Staunen bei der Bürgermeisterwahl in Ebermannstadt
12.5.2020, 16:25 Uhr
Die Stadt an der Wiesent hat neue stellvertretende Bürgermeister. In der Stadthalle ist der von der MOG zur Wiederwahl vorgeschlagene Sebastian Götz (bisher Zweiter Bürgermeister) vom neuen Stadtrat abgewählt worden, dafür ist der bisherige Dritte Bürgermeister Rainer Schmeußer (CSU) mit 13:8 zum ersten Stellvertreter und damit zum Zweiten Bürgermeister bestimmt.
Der von der CSU zu FWBB gewechselte Richard Wiegärtner wurde mit 11:9 Stimmen (neun für Götz) auf Anhieb zum Dritten Bürgermeister gewählt. Das hat für erstaunte Gesichter durch die Reihen der rund 50 Zuhörer gesorgt. Unter ihnen der abgedankte FW-Rat Ludwig Brütting.
Ebenfalls mit reichem Beifall bedacht war das Grußwort der wiedergewählten Bürgermeisterin Christiane Meyer (NLE). "Vor sechs Jahren habe ich mit großem Respekt vor den Aufgaben das Amt der Bürgermeisterin übernommen – die Blaskapelle Niedermirsberg spielte auf – ich war eine miserable Dirigentin", so Meyers Erinnerung.
Dank an die Bürger der Stadt
Coronabedingt konnte die für den 20. April geplante Ratssitzung mit Würdigung der ausgeschiedenen Stadtratskollegen nicht mehr stattfinden. Trotz mancher Meinungsverschiedenheiten sei die Zusammenarbeit in den vergangenen sechs Jahren eine fruchtbare gewesen, ob es sich um die Baulanderschließung, Kinder- und Jugendbetreuung, Konsolidierung der Finanzen, Wasserversorgung oder dem Breitbandausbau handelte, fasste Meyer zusammen. Zu gegebener Zeit werde es eine Ehrungsveranstaltung für ausgeschiedene Stadträte und Ortsvertreter geben, versicherte sie.
Zu Corona sagte Meyer: "Ich danke allen Ebermannstädtern, die sich an die notwendigen Vorschriften gehalten haben." Eine große Welle der Solidarität habe eingesetzt. Einkaufshilfen, das Nähen von Gesichtsmasken sei im Angebot, mehrere hundert seien an Seniorenheime übergeben worden. Die Stadtverwaltung koordinieren die Hilfen. Inzwischen läuft die Aktion "Solidarität Ebermannstadt", die T-Shirts und Einkaufstaschen aus fairem Handel verkauft. Der Erlös geht in den "Solidaritätstopf", mit dem von lokalen Geschäften Gutscheine gekauft werden. Wer bei der Gutscheinverlosung mitmachen kann, entscheiden die Bürger.
Lokale Kampagne
Bis Ende Mai können persönliche Helden der Corona-Krise gemeldet werden. "Wir nehmen ihre Sorgen ernst", sagte Meyer. Der Stadtrat wolle finanzielle Unterstützungsmaßnahmen der Stadt für Handel und Gewerbe beschließen. Durch das Zentrenmanagement sei eine "buy lokal" ("kauf lokal") Initiative gegründet worden, eine Plattform, die Bestell- und Lieferdienste organisiert und den Kauf von Solidaritätsgutscheinen.
Das Krisenmanagement der Kommune werde anhalten, unterstrich Meyer mit Blick auf die Verwaltung, Feuerwehren, Wasser- und Energieversorgung und Organisation der Notbetreuung. Die Bürgermeisterin zur städtischen Finanzlage: mit gravierenden Rückgängen bei den Steuereinnahmen sei zu rechnen, so bei der Gewerbesteuer 2020. Viele Unternehmen stellten nach weggebrochenen Umsatzerlösen bereits Anträge zur Anpassung bei den Steuervorauszahlungen. Beim Gemeindeanteil der Einkommensteuer komme die Kurzarbeit zu Tragen.
Die Verkehrswende soll kommen
Im Herbst werde sich zeigen, ob der Etat 2020 einen Nachtrag braucht. Als Auftraggeber von Investitionen sei die Kommune ein wichtiger Impulsgeber. Jetzt zahle sich aus, dass der Schuldenstand um 7,5 Millionen Euro drastisch abgebaut worden sei. Dies reduzierte die Zinslast um 60 Prozent. Gleichzeitig seien in der abgelaufenen Periode 24 Millionen Euro investiert worden.
Herausforderungen der Zukunft seien die Verkehrswende, Klimaschutz, steigende soziale Aufgaben und die Bildungsgerechtigkeit sei im Auge zu behalten. Neu justiert sei mit der Wahl das Kräfteverhältnis im Stadtrat – acht neue Stadträte waren zu vereidigen. Mit dem FDP/Bürgerforum tritt eine neue Fraktion in die Mitverantwortung. Der Umgang untereinander werde eine ganz entscheidende Rolle spielen, sagte die Bürgermeisterin und: Kompromissfähigkeit sei Voraussetzung für politische Arbeit.
Zum fairen Umgang zwischen Stadtrat und Verwaltung bemerkte Christiane Meyer: "Wo gehobelt wird, fallen Späne, wo gearbeitet wird, passieren Fehler – lassen sie uns an einem guten Miteinander arbeiten. Für mich ist Ebs das schönste Städtchen, das es gibt."
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