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Abgrund tut sich auf

Fürths Etat: Schlimme Zahlen und düstere Prognosen - 08.08.2010 12:20 Uhr

Auch wenn sich Gewerbegebiete wie der Golfpark — hier im Bild — gut entwickelt haben: Die Steuern, die örtliche Unternehmen 2009 an die Stadt zahlten, waren stark rückläufig. © Hans-Joachim Winckler


Hauptursache sind Einbrüche bei den Einnahmen aus der städtischen Gewerbesteuer — 5,8 Millionen weniger als im Etatentwurf für 2009 veranschlagt — und der Einkommensteuer, die anteilig an die Kommunen ausgeschüttet wird (minus 3,9 Millionen). Hinzu kommen Abstriche in Millionenhöhe wegen des „Bürgerentlastungsgesetzes“, das die schwarz-gelbe Bundesregierung beschlossen hat. Die Folge: „Die Probleme der Haushaltsaufstellung für 2011 werden die größten sein, die die Verwaltung je hat bewältigen müssen“, sagt Fürths Kämmerin Stefanie Ammon.

Zum einen nämlich muss die Kleeblattstadt besagte 8,8 Millionen Defizit nach dem Haushaltsrecht im übernächsten Jahr ausgleichen, zum anderen lasse sich aufgrund der aktuellen Entwicklung bereits absehen, dass sich 2011 eine weiteres Finanzloch in Höhe von 14 Millionen auftun wird. Zusammen mit den Lasten aus den laufenden Investitionsmaßnahmen der Stadt, etwa für Straßen und Schulen, ergebe sich für 2011 eine Finanzierungslücke von 49 Millionen Euro, so Ammon.

Fehlende Mittel, die in den Etatberatungen Anfang Dezember entweder durch Verzicht oder aber durch neuerliche Kreditaufnahmen in beträchtlicher Höhe beschafft werden müssen, will man den gesetzlich vorgeschriebenen Ausgleich von Einnahmen und Ausgaben erreichen.

Erst im Januar angetreten, ist das auch für die 45-Jährige gleich zu Beginn ihrer Amtszeit eine Herkulesaufgabe. Im Stadtrat machte Ammon deshalb jüngst mit deutlich forcierter Tonlage keinen Hehl daraus, dass sie beim Thema Sparen strikte Disziplin erwartet — gerade mit Blick auf die derzeit laufenden Sparrunden.

Nicht vom Tisch

Wie berichtet, will die Stadt künftig insgesamt 20 Millionen Euro durch Einsparungen oder aber durch Mehreinnahmen in der Kasse haben, um sich aus der Misere zu bugsieren. Rund acht Millionen Euro hat der Stadtrat bereits abgesegnet, teilweise umstrittene Maßnahmen wie die Schließung eines Jugendtreffs und die Erhöhung der Hundesteuer eingeschlossen.

Richtig bitter aber wird es wohl erst, wenn im Herbst die Vorschläge für weitere zwölf Millionen Euro Einsparung auf den Tisch kommen. Wie Oberbürgermeister Thomas Jung schon angekündigt hat, werde man um personelle Einschnitte und tageweise Schließungen von kulturellen Einrichtungen nicht herumkommen. Doch selbst danach dürfte das Thema nicht vom Tisch sein, wie Ammons Zahlen eindrucksvoll belegen. Die Kämmerin tröstet sich mit der Erkenntnis, „dass Stadtrat und Verwaltung dies erkannt und Prozesse zur nachhaltigen Lösung der Probleme eingeleitet haben“. So seien bei der dreitägigen Klausur des städtischen Führungspersonals vor drei Wochen, die auf Ammons Initiative zurückging, „entscheidende Fundamente“ für die Beseitigung des Defizits gelegt worden.

Dass die klamme Kommune erst einmal 50000 Euro für die Moderation der Veranstaltung durch eine Schweizer Unternehmensberatung berappen musste, könnte mancher für einen schlechten Scherz halten. Weil sich dank der erarbeiteten Vorschläge nie erwartete 20 Millionen Euro Haushaltsverbesserung ergaben, dürfte sich die Ausgabe aber gelohnt haben.
 

WOLFGANG HÄNDEL

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