Montag, 19.04.2021

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Verkehr in Forchheim: Mitunter drei Verstöße auf einmal

Parken in Kreuzungen und zu schnelles Fahren in der Tempo-30-Zone beschäftigen unsere Leser - 08.04.2021 06:07 Uhr

Die Basteistraße in Forchheim liegt in einer Tempo-30-Zone. Wie Anwohner beklagen, wird hier oft zu schnell gefahren. Eine zusätzliche Beschilderung des Tempolimits in der Straße ist aus Sicht der Stadt jedoch nicht zulässig.

07.04.2021 © Foto: Stefan Hippel


Die Parksituation an der Kreuzung der Pfarrgartenstraße und der Sportplatzstraße mit der Poxdorfer Straße im Stadteil Kersbach missfällt unserem Leser Rainer Thieme. Hier wird öfter, wie Thieme mit Fotos belegt, mitten in der Kurve geparkt. Leser Thieme kann über die Beweggründe der Autofahrer nur spekulieren; womöglich ginge es ihnen darum, den Fußweg zum Friedhof zu verkürzen. Das Parken ist hier allerdings verboten, weil in Kreuzungen generell nicht geparkt werden darf. Hier ist laut Straßenverkehrsordnung (StVO) ein Abstand von fünf bis acht Metern von den Schnittpunkten der Fahrbahnkanten einzuhalten.

Weil diese Vorschrift laut Thieme regelmäßig missachtet wird, müsse man als Autofahrer von Poxdorf kommend beim Abbiegen in die Pfarrgartenstraße "einen ziemlich großen Bogen fahren". Die Einsicht auf die Kreuzung beim Abbiegen sei behindert. Außerdem würden Mütter und Väter, die Kinder zum Kersbacher Kindergarten bringen oder von dort abholen wollen, dazu gezwungen, mit Fahrrad oder Kinderwagen auf die Straße zu wechseln. Thieme wünscht sich von der Stadt deswegen eine schraffierte Markierung am Fahrbahnrand, um die Autofahrer optisch darauf aufmerksam zu machen, dass man hier nicht parken darf.

Es gelten bereits Verbote

"Hier ist nichts zu veranlassen", teilt die Pressesprecherin der Stadt, Britta Kurth, dazu mit. Die geparkten Fahrzeuge "stehen im Fünf-Meter-Schutzbereich der Kreuzung, stellen ein (Sicht-)Hindernis dar und stehen vor einer Gehwegabsenkung." Das seien zwar gleich drei Verstöße auf einmal, bedeute aber dennoch, "dass eine Sperrfläche nicht in Frage kommt". Denn an Stellen, wo wie in diesem Fall bereits gesetzliche Verbote gelten, dürften keine Verkehrszeichen und Fahrbahnmarkierungen mehr angebracht werden, die die gesetzliche Regelung nur wiederholen.


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Dass bereits geltende Regelungen nicht mehr einfach so wiederholt werden dürfen, macht es aus Sicht der Stadt auch unmöglich, dass dem Wunsch von NN-Leserin Laura Bernhard entsprochen wird. Sie bittet um Hinweistafeln auf Geschwindigkeitsbegrenzungen: "Dies wäre besonders ratsam in der Basteistraße direkt nach der Kurve von der Von-Brun-Straße. Durch die Straßenführung geben viele Autofahrer hier erst einmal Gas und missachten häufig das Tempolimit von 30". Nachdem an dieser Stelle bereits die Katze der Familie Bernhard überfahren worden sei, hätten die Anwohner bei der Stadt auch bereits darum gebeten, dort einen bepflanzten Blumenkübel aufzustellen. Dieser könnte die Straße verengen und Autofahrer zum Bremsen bringen.

In einer E-Mail an Laura Bernhard, die der Redaktion vorliegt, lehnt das städtische Ordnungsamt den Vorschlag mit dem Blumenkübel ab: Der Einbau solcher Hindernisse "birgt leider auch eine Anzahl von haftungsrechtlichen Fragen, so dass wir in der Regel davon Abstand nehmen."

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Bernhards Anregung für mehr Tempo-30-Schilder scheitert laut Kurth an der schon erwähnten Regel, dass bereits geltende Verbote nicht noch einmal beschildert werden dürfen: Die Basteistraße liege seit Jahrzehnten in einer Tempo-30-Zone. Das Schild dafür stehe in der Bamberger Straße und innerhalb von Tempo-30-Zonen dürften Schilder mit der Zonenregelung nicht wiederholt werden. Bauliche Veränderungen etwa durch Blumenkübel "halten wir an dieser Stelle ebenfalls für nicht zielführend, sondern sogar für verkehrsgefährdend", so Kurth weiter.


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Eine Leserin aus Burk, die ihren Namen nicht in der Zeitung lesen will, moniert das Parken in den Stichstraßen an der Burker Straße. In den in Fahrtrichtung stadteinwärts auf der rechten Seite liegenden Nebenstraßen werde oft "bis vorn an die Straße geparkt" und "immer wieder parken Autos sogar in der Einmündung." Es komme dadurch zu Situationen, "in denen man keine Chance hat, als Linksabbieger aus einer solchen Straße heraus auf die Burker Hauptstraße zu kommen".

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Dazu erklärt die Pressesprecherin der Stadt, dass es in diesem Fall "offensichtlich um regelwidriges Parken" gehe. Der Außendienst der Verkehrsüberwachung der Stadt, der sich um solche Verstöße kümmert, "wurde und wird weiterhin verstärkt". Die Kontrolleure seien "auch in den Stadtteilen regelmäßig aktiv", könnten "aber nicht zu jeder Zeit überall sein".

Außerdem, das beklagt die Leserin aus Burk weiterhin, würden die Fahrzeuge eines in der Nähe ihres Wohnhauses angesiedelten Unternehmens auch außerhalb des Betriebsgeländes auf der Straße abgestellt. Aus Sicht der Stadt "ist zu sagen, dass die StVO hier nicht unterscheidet", so Britta Kurth. Auf den öffentlichen Straßen gebe es einen Allgemeinnutzungsanspruch. Das bedeute, dass auch Firmen mit ihren Fahrzeugen auf der Straße parken dürfen.

"Keine signifikante Häufung"

Außerdem wurden wir darauf aufmerksam gemacht, dass in der Bergwirt-Kreuzung im Stadteil Reuth regelmäßig Fahrzeuge am Fahrbahnrand abgestellt werden. Dort stoßen auf engem Raum der Kindergartenweg, die Georg-Büttel-Straße und zwei schmale Arme der Ruhstraße auf die Hutstraße. Aufgrund der beengten Verhältnisse an dieser Stelle stellt sich die Frage, ob von den Kreuzungsparkern Rettungswege etwa für die Feuerwehr blockiert werden. Wir haben deswegen bei Stadtbrandinspektor Jürgen Mittermeier nachgefragt. Schließlich sind die Kurvenradien von der Hutstraße in die Ruhstraße oder in den Kindergartenweg auch ohne abgestellte Autos schon eine Herausforderung.

An der Kreuzung der Hutstraße mit der Ruhstraße, dem Kindergartenweg und der Georg-Büttel-Straße (Bild) geht es ohnehin schon eng zu. Hier nehmen in der Kreuzung geparkte Autos wertvollen Platz weg.

07.04.2021 © Foto: Martin Regner


Mittermeier zeigt sich allerdings unaufgeregt, denn "in diese Nebenstraßen können wir gar nicht reinfahren." Das heißt: Wenn es hier brennen sollte, müsse die Feuerwehr mit ihren Einsatzfahrzeugen so oder so auf der Hutstraße stehen bleiben und von dort Schlauchleitungen zum Brandort legen. Weiteres Einsatzmaterial werde zu Fuß von den Feuerwehrfahrzeugen zur Einsatzstelle getragen. Auf derartige Einsatzlagen sei die Feuerwehr vorbereitet, so Mittermeier: "Situationen mit schmalen Gassen haben wir auch in der Innenstadt öfter." Dass in der Bergwirt-Kreuzung in Reuth öfter Autos geparkt sind, sei zwar "nicht so schön", aber aus Sicht der Feuerwehr unproblematisch, so lange im Notfall genug Platz zum Aufstellen der Einsatzfahrzeuge übrig bleibe.

"Die Stadt Forchheim kennt die Situation an der Haltestelle ,Bergwirt‘" – das schreibt uns Oberbürgermeister Uwe Kirschstein. Die Stadt erhalte im Allgemeinen auch von Busfahrern Feedback zum Parken in oder an Bushaltestellen. An der Bergwirt-Haltestelle im Speziellen "konnten wir keine signifikante Häufung feststellen", erklärt der OB.


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