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Stichwahlen im Kreis Forchheim: Wer wird die Stimmen zählen?

Wahlhelfer: Corona führt in manchen Gemeinden zu Orga-Unsicherheiten - 25.03.2020 06:00 Uhr

Am Einwohnermeldeamt können die Wahlbriefe mit den ausgefüllten Stimmzetteln eingeworfen werden. © Ralf Rödel


Geschäftsleiter Mario Kühlwein ist beim Blick auf die Stichwahl am Sonntag nicht wohl zumute: „Bei uns hagelt es Absagen von Wahlhelfern.“ Dem Buchstaben des Gesetzes nach müssen die Wahlvorstände der Stichwahl aus denselben Personen gebildet werden, die auch schon in der ersten Wahlrunde den jeweiligen Wahlvorstand gebildet haben. Doch in Effeltrich geht das schon alleine wegen der vielen Absagen nicht mehr.

Frithjof Dier, im Landratsamt der zuständige Referent für kommunale Angelegenheiten, hat Verständnis dafür, wenn Kommunen wie Effeltrich nun argumentieren, sie müssten notgedrungen beim Auszählen der Stichwahlzettel auf anderes Personal ausweichen – zum Beispiel auf eigene Gemeindebeschäftigte. Dier: „Laut Gesetz muss ein wichtiger Grund vorliegen, wenn ein Wahlhelfer absagen will.“ Aber: „Darüber brauchen wir gar nicht mehr zu reden, wenn sich die Leute reihenweise krank melden. Sie sind dann halt einfach nicht da.“

Die Wahl muss aber trotzdem ausgezählt werden. Den Anfang gemacht damit, neue Wege zu suchen im Landkreis Forchheim hat OB Uwe Kirschstein (SPD). Wie berichtet verschob die Stadt die Auszählung der Stimmen komplett auf Montagmorgen.

„Erhöhtes Infektionsrisiko“

Und auch auf die ursprünglichen Wahlhelfer wollte Forchheim nicht mehr zurückgreifen, sondern sich statt dessen mit eingespielten Teams aus der Stadtverwaltung behelfen, die ohnehin im Arbeitsalltag zusammen arbeiten. So soll für alle Seiten die Ansteckungsgefahr verringert werden; für die Beschäftigten, aber eben auch für die ehrenamtlichen Wahlhelfer.

Doch die Regierung von Oberfranken hat hier Bedenken angemeldet, sagt Frithjof Dier. Angesichts des „erhöhten Infektionsrisikos“, wenn die Wahlvorstände wieder dieselben sein müssen wie am 15. März, habe er aber „die Regierung gebeten, das zu prüfen“. Deswegen „liegt die Frage nun zur Abstimmung im Innenministerium“. Am Dienstagabend schien sich in München in dieser Richtung etwas zu bewegen, immerhin: Auf NN-Nachfrage hieß es aus dem Innenministerium, dass im Extremfall auch „ausschließlich“ auf Gemeindebedienstete zurückgegriffen werden könnte.

Auch die Gemeinde Heroldsbach wartet auf eine Entscheidung in dieser Sache, ehe sie sich dafür entschließt, wann am Sonntag oder Montag von wem genau ausgezählt wird. Zuversichtlicher äußern sich dagegen die anderen Stichwahl-Gemeinden im Landkreis.

Geschäftsleiter Florian Braun in Hallerndorf erklärt: „Von 27 Wahlhelfern habe ich nur eine Absage erhalten.“ Ebenfalls mit einer möglichst raschen und personell ungetrübten Auszählung rechnen Gräfenberg, Pretzfeld und Kunreuth, außerdem Igensdorf.

Frithjof Dier im Landratsamt bleibt nichts anderes übrig als abzuwarten, was in München entschieden wird. Bis Dienstagabend hatte er noch nichts in Erfahrung bringen können.

Kirschsteins Entscheidung, die Auszählung auf Montagmorgen zu verschieben, ist laut Dier übrigens bereits von der Regierung von Oberfranken abgesegnet worden: „Das ist kein Problem.“

Inzwischen läuft die Stichwahl auf Hochtouren. 25000 Umschläge mit Wahlunterlagen sind allein in Forchheim versandt worden. Die Stadt ruft dazu auf, die Rückumschläge mit den Stimmzetteln gleich in den städtischen Briefkasten am Einwohnermeldeamt, Sattlertorstraße 5, einzuwerfen. Bis Sonntagabend, 18 Uhr, müssen alle Unterlagen im Wahlamt angekommen sein.

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