Der Stadtrat macht das Sparpaket komplett

25.11.2010, 13:00 Uhr
Der Stadtrat macht das Sparpaket komplett

© Günter Distler

Oberbürgermeister Thomas Jung wirkte freundlich, ja fast gelöst, als er auf dem Flur vor dem Ratssaal durch ein Spalier schritt, das ihm eigentlich gar nicht gefallen konnte. Rund 15 Kinder protestierten mit selbstgemalten Tafeln gegen die geplante Abschaffung der von den Spielmobil-Mitarbeiterinnen organisierten Angebote, wie mobiles Kinderkino, Ferienzirkus Mumm oder Theaterprojekte. „Wer an unserer Zukunft spart, spart an seiner eigenen“, stand da zu lesen oder: „An Kindern spart man nicht.“

Dass es ihre Heimatstadt in finanziell schweren Zeiten aber doch tut, mussten die Mädchen und Jungen an diesem Tag lernen. Die Chefs der beiden großen Ratsfraktionen räumten zwar ein, dass die Zustimmung zum 20-Millionen-Paket „an einigen Stellen sehr schmerzlich“ ist (Sepp Körbl/SPD), dennoch gaben sie grünes Licht — verbunden mit der Hoffnung, dank einer kürzlich in Aussicht gestellten Spende und durch „Umschichtungen“ (Joachim Schmidt/CSU) könnten einige der Spielmobil-Maßnahmen erhalten bleiben.

Schmidt bekannte sich ausdrücklich zum Gesamtpaket, denn: „Wenn wir das an einer Stelle aufschnüren, fällt das Ganze wie ein Kartenhaus zusammen.“ In einem Fall aber wurde dann doch geschnürt. Die von Kämmerin Stefanie Ammon geforderte Schließung der Kunstgalerie am Königsplatz lehnten die Kommunalpolitiker nach gehörigem Rumoren in der Kulturszene ab; in der Sitzung wurden dem OB Listen mit rund 2600 Protestunterschriften übergeben.

Wie mehrfach berichtet, werden stattdessen nun dank privaten Sponsorings 18000 Euro jährlich in die Stadtkasse fließen. Das entspricht zehn Prozent des jährlichen Kunstgalerie-Etats.

Keine Lobby

Dass man bei der kulturellen Einrichtung eine Ausnahme macht, beim Spielmobil hingegen hart bleibt, konnten manche nicht nachvollziehen. „Warum hat die Galerie eine Lobby und die Kinder nicht“, fragte Grünen-Sprecherin Brigitte Dittrich. Am liebsten gleich das ganze Paket um ein Jahr zurückstellen wollte Ulrich Schönweiß (Linke). In der Zwischenzeit müsste seiner Meinung nach ein Bündnis von Städten und Bezirk Druck auf den Freistaat machen, um eine bessere Finanzausstattung für die Kommunen zu erreichen.

Verzögerungen jeder Art wies der Rathauschef jedoch strikt zurück. Dass im Sparpaket „viele Zumutungen“ enthalten sind, gab zwar auch Thomas Jung zu, doch sei es für Fürth „die Grundlage, um weiterarbeiten zu können“. Noch nicht einmal mit den jetzt beschlossenen 20 Millionen Euro, dem „gravierendsten Einschnitt des letzten Jahrzehnts“, sei man bar aller Geldsorgen.

Bei den Sparmaßnahmen habe man stets nach der Maßgabe agiert, „nachhaltig und gerecht“ zu kürzen. Den Streichungen beim Jugendamt, zu dem auch das Spielmobil gehört, stellte er exorbitante Steigerungen beim Etat für die Betreuung von Kindern und Jugendlichen in den vergangenen Jahren gegenüber.

Die vier Grünen und die FW-Vertreterin im Stadtrat vermochte das nicht zu überzeugen; sie votierten gegen die Streichliste. Linken-Einzelkämpfer Schönweiß hatte ebenfalls sein Nein angekündigt – er versäumte es dann jedoch, bei der Abstimmung die Hand zu heben.



 

Verwandte Themen