Die Stadt bremst sich beim Schuldenmachen

7.12.2011, 13:00 Uhr
Nur einen Tag brütete der Stadtrat über dem Haushalt 2012. Unser Bild zeigt Oberbürgermeister Thomas Jung (3. von links) und die Referentenriege. Ganz links der scheidende Kämmereileiter Norbert Reichardt.

© Hans-Joachim Winckler Nur einen Tag brütete der Stadtrat über dem Haushalt 2012. Unser Bild zeigt Oberbürgermeister Thomas Jung (3. von links) und die Referentenriege. Ganz links der scheidende Kämmereileiter Norbert Reichardt.

Wie im vergangenen Jahr benötigten die Stadträte lediglich einen Tag, um darüber zu diskutieren, wofür die Kommune im kommenden Jahr ihr Geld ausgeben wird. Obwohl sich die Lage im Vergleich zum äußerst schwierigen Haushalt 2011 wesentlich gebessert hat, blieb dennoch wenig finanzieller Spielraum. Etwas mehr als zwölf Millionen Euro wird die Stadt nächstes Jahr an Krediten aufnehmen müssen. Weil in diesem Zeitraum aber Verbindlichkeiten in gleicher Höhe getilgt werden, kommt die Stadt ohne eine sogenannte Nettoneuverschuldung aus.

Angesichts der dennoch angespannten Finanzlage verzichtete die SPD, die im Stadtrat bekanntlich die absolute Mehrheit stellt, auf kostspielige Anträge, die den Haushalt in Schieflage gebracht hätten. Auch die CSU hielt sich zurück — bis auf einen Punkt. Wie die Grünen forderte sie mehr Erzieherinnen für die städtischen Kindergärten. Zuletzt habe es derart viele krankheitsbedingte Ausfälle gegeben, dass die Springerreserve deutlich aufgestockt werden müsse: Die CSU wollte fünf zusätzliche Stellen, die Grünen verlangten sechs.

Kompromiss bei Radwegen

Kämmerin Stefanie Ammon verwies allerdings darauf, dass die Stadt für ihre Kindertagesstätten elf Stellen mehr vorhalte als gesetzlich vorgeschrieben. Zudem setze die Stadt auf die Dienste von Bundesfreiwilligen — den sogenannten Bufdis. Die SPD-Mehrheit beschloss schließlich, nur zwei neue Erzieherinnen einzustellen, wie es Ammon vorgeschlagen hatte.

Erfolg hatten die Grünen mit ihrem Antrag, das Budget für den Radwegebau zu retten. Nachdem bereits im vergangenen Jahr 15000 Euro gestrichen worden waren, sollte der Posten nun von 85000 auf 50000 Euro sinken. „Das wäre eine Halbierung innerhalb von zwei Jahren“, klagte Grünen-Rat Harald Riedel. Rückendeckung bekam er von der CSU. Eine Mehrheit fand schließlich der Kompromissvorschlag von Bürgermeister Markus Braun, lediglich weitere elf Prozent zu kappen, wie es bei vielen anderen Posten und Ämtern im Zuge der Sparbemühungen geschehen war.

Am Ende der Debatte stand ein Haushaltsüberschuss von 375000 Euro. Kämmerin Stefanie Ammon hätte den Betrag gerne auf die hohe Kante gelegt, doch rasch wurde klar, in welche Richtung es gehen sollte: SPD, CSU und Grüne sprachen sich dafür aus, das Geld für den Unterhalt städtischer Gebäude zu verwenden, wie es Baureferent Joachim Krauße schon häufig angemahnt hatte.

Jetzt darf sich Krauße darüber freuen, 2012 unter anderem eine mobile Ersatzheizung für die alte Feuerwache anzuschaffen (80000 Euro). Außerdem kann er in die allgemeine Sicherheit und den Brandschutz von Schulen, Kindertagesstätten und Ämtern investieren. Hier gelte es, eine „lange Liste“ abzuarbeiten. Nicht mehr zur Debatte standen die großen Baumaßnahmen des Jahres wie die Dreifach-Turnhalle am Schießanger und die Sanierungen von Stauffenberg- und Regnitzbrücke.

Abschließend stimmte lediglich Linken-Stadtrat Ulrich Schönweiß gegen den Haushalt. Er hatte vergeblich versucht, einige Sparmaßnahmen der Kommune zurücknehmen. Unter anderem wollte er die Ausleihgebühren der Volksbücherei massiv senken.

Lob und Dank von allen Seiten erhielt Kämmereichef Norbert Reichardt, der sich im April in den Ruhestand verabschiedet und seine 17. und letzte Haushaltsberatung in Fürth erlebte. Er freue sich über einen „guten Haushalt 2012“, sagte er. Beim Blick auf die kommenden Jahre bestehe Hoffnung, dass „aus dem Licht am Ende des Tunnels vielleicht sogar ein Scheinwerfer wird“.

 

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