracht würde gesät. Entweder der Gesetzgeber schaffe die STRABS ab oder mache die Satzung zu einem "Muss" für alle bayerischen Gemeinden. Nur so könne Klarheit geschaffen werden, sagte Meyer.

Elf mal tagte der Stadtrat (130 Beschlüsse), 14 mal kamen Ausschüsse zusammen (200 Beschlüsse), die VG- Versammlung hatte drei Sitzungen mit 35 Beschlüssen, dazu fand in der Stadthalle unter dem Vorsitz Meyers die erste interkommunale Ratssitzung der "ILE Fränkische Schweiz aktiv" statt.

Die Stadträte Stefan Jablonski (CSU) und Martin Vierling (JB) wurden auf Wunsch von ihren Ämtern entbunden, als Nachrücker Martin Vogler und Michael Hack vereidigt. Aktuell zählt die VG 23 Mitarbeiter. Oliver Eppenauer wechselte nach Eggolsheim, Hedi Wuttke erreichte nach 40 Jahren die Rente. Geschäftsstellenleiter Michael Kah verlässt die Stadt nach neun Monaten Dienst zum Jahresende.

Neuer Bauhofleiter

Verabschiedet wurde Jugendpflegerin Heike Hümpfner, ihre Position übernahm Katharina Lipfert. Guten Zuspruch fand nach der Neuorganisation der Verwaltung der Tag der offenen Tür im Rathaus. Ein Organisationsgutachten für Bauhof und Kläranlage hilft der Bereitstellung moderner Dienstleistung, im Januar nimmt Bauhofleiter Jürgen Rattel seine Arbeit auf.

Mit dem Ehrenwappen wurde CSU-Rat Richard Wiegärtner ausgezeichnet. Erika Kirsten, Luise Hofmann, Rita Niepelt, Christa Sieburg und Andreas Stern erhielten für ehrenamtliche Verdienste die Bürgermedaille. Die Blaskapelle Niedermirsberg richtete zu ihrem 50-jährigen Jubiläum ein Fest über vier Tage aus, hob die Bürgermeisterin hervor. Weiter stellte sie ehrenamtliche Leistungen der Feuerwehren sowie deren Jugendarbeit heraus.

Zu den vordringlichsten Aufgaben zählte Meyer die Mobilisierung von Bauland; es besteht ein Potenzial von 44 Hektar, dabei gilt die gesetzliche Verpflichtung: Innenentwicklung vor Außen. Überzeugt ist die Rathauschefin von der Richtigkeit der Entscheidungen für den Einzelhandel mit dem Nahversorgungszentrum "Oberes Tor" und dem Markt am Kirchenplatz. Weitere Intensivthemen waren: Parkverkehr, Leitsystem, Verbesserung der B 470-Ortsdurchfahrt, Schulwegsicherheit, Elektromobilität, der Ausbau des Breitbandnetzes sowie die Neuausweisungen von Wasserschutzgebieten. Zum Ehrenamt des Stadtrats bemerkte Christiane Meyer: "Manchmal gibt es keinen Ermessensspielraum – nicht nur Bürgern, auch Stadträten fällt es nicht leicht, dies zu akzeptieren."

Vizebürgermeister Sebastian Götz sprach Bürgermeisterin und Ratskollegen den Dank der MGO-Fraktion aus; die Ämter in diesen Zeiten auszuüben sei nicht leicht – vor allen Parteiinteressen stehe die Verantwortung für das Gemeinwohl.

Auf der Tagesordnung stand der Jahresrückblick der WGO-Fraktion. Schon im Sitzungsverlauf erklärte Christian Sponsel, aus Protest gegen "vermischte" Tagesordnungspunkte und der Ungleichbehandlung von Anträgen auch von Sebastian Götz – betreffend die Änderung der Abwassergebühren – werde er vom Jahresrückblick zurücktreten. Schon vor der Ansprache von Meyer verließ Sponsel den Rathaussaal.

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