Fürth speckt bei verkaufsoffenen Sonntagen ab

23.5.2019, 18:00 Uhr
Ein verkaufsoffener Sonntag wird künftig in der Kleeblattstadt wegfallen.

© Hans-Joachim Winckler Ein verkaufsoffener Sonntag wird künftig in der Kleeblattstadt wegfallen.

Der Druck ist einfach zu groß geworden, die Einschläge kamen immer näher. Seit Jahren wird kontrovers darüber diskutiert, ob verkaufsoffene Sonntage statthaft sind und, wenn ja, in welcher Zahl. Treibende Kraft ist die sogenannte Sonntagsallianz, in der Kirche und Gewerkschaft im Schulterschluss für die Sonntagsruhe streiten. Die einen als Lobby der Gläubigen, die anderen im Interesse der Beschäftigten im Einzelhandel.

Die Kritiker verweisen auf die Rechtslage und drohen Kommunen mit juristischen Schritten, wenn sie nicht reagieren. In Ansbach ließen sie Taten folgen: Dort wurde die Öffnung der Geschäfte 2018 nach einer Allianz-Klage gerichtlich untersagt.

Ein Warnschuss, der viele zum Einlenken bewegte, darunter die Städte Nürnberg und Zirndorf. Auch Fürth, seit langem im Fokus, sieht sich nicht länger in der Lage, an der alten Regelung aus dem Jahr 2003 festzuhalten.

Diese gestattete die Öffnung an vier Sonntagen – beim Frühlingsmarkt, beim Fürth Festival und zweimal während der Kirchweih. Und das nicht nur in der Innenstadt, wie es eigentlich Vorgabe wäre, weil nur das Umfeld des anlassgebenden Ereignisses betroffen sein darf, sondern im gesamten Stadtgebiet.

Künftig soll nun ein Sonntag – der während des Fürth Festivals – wegfallen. Beim Frühlingsfest und am ersten Kärwa-Sonntag soll nur noch im Zentrum geöffnet werden, am Bauernsonntag allerdings weiter im gesamten Stadtgebiet – wegen der "regionalen Strahlkraft" des Kirchweihfestzugs, wie Fürth argumentiert. Weitere Abstriche seien nicht vertretbar, so Wirtschaftsreferent Horst Müller gegenüber den FN. Die Sonntage hätten einen enormen Werbeeffekt für die Innenstadt, den man – anders als Nürnberg – immer noch "bitter nötig" habe.

Ob der Vorschlag die Sonntagsallianz befriedet und für das Okay der Regierung von Mittelfranken reicht, die als Aufsichtsbehörde rechtlich zuständig ist – man weiß es nicht. Eigentlich hätte der Stadtrat die Neuregelung bereits in seiner Sitzung am Mittwoch absegnen sollen, doch wie Wirtschaftsreferent Horst Müller am Abend auf FN-Nachfrage sagte, hat die Sonntagsallianz um eine Fristverlängerung für ihre Stellungnahme gebeten. Man habe sich deshalb auf die Juni-Sitzung vertagt.

Lieber eine gerichtliche Klärung?

Dennoch hob der Stadtrat die alte Verordnung von 2003 schon mal auf. Das nämlich stellt sicher, dass man den nächsten verkaufsoffenen Sonntag während des Fürth Festivals Mitte Juli bereits jetzt abblasen kann. Lediglich FDP-Stadtrat Stephan Eichmann sträubte sich dagegen, er würde es lieber auf eine gerichtliche Klärung ankommen lassen.

"Dann geht es uns wie Ansbach, wir haben gar nichts mehr", fürchtet OB Thomas Jung. Er machte freilich deutlich, dass die Stadt nur zähneknirschend einlenkt. Denn die Beschneidung sei nicht im Sinne der Beschäftigten. Die, so Jungs Wahrnehmung, wollen wegen der Zuschläge durchaus an Sonntagen arbeiten.

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